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Havelland Thema Brauerei ist schon wieder vorbei
Lokales Havelland Thema Brauerei ist schon wieder vorbei
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02:16 08.11.2015
Das Gras in den Dachrinnen wird wohl weiter wachsen. Die Stadt will sich vom Plan verabschieden, die Brauerei zum Rathaus zu machen. Quelle: Bernd Geske
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Rathenow

Die Verwaltung hat vorgeschlagen, das größte gegenwärtige Bauprojekt der Stadt Rathenow wieder aufzugeben. Auf einer Sondersitzung der Stadtverordneten am 12. November soll der Beschluss gefasst werden, die erst im April gefällte Entscheidung aufzuheben, nach der die alte Brauerei gekauft und zum neuen Rathausstandort ausgebaut werden sollte. Als einzige öffentliche Sitzung im Vorfeld fand dazu am Donnerstagabend eine Hauptausschusstagung statt, in der aber keine Abstimmung vorgesehen war. Die Verwaltung trug vor, eine neue Kostenschätzung habe ergeben, dass für das Vorhaben viel mehr Geld als die zunächst angenommenen zehn Millionen Euro gebraucht wird. Das könne die Stadt nicht bezahlen.

Es sind nicht genug finanzielle Eigenmittel der Stadt vorhanden

„Die Brauerei ist finanziell nicht machbar“, sagte Bürgermeister Ronald Seeger (CDU). Eigenmittel müssten dafür auskömmlich vorhanden sein, das sei aber nicht gegeben. Es gehe einfach nicht. In den Unterlagen wurden Beträge gegenüber gestellt, die einen Kostenvergleich des Umzugs in die Brauerei mit dem Verbleib und Kauf des jetzigen Rathauses an der Berliner Straße ermöglichen sollten. Er könnte am Vergleich der Zahlen nichts erkennen, kritisierte Daniel Golze, Fraktionsvorsitzender der Linken. Einige der angeführten Kosten könne man anders bewerten und die genannten Risiken auch anders beurteilen. Wirtschaftsamtsleiter Alexander Goldmann erklärte, die Kosten beider Varianten seien in der Tat annähernd gleich. Den Unterschied mache aus, wie man die jeweiligen Risiken bewerte: Bekäme man das gekaufte Rathaus vermietet? Wie falle die baufachliche Prüfung für die Brauerei aus? Und sei der Terminplan für die Brauerei noch einzuhalten?

Hartmut Rubach, Fraktionsvorsitzender der SPD, sagte: „Hier im Rathaus ist das Risiko überschaubarer als in der Brauerei.“ Bauamtsleiter Matthias Remus erinnerte, bei der ursprünglichen Planung sei man davon ausgegangen, dass der Nachtragshaushalt der Stadt am 8. Oktober beschlossen wird. Jetzt habe sich das aber auf Anfang Dezember verschoben. Damit sei der ursprüngliche Zeitplan „gerissen“. Alexander Goldmann ergänzte: Der nächste Ausführungsabschnitt für die Brauerei in Höhe von 480 000 Euro müsste jetzt in Auftrag gegeben werden. Das sei aber erst gestattet, wenn der Nachtragshaushalt genehmigt sei – vielleicht Mitte bis Ende Januar. „Wenn es aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht möglich ist“, schimpfte der CDU-Fraktionsvorsitzende Andreas Gensicke, „dann hätten wir uns den ganzen Aufwand doch sparen können.“ Bürgermeister Ronald Seeger ließ die Frage offen, ob er den Beschluss beanstanden würde, falls der Abschied von der Brauerei in der Stadtverordnetenversammlung am nächsten Donnerstag keine Mehrheit bekommt.

Von Bernd Geske

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