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Havelland Kinderreiche Familien sollen entlastet werden
Lokales Havelland Kinderreiche Familien sollen entlastet werden
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00:34 16.10.2015
Rathenows Vize-Bürgermeister Hans-Jürgen Lemle, Quelle: Markus Kniebeler
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Rathenow

Zwei Herzen schlagen in der Brust von Hans-Jürgen Lemle. Zum einen hat der Rathenower Vize-Bürgermeister Verständnis für all jene, die dafür kämpfen, dass die Belastung von Familien durch Kita-Gebühren gemildert wird. Zum anderen weiß Lemle, dass die Stadt Rathenow wegen der extrem angespannten Haushaltslage derzeit nicht in der Lage ist, Geschenke zu verteilen. Im Bildungsausschuss am Montagabend siegten die rechnerischen Bedenken über die Emotion. „Ich sage es ganz deutlich“, sagte Lemle. „Die Stadt Rathenow kann sich diesen Mehraufwand nicht leisten.“

Die Rede ist von rund 105.000 Euro. So viel würde es kosten, wenn ein Antrag der Sozialdemokraten umgesetzt würde. Diese fordern, die Kita-Gebühren für Familien mit mehr als zwei Kindern zu reduzieren. Konkret sieht der SPD-Vorschlag vor, bei einer Zwei-Kind-Familie die Kitagebühr je Kind auf 80 Prozent des Beitrages zu reduzieren, den eine Familie mit einem Kind entrichten muss. Bei einer 3-Kind-Familie würde der Beitrag pro Kind auf 60 Prozent, bei Familien mit mehr als drei Kindern auf 50 Prozent je Kind reduziert.

Ein Signal an junge Familien

„Dies ist der Versuch, die Kita-Kosten sozialverträglicher zu gestalten“, erklärte Manfred Lenz (SPD). Man habe eine Abstufung gewählt, die kinderreiche Familien entlaste. Sein Fraktionskollege Jean-Luc Meier sagte, dass es für Rathenow wie für jede Stadt wünschenswert sei, junge Familien in der Stadt zu halten – oder sie gar in die Stadt zu holen. „Aber wenn wir das ernsthaft wollen, dann müssen wir auch etwas dafür tun.“ Die vorgeschlagen Entlastung sei ein Signal an Familien mit Kindern, dass sie in Rathenow gern gesehen seien.

Manfred Lenz gab zu, dass der SPD-Antrag die Stadt erheblich belaste, und dass sich die Situation in jüngster Zeit noch verschärft habe. „Als wir den Antrag formuliert haben, wussten wir noch nichts vom Millionendefizit der Buga und der Erhöhung der Kreisumlage.“ Dennoch werde man an dem Antrag festhalten. Jean-Luc Meier fügte hinzu, dass ihm bei den Summen, die in Haushaltsberatungen bisweilen diskutiert werden, die Schließung einer 105 000 Euro-Lücke nicht als unlösbare Aufgabe erscheine.

Hans-Jürgen Lemle sah das naturgemäß etwas anders. „Die Vorlage wurde eingebracht ohne einen Vorschlag, wie das entstehende Defizit ausgeglichen werden soll“, sagte er. Und fügte hinzu, er könne den Betrag aus seinem Etat nicht aufbringen.

Bei der Abstimmung im Bildungsausschuss erhielt der Antrag der SPD vier Ja-, und zwei Nein-Stimmen (drei Enthaltungen). Am 9. Dezember wird er den Rathenower Stadtverordneten zur Entscheidung vorgelegt. Bei Zustimmung muss dann auch geklärt werden, welche Einsparungen im Haushalt vorgenommen werden, um die entstandene Lücke zu schließen.

725 Kinder profitieren

Von derzeit 1158 betreuten Kindern in Einrichtungen der Stadt Rathenow würden 725 Kinder von den beantragten Ermäßigungen für Familien mit zwei und mehr Kindern profitieren.

Nach Berechnung der Stadtverwaltung würde es bei Anwendung der neuen Gebührentabellen zu Mindereinnahmen von 106 000 Euro pro Jahr für die Stadt Rathenow kommen.

Von Markus Kniebeler

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