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Quorum von 15 Prozent wird oft nicht erreicht

Landratswahl im Kreis Havelland Quorum von 15 Prozent wird oft nicht erreicht

Bei der Landratswahl im Havelland ist der Kandidat mit über 50 Prozent der Stimmen nur gewählt, wenn er wenigstens 15 Prozent der Stimmen aller Wahlberechtigten bekommt. Dieses Quorum wird oft nicht erreicht. Von bislang elf Landratswahlen im Land Brandenburg gingen sieben wegen Verfehlens der 15 Prozent daneben.

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Burkhard Schröder (SPD) ist kurz vor Einführung der Direktwahl von Landräten noch im September 2009 vom Kreistag gewählt worden.

Quelle: Bernd Geske

Rathenow. Die Wahl eines neuen Landrats für den Kreis Havelland rückt immer näher, da wird es wichtig, auf die Bedeutung des Quorums hinzuweisen. Landrat Burkhard Schröder (SPD) tritt auf eigenen Wunsch am 1. April dieses Jahres vorzeitig seinen Ruhestand an, deshalb findet am 10. April die Landratswahl statt. Acht Kandidaten sind dabei. Tatsächlich als Landrat gewählt wird am Ende aber nur der Bewerber sein, der mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen bekommt und außerdem auch wenigstens 15 Prozent der Stimmen von allen Wahlberechtigten des Landkreises erhält. Dieser Prozentsatz ist mit „Quorum“ gemeint. Wie Kreiswahlleiter Lothar Marquardt sagt, gibt es im Kreis Havelland gegenwärtig 134 700 Wahlberechtigte, das Quorum davon würden 20 205 Stimmen sein.

Stichwahl am 24. April

Als unwahrscheinlich wird von vielen Beteiligten angesehen, dass bereits im ersten Wahlgang am 10. April ein Kandidat mehr als 50 Prozent bekommt. Deshalb richten sich alle Blicke auf die Stichwahl, die für den 24. April angesetzt worden ist. Dann treten die beiden Kandidaten mit den höchsten Stimmanteilen aus dem ersten Wahlgang gegeneinander an.

Eine Direktwahl der Landräte gibt es im Land Brandenburg erst seit Januar 2010. Burkhard Schröder im Havelland und Manfred Zalenga (Landkreis Oder-Spree, parteilos) waren im September 2009 die letzten beiden Landräte, die noch von ihren Kreistagen gewählt worden sind. Bislang haben seit Januar 2010 im Land elf Landratswahlen stattgefunden und bei sieben von diesen Urnengängen ist das Quorum nicht erreicht worden. Deshalb musste nach den Stichwahlen der jeweilige Kreistag den neuen Landrat wählen. Das war so in den Landkreisen Barnim, Elbe-Elster, Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, Spree-Neiße, Teltow-Fläming und Uckermark. Das Quorum ist bei den Stichwahlen nicht erreicht worden, weil die Wahlbeteiligung sehr niedrig war. Den Tiefstwert gab es hier am 24. Januar 2010 in Barnim mit nur 20,4 Prozent.

Landrat nur zweimal im ersten Wahlgang gewählt

In nur zwei Fällen ist bei einer Stichwahl das Quorum bislang erreicht worden. Das war so im Januar 2010 in Oberspreewald-Lausitz und im Oktober 2013 in Märkisch-Oderland. Die Wahlbeteiligung lag in beiden Fällen bei 27,1 Prozent. Zweimal trat sogar der Fall ein, dass der Landrat sogar im ersten Wahlgang gewählt worden ist. Das gab es im Mai 2014 in der Prignitz, Torsten Uhe (SPD) kam bei einer Wahlbeteiligung von 34,8 Prozent auf 64,1 Prozent der Stimmen. Und im Oktober 2015 holte sich im Landkreis Dahme-Spreewald Stephan Loge (SPD) bei einer Wahlbeteiligung von 36,8 Prozent einen Stimmenanteil von 52,6 Prozent. Beeindruckende Durchmärsche dieser Art sind bei der Landratswahl am 10. April im Havelland wohl eher nicht zu erwarten.

Von Bernd Geske

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