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Havelland Stadtbibliothek auf der Streichliste
Lokales Havelland Stadtbibliothek auf der Streichliste
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16:01 25.01.2014
Foto zeigt Kinder in der Stadtbibliothek Quelle: MAZ
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Rathenow

Ulrike Wünsch hatte es die Sprache verschlagen. Gerade hatte die Leiterin der Rathenower Stadtbibliothek von der MAZ erfahren, dass ihre Bücherei am 1. Januar geschlossen werden soll. „Ach du Schande“, seufzte sie nach einer langen Pause. „Das muss ich erst einmal verarbeiten.“

Die Schließung der Bibliothek ist der vielleicht schmerzlichste jener Sparvorschläge, mit denen die Stadt Rathenow ihren überschuldeten Haushalt wieder in den Griff bekommen will. Doch auch die anderen Kürzungen tun weh. So soll ab 2015 kein Geld mehr für die Jugendkoordination ausgegeben werden. Die Zuschüsse für Vereine werden drastisch reduziert, die Subvention für die Kita-Beköstigung wird gestrichen, und die erst für Mitte 2016 vorgesehene Übergabe der städtischen Musikschule an den Kreis soll bereits zum 1. Januar 2015 erfolgen.

Alexander Goldmann, Leiter des Rathenower Wirtschaftsamtes, hatte am Donnerstagabend die undankbare Aufgabe, die Mitglieder des Finanzausschusses über diese rigorosen Sparpläne zu informieren. Bürgermeister Ronald Seeger stand seinem Amtsleiter zur Seite. „Das alles ist uns sehr schwergefallen“, sagte Seeger. „Aber es gibt keine Alternative. Wenn wir nicht selber sparen, dann tut es jemand anderes für uns.“

Mit „jemand anderes“ ist die Kommunalaufsicht des Kreises gemeint. Diese hatte Ende des Jahres den Rathenower Haushalt 2013 genehmigt. Aber nur unter der Bedingung, dass die bereits in Gang gesetzten Sparbemühungen verschärft werden. Konkret hatten die Kreisprüfer der Stadt die Auflage erteilt, die Ausgaben im freiwilligen Bereich von derzeit sieben Prozent bis zum Jahr 2017 auf die gesetzlich festgeschriebenen 3,3 Prozent zu senken.

Wie Seeger machte auch Goldmann deutlich, dass der Spielraum für Einsparungen sehr klein sei. Wenn man die Liste der freiwilligen Aufgaben durchgehe, dann komme man an den genannten Positionen nicht vorbei.

Das verschärfte Sparkonzept der Verwaltung, mit dem die freiwilligen Ausgaben bis 2017 tatsächlich auf den vorgeschriebenen Wert gesenkt werden, sei ein Vorschlag, sagte Goldmann. Natürlich könne darüber in der Stadtverordnetenversammlung noch verhandelt werden. Allerdings sei das Sparziel unverrückbar. Der Kreis habe keinen Zweifel daran gelassen, dass die Auflagen zu erfüllen seien. Finde einer der genannten Sparvorschläge bei den Abgeordneten keine Mehrheit, dann erwarte er einen seriösen, belastbaren Alternativvorschlag, so Goldmann. Ansonsten müsse es beim Konzept der Verwaltung bleiben.

Die Sparliste wird in den kommenden Wochen in den Fachausschüssen diskutiert. Danach geht sie zur Abstimmung in die Stadtverordnetenversammlung. Dort muss ein Beschluss fallen. Geschieht das nicht, wird der Kreis dem städtischen Haushalt für das Jahr 2014 keine Genehmigung erteilen. Handlungsunfähigkeit wäre die Folge.

Von Markus Kniebeler

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