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Havelland SPD will Stadtbibliothek offen halten
Lokales Havelland SPD will Stadtbibliothek offen halten
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10:09 28.01.2014
Mitglieder des Fördervereins der Stadtbibliothek Rathenow. Quelle: Joachim Wilisch
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Rathenow

Auf das verschärfte Sparkonzept der Stadt Rathenow hat es erste Reaktionen gegeben. Vor allem die geplante Schließung der Stadtbibliothek erregt die Öffentlichkeit. „Trotz aller Sparzwänge der Stadt und der Auflagen der Kommunalaufsicht kommt für uns eine Schließung der Bibliothek nicht in Frage“, schreiben Rathenows SPD-Chef Hartmut Rubach und Staatssekretär Martin Gorholt (SPD). Die Schließung der Bibliothek, die vor allem von jungen Menschen genutzt werde, sei ein Schlag gegen die Chancengleichheit.

Rubach und Gorholt fordern die Stadt auf, durch eine Anpassung der Öffnungszeiten und durch die Werbung Ehrenamtlicher, die Kosten zu senken und so eine Schließung zu vermeiden. „Die Stadt ist aufgefordert, weitere und andere Einsparvorschläge zu machen“, heißt es in der Erklärung.

Dazu gehörten insbesondere Personaleinsparungen in der Verwaltung, wie sie von der Kommunalaufsicht angemahnt worden seien. Ausdrücklich begrüßt wird von den beiden SPD-Politikern der Vorstoß der Stadt, die Übergabe der Rathenower Musikschule an den Kreis von Mitte 2016 auf Anfang 2015 vorzuziehen. Unter dem Sparzwang hat übrigens nicht nur die Bibliothek zu leiden, auch die Rathenower Sportvereine müssen sich auf eine erhebliche Reduzierung der städtischen Zuweisungen einstellen. Der Zuschuss an den BSC Rathenow in Höhe von 14.000 Euro soll im Jahr 2015 ganz wegfallen. Beim FSV Optik Rathenow, der mit seiner ersten Mannschaft in der Regionalliga spielt, werden die Mittel dem Vorschlag der Verwaltung zufolge von 85.000 Euro auf 50.000 Euro reduziert. Auch die Rathenower Schwimmhalle wird ab dem Jahr 2015 mit weniger Geld aus der Stadtkasse auskommen müssen. Statt wie bisher 250<TH>000 Euro werden dann nur noch 185.000 Euro zur Verfügung stehen. Die Lücke von 65.000 Euro soll mit einer Gebührenerhöhung ausgeglichen werden. Die Rathenower zahlen bei der Haushaltskonsolidierung mit. Beim Rathenower Optikpark scheint es gelungen zu sein, einer seit langem erhobenen Forderung nachzukommen. Nach Auskunft von Wirtschaftsamtsleiter Alexander Goldmann soll der Zuschuss an den Park zur Hälfte in die Pflichtaufgaben der Stadt übergehen. Damit wären ab 2016 nur noch 225.000 Euro (statt 450.000 Euro) für den Optikpark bereitzustellen, wodurch die von der Kommunalaufsicht geforderte Reduzierung der freiwilligen Leistungen vorangetrieben würde. Durch diese Verschiebung wird zwar kein Cent gespart. Aber sie gewährt dem Optikpark künftig mehr Planungssicherheit, weil zumindest die Hälfte des Etats aus den immer wiederkehrenden Einsparverhandlungen herausfallen würde. Begründet wird diese Verschiebung in den Pflichtbereich, die vom Kreis abgesegnet wurde, mit der überregionalen Bedeutung des Optikparks.

Von Markus Kniebeler

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