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Havelland Spaatz bleibt vom schnellen Internet abgeschnitten
Lokales Havelland Spaatz bleibt vom schnellen Internet abgeschnitten
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10:05 22.02.2018
Drahtlos surfen in Spaatz – und das kostenlos. Dazu hätte man einen W-Lan-Hotspot gebraucht. Quelle: kugler
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Spaatz

Die absehbare Haushaltsentwicklung der Gemeinde Havelaue hat den Ortsvorsteher von Spaatz, Silvio März, bewogen, eine Beschlussvorlage zurückzunehmen.

Die Beschlussvorlage zur jüngsten Gemeindevertretersitzung sah einen Antrag vor, der Spaatz die Teilnahme an der Initiative „WiFi 4 EU“ zur Einrichtung eines WLAN- Hotspots im Dorf ermöglicht hätte. Voraussetzung dafür wäre allerdings eine erfolgreiche Teilnahme an dem Wettbewerb der Europäischen Union gewesen.

Kostenloser Internetzugang

Die Initiative „WiFi 4 EU“ soll in Städten und Gemeinden kostenlosen Internetzugang für das öffentliche Leben mit Hilfe einer Förderung der EU ermöglichen. 6000 bis 8000 Städte und Gemeinden in Europa sollen diese Förderung erhalten.

Im ersten Projektabschnitt zunächst 1000 Kommunen, in denen es noch keine öffentlichen Hotspots gibt und die für mehrere Jahre ein solches Angebot vorhalten möchten. Die EU beabsichtigt die Förderungen in der Reihenfolge der Beantragung zu vergeben. Städte und Gemeinden, die sich schnell zur Teilnahme am Wettbewerb entschließen, haben also nach dem „Windhundprinzip“ die besten Aussichten auf eine Förderung.

EU übernimmt Ausstattung

Der Europäische Union übernimmt die Ausstattungs- und Installationskosten der Hotspots in den Städten und Gemeinden. Die Hardware kann bis zu 15 000 Euro gefördert werden.

Für die Betreibergebühren, mögliche Instandsetzungen und weitere Folgekosten müssen die Kommunen selbst aufkommen. Für Spaatz wären es etwa 1200 Euro pro Jahr. Aufbringen müsste das Geld die Gemeinde Havelaue aus ihrem Haushalt. Ob die Gemeinde sich diese zusätzliche Ausgabe in den Folgejahren leisten könne, sei keineswegs sicher, begründete Silvio März die Rücknahme der Beschlussvorlage.

Die Not mit dem Haushalt

Im Jahr 2018 und voraussichtlich auch in Folgezeit muss die Gemeinde zur Deckung ihrer Ausgaben über 100 000 Euro der Haushaltsrücklage entnehmen. Eine weitere drastische Kürzung der Ausgaben für freiwillige Aufgaben ist nicht auszuschließen. Auch der kostenlose Hotspot könnte dann von den Sparmaßnahmen betroffen sein,sagte Silvio März in der Gemeindevertretersitzung zum Verzicht auf die Teilnahme an der EU- Initiative. Der Ortsbeirat werde nun nach einer kostengünstigeren Hotspot-Alternative suchen.

Von Norbert Stein

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