Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Rathenow Ex-Ministerin Golze tritt nicht als Spitzenkandidatin an
Lokales Havelland Rathenow Ex-Ministerin Golze tritt nicht als Spitzenkandidatin an
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:22 28.09.2018
Diana Golze (Linke), Brandenburgs Ex-Gesundheitsministerin, will in den Landtag. Quelle: dpa/Britta Pedersen
Potsdam

Brandenburgs Linke wird ohne Ex-Ministerin Diana Golze als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf ziehen. Dies wolle sie sich selbst und ihrer Partei nicht zumuten. Sie werde sonst im Wahlkampf immer wieder auf den Pharmaskandal um die illegal importierten Krebsmedikamente angesprochen. „Das möchte ich nicht, das möchte meine Partei nicht“, sagte Golze dem „Neuen Deutschland“.

Golze war Ende August als Gesundheitsministerin zurückgetreten, hatte ihr Amt als Co-Parteivorsitzende aber behalten. Sie teilt sich den Parteivorsitz mit Anja Mayer. Sie galt bis zum Bekanntwerden des Skandals als Top-Favoritin für die Spitzenkandidatur im kommenden Jahr. Bis zuletzt hatte sie offengelassen, ob sie für diesen Posten kandidieren werde. Nun soll die Spitzenkandidatur Anfang kommenden Jahres bei einem Parteitag festgelegt werden. Möglich wäre auch, dass die Linke mit einer Doppelspitze antritt.

Golzes Wunsch sorgt für Zähneknirschen

Diana Golze will ihre Partei zwar nicht an vorderster Front in den Wahlkampf führen, einen Sitz im Brandenburger Landtag strebt die 43-Jährige gleichwohl an, wie sie der Zeitung erklärte. Sie will für ihre Partei den Wahlkreis vier holen, der ihre Heimatstadt Rathenow, Teile des westlichen Havellands sowie Teile von Ostprignitz-Ruppin umfasst. „Wir haben ein Direktmandat zu verteidigen“, sagte Golze.

Doch das sorgt an anderer Stelle für Zähneknirschen. Denn verteidigt hatte den Wahlkreis zuletzt Christian Görke, Finanzminister und Golzes Vorgänger als Parteivorsitzender. Der Rathenower hatte, nachdem er das Direktmandat im Herbst 2014 geholt hatte, auf das Landtagsmandat verzichtet. Denn bei den Linken herrscht das Prinzip, wonach Amt und Mandat zu trennen sind, Minister also nicht in doppelter Funktion auch noch Abgeordnete sind.

Golze war 2005 erstmals in den Bundestag eingezogen – im Wahlkreis 60, der ebenfalls ihre Heimatstadt Rathenow umfasst, aber auch Brandenburg/Havel sowie Teile von Potsdam-Mittelmark.

Görke muss sich jetzt einen neuen Wahlkreis suchen. Dabei hatte er 2014 den Wahlkreis vier mit 32 Prozent gegen starke Konkurrenz mit mehr als 32 Prozent geholt. Seine Gegner: der heutige Staatskanzleichef Martin Gorholt (SPD) und Landtagsvizepräsident Dieter Dombrowski (CDU). Es war das dritte mal in Folge, dass Görke, den Wahlkreis für die Linken geholt hat. Nominiert ist Golze noch nicht. Darüber soll kommende Woche entschieden werden.

Die Linke kommt morgen in Großräschen (Oberspreewald-Lausitz) zu ihrer dritten von fünf Regionalkonferenzen zusammen, um Ideen für das Wahlprogramm zu sammeln. Ein ähnliches Projekt startet am Sonnabend bei der Brandenburger SPD. Die Partei will auf vier Regionalkonferenzen über ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl am 1. September 2019 diskutieren. Die Auftaktveranstaltung findet in Bersteland (Dahme-Spreewald) statt. Danach sind Veranstaltungen in Potsdam (6. Oktober), Oranienburg (3. November) und Fürstenwalde (10. November) geplant. Neben Mitgliedern sind auch sonst Interessierte geladen. Zur Wahlprogrammkommission der SPD gehören unter anderem SPD-Fraktionschef Mike Bischoff und der SPD-Generalsekretär Erik Stohn.

Von Torsten Gellner

Neun Grünexperten kümmern sich um die Pflege des Semliner Golfplatzes. Die Trockenheit der zurückliegenden Monate stellte das Team vor besondere Herausforderungen.

28.09.2018

Die Kita Kindermund in der Fritz Reuter Straße hat für diese Woche den Betrieb eingestellt. Fünf von sechs Erzieherinnen haben sich krank gemeldet. Offenbar gibt es Differenzen mit der Kita-Leitung.

27.09.2018

Der Steckelsdorfer Corrado Gursch arbeitet im Berliner Büro des Bundestagsabgeordneten Uwe Feiler. Am Donnerstag geriet er auf dem Weg zu seinem Arbeitsplatz in die Sicherheitskontrollen für den Erdogan-Besuch.

27.09.2018