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Premnitz Fraktionen gehen nicht zum Stadtgespräch
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16:14 11.01.2019
Beim ersten Stadtgespräch hatte Stefan Behrens (vorn links) Bürgermeister Ralf Tebling zu Gast. Quelle: Bernd Geske
Premnitz

Mit seinen „Stadtgesprächen“ hat Stefan Behrens, Inhaber des Kunsthauses Villa am See in Premnitz, ein neue Reihe von Veranstaltungen geschaffen, auf denen Einwohner und Gäste in einen Gedankenaustausch treten können. Zum Auftakt am 21. November hatte er Bürgermeister Ralf Tebling (SPD) zu Gast und unter der Moderation des Gastgebers entwickelte sich eine muntere Diskussion. Nicht nur Gast und Gastgeber, auch die Leute im Publikum können mitreden.

Schon vor dem zweiten Stadtgespräch klemmt nun aber die Säge. Stefan Behrens hatte die Vorstellung, beim nächsten Stadtgespräch Vertreter der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung (SVV) bei sich zu begrüßen. Die haben aber alle vier abgewinkt.

Milde: Bei Sitzungen nur wenige Gäste

„Wer sich für Kommunalpolitik interessiert, kann in die SVV oder in die Ausschusssitzungen kommen“, sagt Christine Milde (SPD). Auch die Fraktionssitzungen seien öffentlich. Doch zu all diesen Zusammenkünften kämen stets sehr wenige Gäste.

„Herr Behrens hätte die Möglichkeit gehabt, zur SVV und zu anderen Sitzungen zu kommen“, erklärt Harald Schönfeld (Linke), „aber er ist nie dagewesen.“ Er könne sich bei solchen Gelegenheiten ja mal sehen lassen.

Wolf: Sinnvoll erst nach der Wahl

Johannes Wolf (CDU) sagt, in der jetzt auslaufenden Wahlperiode habe es keinen Sinn mehr, an einem Stadtgespräch in der Villa am See teilzunehmen. Einige Stadtverordnete seien nach der Kommunalwahl am 26. Mai wohl gar nicht mehr dabei. Sinnvoller sei es, nach der Wahl eine solche Veranstaltung zu machen.

Jürgen Mulsow (Wählergemeinschaft DMP) findet, die Villa am See sei nicht der richtige Ort, um das Programm zur Kommunalwahl vorzustellen. Es wird klar: Die Fraktionen haben sich abgestimmt. Auch Kai Berger, der als einzelner Abgeordneter ohne Fraktion für die AfD in der SVV sitzt, lehnt ein Stadtgespräch in der Villa ab. Er sehe keine Notwendigkeit, bei einer privaten Veranstaltung über Kommunalpolitik zu reden, teilt er mit. Es gebe oft genug Zusammenkünfte wie die SVV, auf denen man seine Gedanken über Vorschläge austauschen könne.

Bürgermeister hält sich zurück

Bürgermeister Ralf Tebling will keine langen Ausführungen machen, weil die SVV sein Dienstherr ist. Man könne die Entscheidung so treffen, wie die Fraktionen es getan haben, sagt er, man müsse es aber nicht so tun. Bekanntlich hatte er die Einladung zur Auftaktveranstaltung in der Villa am See angenommen.

„Das ist schade“, kommentiert Stefan Behrens die Absage der Stadtverordneten, ergänzt aber: „Daran kann man nichts ändern, ändern wird es unsere Position nicht.“ Bürgermeister Tebling habe ihm den Vorschlag gemacht, mit Parteienvertretern und Kandidaten der Kommunalwahl das nächste Stadtgespräch über die Stadtentwicklung zu führen. Seine Frau und er hätten die Idee gut gefunden und Herrn Tebling um einen Terminvorschlag gebeten. Etwas später habe er ihnen dann mitgeteilt, dass es kein Interesse gibt.

Behrens: „Positionen nicht gern gehört“

„Die Positionen, die wir in Premnitz vertreten, sind in der Stadt nicht gern gehört", stellt Stefan Behrens fest, „einer Diskussion will man sich nicht stellen.“ Er spielt damit darauf an, dass er ein Sprecher der Bürgerinitiative „Arbeiten und Leben im Naturpark“ ist, die sich gebildet hat, um das Wirken der Industrie kritisch zu begleiten. In Premnitz werde zu wenig diskutiert und eine wirkliche Information finde nicht statt, findet Stefan Behrens. Die Reihe Stadtgespräche werde fortgeführt. Die Villa am See werde ein Ort der Diskussion und geistigen Auseinandersetzung bleiben. Die Absage der Kandidaten sei schade und werfe ein fades Licht auf die Drückeberger.

Von Bernd Geske

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