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Premnitz Warum kommt britischer Müll nach Premnitz?
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15:38 12.11.2018
Thomas Obermeier vor der EEW-Anlage in Premnitz. Quelle: Bernd Geske
Premnitz

 Wenn die Premnitzer Bürgerinitiative behauptet, in der EEW-Anlage im Industriepark Premnitz werde im Widerspruch zur Landesverfassung Abfall von außerhalb des Landes Brandenburg verbrannt, sei das eine „sehr starke Vereinfachung“. Das sagt Thomas Obermeier, Ehrenpräsident der Deutschen Gesellschaft für Abfallwirtschaft. Die Auslegung der rechtlichen Situation durch die BI entspreche nicht der Realität im Land Brandenburg.

Thomas Obermeier weist darauf hin, dass im Abfallwirtschaftsplan des Landes das in der Verfassung festgeschriebene Territorialprinzip genauer beschrieben wird. Die strengen Grundsätze der Verfassung gelten nur für die Beseitigung von Abfällen. Im Bereich der Abfallwertung (wie in Premnitz) würden grundsätzlich keine territorialen Beschränkungen erhoben.

Gute Kenntnisse vom Industriestandort

Den Industriestandort Premnitz kennt Thomas Obermeier gut. Er ist selbstständig tätig mit einem eigenen Büro in Berlin und erbringt Beratungsleistungen. Unter anderem war er schon dabei, als eine Kommission kurz nach der Wende für die Politik Vorschläge zur Neuordnung der Abfallwirtschaft im Land Brandenburg erarbeitete. Im Laufe der Jahre war er beratend für mehrere Firmen des Industrieparks Premnitz tätig. Gegenwärtig berät er auch die EEW-Gruppe im Bereich der Unternehmensentwicklung.

Bei vielen Interessierten hatte es für Überraschung gesorgt, dass in Premnitz auch Abfall aus Großbritannien verbrannt wird. Es handelt sich dabei ausschließlich um aufbereiteten Hausmüll, hat Thomas Obermeier erklärt. Dieser sei in Britannien gesiebt, sortiert und zerkleinert worden, so dass er für die Verbrennung noch besser geeignet sei als Hausmüll aus Deutschland.

Warum Müll aus Britannien?

Warum ist es für Briten sinnvoll, ihren Haumüll nach Premnitz – oder woanders hin in Deutschland – zu bringen? Während es in der Bundesrepublik im Jahr 2005 verboten wurde, Abfall auf Deponien zu entsorgen, erklärt Thomas Obermeier, sei man auf der Insel einen anderen Weg gegangen. Das Ablagern von Müll auf Deponien werde dort mit einer Steuer belegt.

Weil Deponieren in Britannien also teuer ist und es zu wenig Verbrennungskapazitäten gibt, haben die Abfallsammler dort Sortieranlagen gebaut, um die Bestandteile heraus zu filtern, die einen hinreichend hohen Heizwert haben. Es sei „extrem günstig“ für die Briten, sagt Obermeier, ihren sortierten Abfall auf den Kontinent zu exportieren.

Abfallanalyse wird verlangt

Das können sie aber nicht einfach so machen. Für jede ins Land gebrachte Müllcharge muss z.B. bei der Sonderabfallgesellschaft Brandenburg/Berlin (SBB) ein Notifizierungsverfahren durchlaufen werden. Die SBB verlangt Deklarationsanalysen für jeden Abfall.

Es sei untersucht worden, welchen Einfluss der große Transportweg auf die Öko-Bilanz des britischen Abfall-Exports hat, teilt Obermeier mit. Heraus gekommen sei dabei, der Einfluss des Transports sei „relativ gering“ im Vergleich zu den Mengen der klimaschädlichen Gase Methan und Kohlendioxid, die bei einer Ablagerung des Mülls auf britischen Deponien entstehen würden.

Leere Laster vor der Rückfahrt

Relativ preiswert ist der Abfalltransport auf den Kontinent für die Briten, erklärt Obermeier, weil sie traditionell sehr viele Waren importieren. Dadurch entstehe die Situation, dass die Spediteure für ihre leeren Laster oft keine Ladung für die Rückfahrt haben. Was den Mülltransport billig macht.

Der Abfall-Export ist in Europa keine Seltenheit. Die größten Exporteure sind Britannien und Italien. Die wichtigsten Abfall-Importeure sind die Niederlande, Deutschland sowie Dänemark und Schweden.

Von Bernd Geske

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