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Rathenow Keine Schließzeiten mehr in den Kitas
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13:30 13.09.2018
Betreuung ohne Schließzeiten wird es ab dem kommenden Jahr in den Kitas der Stadt Rathenow geben.
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Rathenow

In den sieben Kitas, die sich in Trägerschaft der Stadt Rathenow befinden, wird es ab dem kommenden Jahr keine Schließzeiten mehr geben. Das ist die auffälligste Änderungen der neuen Kita-Satzung, die am Mittwoch einstimmig von den Rathenower Stadtverordneten verabschiedet wurde.

Die Abschaffung der Schließzeiten und die Nicht-Berücksichtigung des Kindergeldes bei der Berechnung der Beiträge hatten die in der SVV vertretenen Fraktionen in einem gemeinsamen Antrag durchgebracht.

Der eigentliche Grund für die Neufassung der Kita-Satzung war aber ein anderer. Das Oberverwaltungsgericht hatte die Rathenower Kita-Satzung im vergangenen Jahr rückwirkend zum 1. Januar 2015 für unwirksam erklärt hatte. Beanstandet wurde, dass in der bisherigen Satzung die so genannten kalkulatorischen Kosten in die Beitragsberechnung einbezogen wurden.

Akribische Arbeit an neuer Satzung

Monatelang hatte die Bildungsverwaltung im Rathenower Rathaus daraufhin akribisch an der Neufassung der Satzung gearbeitet und diese nach unzähligen Diskussionen mit den politischen Vertretern der Stadt immer wieder modifiziert. Am Mittwoch nun verabschiedeten die Stadtverordneten das Regelwerk ohne Gegenstimme.

Mit der Abschaffung der Schließzeiten wird eine Debatte beendet, die in den vergangenen Jahren immer wieder aufgeflammt ist. Bereits vor mehr als zehn Jahren hatte die SPD-Fraktion einen Antrag auf Abschaffung der Schließzeiten in die SVV gebracht – und war damit gescheitert.

Die Schließzeiten, so das immer wieder vorgebrachte Argument, seien in der heutigen Gesellschaft, nicht mehr angebracht. Man könne Eltern nicht dazu verpflichten, ihre Kinder zu festgelegten Zeiten zu Hause zu betreuen. Und mit einer vorausschauenden Arbeitsorganisation müsse es in den Kitas möglich sein, auf Schließzeiten zu verzichten.

Vorbehalte beim 1. Beigeordneten

Dem stimmt Rathenows 1. Beigeordneter Hans-Jürgen Lemle nicht vorbehaltlos zu. In den größeren Kitas könne durch personelle Verschiebungen ein durchgehender Kita-Betrieb schon organisiert werden, sagt er. Aber in den kleineren Kitas werde das problematisch. Die Göttliner Kita etwa sei, nachdem sie die Schließzeiten schon einmal abgeschafft hatte, aus organisatorischen Gründen wieder zu diesen zurückgekehrt.

Deshalb findet sich auf Drängen der Verwaltung in dem Beschluss die Klausel, dass Schließzeiten beibehalten werden dürfen, wenn der jeweilige Kita-Ausschuss, in dem die Kita-Leitung, Eltern-Vertreter und Verwaltungsmitarbeiter sitzen, das einstimmig beschließt.

„Wir werden abwarten, wie die Entscheidungen in den sieben Kita-Ausschüssen, die bis Ende November tagen, fallen“, sagt Lemle. Erst dann wisse man, ob die Neuerung mit dem bisherigen Personal zu bewerkstelligen sei. Oder ob möglicherweise zusätzliche Erzieher eingestellt werden müssen.

Trotz der erwähnten Klausel: Tatsache ist, dass es gemäß der neuen Kita-Satzung ab dem 1. Januar des kommenden Jahres keine Schließzeiten in städtischen Kitas mehr gibt. „Das werden wir natürlich umsetzen“, sagt Lemle.

Von Markus Kniebeler

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