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Kita-Neubau in Rathenow soll gerettet werden

Investitionen Kita-Neubau in Rathenow soll gerettet werden

Der Rathenower Nachtragsetat ist von der Kommunalaufsicht wegen Unklarheiten bei den Rathausvarianten zurückgewiesen worden. Damit gerät aber auch der Neubau einer Kita in Gefahr, dessen Finanzierung ebenfalls Teil des Nachtrags war. Um das Vorhaben nicht zu gefährden, sollen die Projekte nun voneinander getrennt werden.

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Auf dem Spielgelände der Kita Olga Benario in der Saarstraße soll der Neubau errichtet werden.

Quelle: Markus Kniebeler

Rathenow. Der Rathenower Nachtragshaushalt ist von der Kommunalaufsicht wegen Unklarheiten bei den Rathausvarianten zurückgewiesen worden. Damit gerät aber auch der Neubau der Kita in der Saarstraße in Gefahr, dessen Finanzierung ebenfalls Teil des Nachtrags war. Um das Vorhaben nicht zu gefährden, sollen die beiden Projekte nun voneinander getrennt werden.

Nach Auskunft von Rathenows stellvertretendem Bürgermeister Hans-Jürgen Lemle wird die Verwaltung den Stadtverordneten vorschlagen, das Thema Rathaus aus dem Nachtragshaushalt herauszunehmen. Dann würde der Kredit, der erforderliche geworden ist, um die Kostensteigerung bei dem Kita-Neubau abzufangen, durchgehen. Und es könnte zügig mit dem Bau begonnen werden. „Wir wollen vermeiden, dass die Förderung in Höhe von 1,5 Millionen Euro für den Kita-Bau verloren geht“, so Lemle gestern auf MAZ-Nachfrage. Deshalb schlage man den Stadtverordneten vor, die beiden Investitionsvorhaben im Haushalt voneinander zu trennen.

Rathausfrage noch ungeklärt

Dafür spricht, dass den Akteuren in der Rathausfrage ohnehin die Hände gebunden sind. Die Kommunalaufsicht hat von der Stadt eine unabhängige Wirtschaftlichkeitsanalyse angefordert, in der die beiden zur Debatte stehenden Rathausvarianten – der Kauf des jetzigen Gebäudes in der Berliner Straße 15 und die Aufteilung der Verwaltung auf die beiden Standorte Dresdner Bank und TGZ – verglichen werden. Diese Analyse muss den Kreisprüfern bis Ende September vorgelegt werden. Außerdem findet, wenn es so weit kommt, voraussichtlich am 9. Oktober der Bürgerentscheid zum Rathausstandort statt. So lange kann nach Aussage Lemles in Sachen Rathaus ohnehin nicht agiert werden.

Wenn also spätestens am 9. Oktober feststeht, wo das Rathaus ab dem 1. Januar 2018 unterkommt und welche Kredite zur Finanzierung der gewählten Variante beantragt werden müssen, dann soll das in einen 2. Nachtrag eingearbeitet werden. Der muss dann von der SVV verabschiedet und durch die Kommunalaufsicht genehmigt werden. Ob nach dieser Prozedur die Zeit noch reicht, um die gewählte Rathausvariante zu realisieren, das steht in den Sternen.

Die Sondersitzung der Stadtverordneten, in der es um den Nachtrag und vor allem um die Rathausfrage geht, findet am Mittwoch, 24. August, um 16.15 Uhr im Blauen Saal des Kulturzentrums statt.

Von Markus Kniebeler

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