Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -5 ° wolkig

Navigation:
Premnitzer Raucherstreit noch nicht vom Tisch

Ortstermin vorerst geplatzt Premnitzer Raucherstreit noch nicht vom Tisch

Die seit Monaten erwartete Balkonszene im Premnitzer Raucherstreit wird es nun vorerst nicht geben. Das Landgericht Potsdam hat den auf Freitag festgesetzten Lokaltermin kurzfristig abgesagt. Die Frau des beklagten Raucherehepaares war im April verstorben. Das Verfahren liegt aber längst nicht auf Eis. Allerdings wird es länger dauern.

Voriger Artikel
Roger Lewandowski jetzt Havelland-Landrat
Nächster Artikel
Ketzin und Schönwalde im Förderprogramm

Der Streit um den Zigarettenrauch auf dem Balkon findet mit dem Tod der Frau des beklagten Ehepaares noch kein Ende.

Quelle: dpa

Premnitz. Wer einer interessanten Balkonszene in der Straße der Freundschaft von Premnitz entgegen sah, hat erst einmal umsonst gewartet. Im deutschlandweit beachteten Raucherstreit, in dem ein Premnitzer Ehepaar auf juristischem Wege ein unter ihm wohnendes Ehepaar zu festen Qualmzeiten auf dem Balkon verurteilen lassen wollte, hat das Landgericht Potsdam den auf Freitag festgesetzten Lokaltermin kurzfristig abgesagt. Das Verfahren wird überschattet von der Tatsache, dass die Frau des beklagten Ehepaares im April verstorben ist. Die Potsdamer Richter hatten sich bei dem Ortstermin in Premnitz selbst einen Eindruck davon verschaffen wollen, ob der von unten aufsteigende Zigarettenrauch auf dem Balkon der Kläger als Beeinträchtigung deutlich wahrnehmbar ist.

 Auf dem Balkon im Vordergrund hätte am Freitag der Lokaltermin des Landgerichts zum Premnitzer Raucherstreits stattgefunden

Auf dem Balkon im Vordergrund hätte am Freitag der Lokaltermin des Landgerichts zum Premnitzer Raucherstreits stattgefunden.

Quelle: Geske

Von der Absage des Lokaltermins erfahren hatte die Öffentlichkeit am Sonnabend durch eine Meldung in der Märkischen Allgemeinen Zeitung. Der Rathenower Rechtsanwalt Nils Ahrens, der die Kläger vor Gericht vertritt, hatte aber erst auf eigenes Ersuchen am Montagnachmittag vom Landgericht eine offizielle Bestätigung dieser Veränderung bekommen. Ein neuerlicher Termin sei für den 24. März 2017 angesetzt worden, teilte er mit, dabei sei aber bislang nicht klar, ob es sich um eine Sitzung im Landgericht Potsdam handelt oder um einen neuerlichen Ortstermin in Premnitz.

Verfahren gegenstandslos, weil die Frau der Beklagten gestorben ist?

Aufmerksame Beobachter könnten zur Vermutung gekommen sein, dass das ganze Verfahren gegenstandslos geworden ist, weil die Frau des beklagten Ehepaars verstarb. Bei der letzten Verhandlung vor dem Landgericht im Februar hatte der ohne seine Frau erschienene Ehemann gesagt, dass nur sie noch auf dem Balkon rauchen würde. Er selbst rauche nicht mehr auf dem Balkon.

Wie auf Anfrage bei Anwalt Nils Ahrens zu erfahren war, hat sich aus Sicht der Kläger das Verfahren aufgrund der neuen Sachlage keineswegs von selbst erledigt. Er habe Mitte Juni die Anwältin des Beklagten angeschrieben mit dem Vorschlag, ihr Mandant möge eine schriftliche Erklärung abgeben, dass zu den im Klageantrag genannten Zeiten von seinem Balkon künftig keine Rauchemissionen mehr ausgehen. Dann könne die Erledigung des Rechtsreits erklärt werden, so Nils Ahrens. Diese einvernehmliche Lösung wäre eine Regelung gewesen, die den Ortstermin am 24. Juni überflüssig gemacht hätte.

Beklagter könnte jederzeit wieder anfangen, auf dem Balkon zu rauchen

Die Gegenseite habe sein Angebot aber nicht angenommen und stattdessen ihm gegenüber lediglich sinngemäß mitgeteilt, die gewünschte Erklärung sei unnötig, da die Ehefrau verstorben sei und der Ehemann vor Gericht gesagt habe, dass er auf dem Balkon nicht mehr rauche.

Dieser Ansatz reicht aber dem klagenden Ehepaar und seinem Anwalt nicht aus. Dann hätte man nach all den Verhandlungen nichts in der Hand, erklärt Nils Ahrens. Entscheidend für das Weiterbestehen des Rechtsschutzbedürfnisses seiner Mandanten sei, dass der Beklagte jederzeit wieder anfangen könne, auf dem Balkon zu rauchen. Die Kläger hatten dem Gericht vorgetragen, dass die Beklagten zu genau festgelegten Zeiten künftig nicht mehr auf ihrem Balkon rauchen sollen, und zwar von 7 bis 8 Uhr, 10 bis 11 Uhr, 13 bis 15 Uhr, 17 bis 19 Uhr und von 20 bis 23 Uhr. Das hat die beklagte Seite bis heute nicht akzeptiert. Vom Amtsgericht Rathenow waren die Kläger über das Landgericht bis zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe gezogen. Das hat den Fall im Januar 2015 zurück ans Landgericht überweisen.

Von Bernd Geske

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Havelland
57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg