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Rote Zahlen in Kotzen

Leere Gemeindekasse Rote Zahlen in Kotzen

Die Gemeinde Kotzen mit den Ortsteilen Kotzen und Kriele hat ein Haushaltssicherungskonzept geschrieben, weil der Haushalt schon seit Jahren nicht mehr ausgeglichen ist. Doch diesem Konzept will die Kommunalaufsicht nicht zustimmen.

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In Kotzen steht kaum Geld zur Verfügung.

Quelle: Dirk Fröhlich

Kotzen. Es war keine gute Nachricht, die Elke Schmidt der Gemeindevertretung Kotzen zu überbringen hatte. Die Kommunalaufsicht des Landkreises werde dem Haushalt 2016 und dem Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Kotzen voraussichtlich die Zusage versagen, erklärte die Kämmerin des Amtes Nennhausen den Abgeordneten am Dienstag auf einer Gemeindevertretersitzung im Ortsteil Kriele.

Es fehlen Vorschläge

Insbesondere fehlen der Kommunalaufsicht im Haushaltssicherungskonzept konkrete Vorschläge und Maßnahmen zum Schuldenabbau der Gemeinde. Dieser Feststellung können und wollen die Abgeordneten auch gar nicht widersprechen. Nur sehen sie keine Möglichkeiten mehr, noch Geld zu sparen. So haben sie es dann auch Dienstagabend in eine Stellungnahme für die Kommunalaufsicht geschrieben und diese beschlossen. Ebenfalls beschlossen wurde ein Antrag an das Finanzministerium auf Unterstützung aus dem Sonderfonds für in finanzielle Not geratene Kommunen.

Lücke von 36 000 Euro

Im Haushalt 2016 der rund 550 Einwohner zählenden Gemeinde klafft eine Lücke von rund 36 000 Euro. Weil auch schon die Haushalte 2014 und 2015 nicht ausgeglichen waren, steht für die Gemeinde Kotzen zum Jahresende ein voraussichtliches Minus von rund 100 000 Euro zu Buche.

„Wir haben keine weiteren Sparmöglichkeiten. Es sei denn, der Landkreis senkt für die Gemeinde die Kreisumlage deutlich um fünf Prozent“, sagte Bürgermeister Thomas Behlke mit Blick in das Haushaltssicherungskonzept. „Für freiwillige Leistungen gibt der Gemeinde lediglich noch zwei Prozent ihrer Haushaltsmittel aus“, erläuterte er eine Tendenz, die in Richtung Null geht. Bei Pflichtaufgaben könne die Gemeinde nicht sparen. Die Grundsteuer B sei bereits im Jahr 2015 erhöht worden.

Keine weiteren Grundstücke

Den Verkauf von Grundstücken und den Zusammenschluss des Amtes Nennhausen zur Einheitsgemeinde hatten die Abgeordneten Anfang des Jahres als Möglichkeiten in Erwägung gezogen, um die Kotzener Haushaltssituation zu verbessern. Ein Grundstück hat die Gemeinde für 40 000 Euro bereits Ende 2015 verkauft. Weitere für mögliche Käufer interessante Grundstücke hat die Gemeinde nicht. Die Bildung einer Einheitsgemeinde ist im Januar am Votum der Gemeinde Stechow-Ferchesar gescheitert.

Von Norbert Stein

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