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Rathenow Haushalt in Arbeit
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13:43 03.12.2018
Alexander Goldmann, Wirtschaftsamtsleiter der Stadt Rathenow. Quelle: Uwe Hoffmann
Rathenow

Im Wirtschaftsamt der Rathenower Stadtverwaltung rauchen dieser Tage die Köpfe. Die Mitarbeiter arbeiten an dem Haushaltsentwurf 2019. Bis zum 18. Januar des kommenden Jahres soll das Papier vorliegen, das dann in den Fachausschüssen der Stadtverordnetenversammlung zur Diskussion gestellt wird. In den Kalenderwochen sechs bis neun soll dies nach Auskunft von Wirtschaftsamtsleiter Alexander Goldmann geschehen. Laufe alles nach Plan, werde der Haushalt 2019 den Stadtverordneten in der Sitzung am 13. März zum Beschluss vorgelegt.

Licht und Schatten

Goldmann spricht, wenn er das Zahlenpapier bewertet, von Licht und Schatten. Als positiv hebt er die Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit hervor. Erstmals werde sich diese Summe, die sich aus Steuern, Zuwendungen, Umlagen und anderen Quellen speist, über 50 Millionen Euro liegen.

Allerdings – und da ist Goldmann schon bei den Schattenseiten des Haushalts angelangt – reiche diese Summe nicht, um die Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit, für die Schuldentilgung und Investitionen zu finanzieren. Zur Zeit fehlen noch rund 1,2 Millionen Euro, um die Schulden zu bedienen und die dringendsten Investitionen auch ohne Kreditaufnahmen umzusetzen. Bei den anstehenden Beratungen in den Ausschüssen gehe es nun auch darum, Einsparpotenziale zu benennen, damit die Lücke geschlossen werden kann.

Schlüsselzuweisungen so gering wie nie

Eine Ursache für den relativ geringen Handlungsspielraum im investiven Bereich sind die Schlüsselzuweisungen vom Land, die mit 550 000 Euro so gering ausfallen wie nie zuvor. Allerdings ist Goldmann zufolge an dieser Front Entspannung in Sicht. Dem vom Land beschlossenen Finanzausgleichsgesetz zufolge werden sich die Schlüsselzuweisungen ab dem Jahr 2020 wieder erhöhen. Für die Jahre 2020 bis 2022 rechnet die Stadt mit einem Betrag von über einer Million Euro pro Jahr. Das werde den Spielraum für Investitionen vergrößern, auch wenn der Bedarf weitaus höher liege.

Die Einnahmen werden indes nicht ausreichen, um sich ein Polster für schlechte Zeiten anzulegen. Die Stadt werde auf absehbare Zeit nicht in der Lage sein, Liquiditätsreserven aufzubauen, sagt der Leiter des Wirtschaftsamtes. Anders ausgedrückt: Der Haushalt ist auf Kante genäht. Jede unvorhergesehene Ausgabe – und davon drohen einige – stellt die Finanzexperten der Stadt vor Probleme. Aber so ist es seit Jahren. Bislang ist es gut gegangen.

Von Markus Kniebeler

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