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Rathenow: Seeger zieht den Haushalt zurück

Eklat in der Stadtverordnetenversammlung Rathenow: Seeger zieht den Haushalt zurück

Rathenows Bürgermeister Seeger hat die Beschlussvorlage für den Haushalt 2016 am Donnerstagabend zurückgezogen. Zuvor hatte ein Antrag der Linken, den Kredit für den Umbau der Brauerei zum Verwaltungssitz in den Etat einzustellen, eine hauchdünne Mehrheit erzielt. Unter diesen Umständen könne er den Haushalt nicht verantworten, so Seeger.

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Quelle: Archiv

Rathenow. Die Verabschiedung des Rathenower Haushaltes für das Jahr 2016 ist geplatzt. Bürgermeister Ronald Seeger zog am Donnerstagabend in der Rathenower Stadtverordnetenversammlung die entsprechende Beschlussvorlage sowie den Beschluss für das Haushaltssicherungskonzept kurzerhand zurück. Unter den gegebenen Umständen könne er es nicht verantworten, den Etat zur Abstimmung zu stellen, begründete der sichtlich geschockte Bürgermeister seine Entscheidung.

Grund für Seegers Entscheidung war eine Abstimmung kurz zuvor. Karin Dietze, Abgeordnete der Linken, hatte beantragt, die Kosten für den Umbau der Brauerei zum Verwaltungssitz in den Haushalt einzuarbeiten. Zwar seien die Fördermittel des Infrastrukturministeriums noch nicht bewilligt, so Dietze. Dennoch sei es wichtig, die Zahlen in den Etat einzuarbeiten, um das Projekt realisieren zu können, sobald das Geld da sei. Einen ähnlichen Antrag hatte Horst Schwenzer (FDP) kurz zuvor zurückgezogen.

Obwohl Wirtschaftsamtsleiter Alexander Goldmann darauf hingewiesen hatte, Dietzes Antrag gefährde die Genehmigung des gesamten Haushalts und damit wichtige Investitionen in Schulen und Kitas, stimmten elf Abgeordnete für den Antrag der Linken, bei zehn Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Wie es nun weiter geht, wann der Haushalt in welcher Form zur Abstimmung gestellt wird und welche Folgen diese Verzögerung hat, darüber herrschte am Donnerstag völlige Unklarheit.

Von Markus Kniebeler

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