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Havelland Risse in der Treppe
Lokales Havelland Risse in der Treppe
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13:15 07.01.2016
Die fragliche Treppe. Quelle: Oliver Fischer
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Dallgow-Döberitz

In Dallgow steht Bürgermeister Jürgen Hemberger (FWG) mal wieder im Zentrum eines Disputs. Es geht um eine marode Treppe, die von der Wilmsstraßenbrücke hinab zu zwei Wohnhäusern führt, die dort unten neben den Bahngleisen stehen. Der Bürgermeister will die Treppe aus Sicherheitsgründen innerhalb der nächsten vier Wochen abreißen lassen. Dagegen protestieren Anwohner, weil ihnen dann der direkte Weg zum Supermarkt abgeschnitten wäre und sie einen langen Umweg gehen müssen. Und die Grünen werfen Hemberger eigenmächtiges Handeln vor.

100 Jahre alte Mauer

Hintergrund: Die Treppe ist Teil einer Stützmauer, die die Bahnhofstraße gegen einen Hang absichert. Diese Mauer ist inzwischen rund 100 Jahre alt. Bei einer Prüfung kam der Gutachter zum Schluss, dass sie dringend saniert werden muss, und dass insbesondere von der Treppe eine Gefahr ausgeht. Da die Treppe der Gemeinde gehört und die Gemeinde damit auch für Unfallschäden haftet, will der Bürgermeister sie nun abreißen lassen. Ersetzen will die Gemeinde die Treppe dann aber nicht mehr. „Eine Grundstückserschließung muss der Grundstückseigentümer bezahlen“, sagt Hemberger.

Eine neue Treppe kostet bis zu 15 000 Euro

Damit sind die Anlieger unten an den Bahngleisen nicht einverstanden. Sie sehen die Verantwortung bei der Gemeinde. Die Treppen seien von der Bahn einst als Erschließung der beiden Häuser errichtet worden. Es handele sich um öffentliche Wege, die man nicht so einfach wegnehmen könne, sagt Anlieger Mario Jankowski. Er sieht auch eine Fürsorgepflicht seitens der Gemeinde, weil unten auch ältere Herrschaften wohnen, für die der Umweg über den Bahnhof zu weit ist. Die Anlieger haben einen Anwalt eingeschaltet, der gegen den Abriss vorgehen soll. „Wir werden die Gemeinde auch für den Abriss nicht auf unsere Grundstücke lassen“, sagt Jankowski.

Die Grünen sehen noch ein anderes Problem. Laut ihrem Fraktionschef Peter-Paul Weiler ist die Sanierung der Stützwand noch gar nicht von der Gemeindevertretung behandelt worden. Weiler wirft deshalb dem Bürgermeister vor, „durch Tricks wie das Filetieren und Zerteilen von Baumaßnahmen in kleine, nicht mehr zustimmungspflichtige Happen“ die Gemeindevertretung zu umgehen.

Es besteht Handlungsbedarf

Jürgen Hemberger weist diesen Vorwurf von sich. Es gebe einen Beschluss über die Mauersanierung. Die 15 000 Euro teure Maßnahme stehe auch im Haushalt. „Da brauche ich keinen mehr fragen.“ Auch der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Ralf Böttcher (CDU), sieht das Problem der Grünen nicht. „Wir haben einen Beschluss gefasst, es besteht Handlungsbedarf. Insofern ist das, was der Bürgermeister macht, ein Geschäft der laufenden Verwaltung.“

Von Oliver Fischer

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