Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Havelland Rathenow: Seeger zieht den Haushalt zurück
Lokales Havelland Rathenow: Seeger zieht den Haushalt zurück
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:04 17.12.2015
Quelle: Archiv
Anzeige
Rathenow

Die Verabschiedung des Rathenower Haushaltes für das Jahr 2016 ist geplatzt. Bürgermeister Ronald Seeger zog am Donnerstagabend in der Rathenower Stadtverordnetenversammlung die entsprechende Beschlussvorlage sowie den Beschluss für das Haushaltssicherungskonzept kurzerhand zurück. Unter den gegebenen Umständen könne er es nicht verantworten, den Etat zur Abstimmung zu stellen, begründete der sichtlich geschockte Bürgermeister seine Entscheidung.

Grund für Seegers Entscheidung war eine Abstimmung kurz zuvor. Karin Dietze, Abgeordnete der Linken, hatte beantragt, die Kosten für den Umbau der Brauerei zum Verwaltungssitz in den Haushalt einzuarbeiten. Zwar seien die Fördermittel des Infrastrukturministeriums noch nicht bewilligt, so Dietze. Dennoch sei es wichtig, die Zahlen in den Etat einzuarbeiten, um das Projekt realisieren zu können, sobald das Geld da sei. Einen ähnlichen Antrag hatte Horst Schwenzer (FDP) kurz zuvor zurückgezogen.

Obwohl Wirtschaftsamtsleiter Alexander Goldmann darauf hingewiesen hatte, Dietzes Antrag gefährde die Genehmigung des gesamten Haushalts und damit wichtige Investitionen in Schulen und Kitas, stimmten elf Abgeordnete für den Antrag der Linken, bei zehn Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Wie es nun weiter geht, wann der Haushalt in welcher Form zur Abstimmung gestellt wird und welche Folgen diese Verzögerung hat, darüber herrschte am Donnerstag völlige Unklarheit.

Von Markus Kniebeler

Havelland Seeburger Grundstücke für 1,54 Millionen Euro versteigert - Golfhotelareal unterm Hammer

Die Seeburger Golfpläne schweben weiter im Ungewissen. Seit 2004 bestehen Bebauungspläne, die einen Golfplatz und ein großes Hotel ermöglichen. Am Donnerstag wurden die betreffenden Grundstücke in Berlin versteigert.

20.12.2015
Havelland Biberbeauftragte zu Besuch in Rathenow - Bürgerinitiative fordert Sonderzonen für Gräben

Die Brandenburger Biberbeauftragten Undine Schubert und Mathias Gutt haben bei einem Vor-Ort-Termin in Rathenow verschiedene Grabenabschnitte mit der Bürgerinitiative Grundwasser besichtigt. Die Landesbeauftragten hörten sich die deren Sorgen an, Entscheidungen können sie zur Enttäuschung der Initiative aber nicht treffen.

20.12.2015

Zum ersten Mal gab es in der Elstaler Kirche einen Gottesdienst, der zu großen Teilen von Schülern gestaltet wurde. Es ging um das Licht in der Dunkelheit.

20.12.2015
Anzeige