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Schönwalde-Glien Salongespräch zum Grundeinkommen
Lokales Havelland Schönwalde-Glien Salongespräch zum Grundeinkommen
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20:06 25.11.2018
Antje Stiegel und Eberhard Müller gaben mit ihren Vorträgen Anregungen für die Diskussion über gesellschaftliche Ideen. Quelle: Jerome Müller
Schönwalde-Glien

 Zu den Begriffen, die häufig fallen und trotzdem niemand so richtig weiß, was sie eigentlich bedeuten, gehört gewiss das „Bedingungslose Grundeinkommen“.

Salon im Landgut

Am Freitagabend kamen im Landgut Schönwalde Mitglieder der Ortsgruppe von Bündnis 90/Die Grünen sowie weitere Interessierte zusammen. Sie diskutierten im „Politischen Salon Schönwalde“ mit dem selbstständigen Wissenschaftler und ehemaligen Gastdozenten der Technischen Universität Berlin Eberhard Müller sowie der Personalreferentin der Siemens AG Antje Stiegel über das Modell eines solchen Grundeinkommens. Außerdem ging es um Partizipation, Teilhabe und Entfaltung eines jeden Einzelnen in Gesellschaft und Wirtschaft.

Suche nach Gerechtigkeit

In seinem Vortrag stellte Buchautor Müller („Architektur der Gerechtigkeit: ein Wirtschaftskonzept“) seine Idee für eine Realisierung einer jedem Bürger monatlich zukommenden Zahlung des Staates vor. Dabei leitete er aus der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ sowie verschiedenen Stellen des Grundgesetzes einen diesbezüglichen Rechtsanspruch ab. „Das Grundeinkommen ermöglicht eine sozial respektable Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“, behauptete der Redner.

Fragen zur Finanzierung

Publikumsfragen zur Finanzierung eines solchen Vorhabens ließen nicht lange auf sich warten. Der auch sonst im Kreis der örtlichen Grünen engagierte Professor Müller stellt sich ein zweiteiliges System vor. Zunächst solle der Großteil des monatlichen Grundeinkommens aus einem staatlichen Zuschuss bestehen, welcher aus Einkommenssteuermitteln zu finanzieren wäre. Dabei fügte er ergänzend hinzu: „Steuerfreibeträge werden gestrichen und im Rahmen des Zuschusses wieder ausgezahlt.“ Ebenso würden das Kindergeld und einiges mehr entfallen.

Existenz und Vermögen

Den zweiten Anteil des auch in Politik und Medien immer wieder kontrovers diskutierten Einkommens mache ein sogenanntes „Existenzvermögen“ aus. Dieses stünde jedem Volljährigen zu und orientiere sich an Miet- und Wohnraumpreisen. Hiermit solle auf die zunehmenden Probleme junger Leute, Wohnungen zu finanzieren oder Wohnraum zu erwerben, reagiert werden. Eine direkte Auszahlung wäre jedoch nicht vorgesehen. Vielmehr denkt Eberhard Müller an eine Umwandlung in sichere Anlageformen. Dem Autor schwebt dabei eine Finanzierung mittels einer Vermögenssteuer vor. „Das ist bezahlbar“, ist er sich sicher.

Experiment bei Siemens

Im zweiten Teil der Veranstaltung führte Antje Stiegel die Zuhörer in ein von der Siemens AG durchgeführtes Experiment ein. Dabei wurden 100 Personen mit einer Produktentwicklung beauftragt, ohne eine Projektleitung oder ähnliche Führungspositionen zu installieren. „Wir wollten wissen, ob eine Abschaffung sämtlicher Strukturen, Hierarchien und eingefahrener Arbeitsweisen möglich wäre.“

Eigene Entscheidungen

Nach kurzer Zeit stand das Projekt kurz vor dem Scheitern. „Jeder hat darauf gewartet, dass jemand erklärt, was richtig und was falsch ist“, sagte die an diesem Abend als Privatperson aufgetretene Stiegel. Die Mitarbeiter hätten in Workshops erst dazu befähigt werden müssen, eigenen Entscheidungen zu vertrauen. Nur so hätte das Vorhaben schließlich funktionieren können. „Das zeigt, dass Partizipation nicht immer möglich ist.“

Modelle für die Gesellschaft

Schließlich versuchte sie, beide Themen miteinander zu verknüpfen. Wie ein beruflicher Alltag ohne Hierarchien bedeute auch das Modell eines Grundeinkommens mehr Autonomie und Eigenverantwortung für jeden Einzelnen. „Jeder muss sich fragen, ob ein solches Gesellschaftsmodell umzusetzen wäre.“

Abschließend wurde über beide Vorträge diskutiert. Anfangs stand die Frage im Raum, ob die Schaffung persönlicher Entfaltungsspielräume in Beruf und Gesellschaft überhaupt ein Mehrheitswille sei. Schnell wandte sich die Diskussion jedoch wieder dem von Eberhard Müller vorgestellten Konzept eines Grundeinkommens zu.

Termine für Diskutierfreudige

Zur öffentlichen Sitzung der Kreistagsfraktion der Grünen wird für den 30. November nach Falkensee eingeladen, Treffpunkt 17.15 Uhr im Grünen Büro, Potsdamer Straße 10. Kontakt unter seelbach@gruene-Dallgow.de

55. Frauenstammtisch von Ursula Nonnemacher in Falkensee am 6. Dezember. Zu Gast ist Anke Domscheid-Berg, Bundestagsabgeordnete der Linken. Treffpunkt ist um 19 Uhr im Hotel Kronprinz, Friedrich-Engels-Allee 127.

Radelaktion „Critical Mass Falkensee“ am 14. Dezember 17 Uhr. Treffpunkt ist an der alten Stadthalle.

Insbesondere das Finanzierungsmodell rief neben einigen Unklarheiten auch viel Kritik hervor. Eines ist am Ende des Abends jedoch sicher: Das „Bedingungslose Grundeinkommen“ wird noch so manche Diskussion bestimmen.

Von Jerome Müller

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