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Havelland Unterschriften gegen Massentierhaltung
Lokales Havelland Unterschriften gegen Massentierhaltung
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00:38 06.08.2015
Carolin Qualitz, Mitarbeiterin im Bürgerservice des Rathenower Rathaus, mit einer Eintragungsliste. Quelle: M. Kniebeler
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Rathenow

Nein, die Türen im Bürgerbüro des Rathenower Rathauses wurden noch nicht eingelaufen. So bewegend ist die Volksinitiative gegen Massentierhaltung dann doch nicht. Aber im Vergleich zu diversen Bürgerbegehren der Vergangenheit stößt die Initiative in Rathenow auf ein reges Interesse. Das jedenfalls sagt Heidelinde Ahrensdorf, Leiterin des Sachgebiets Bürgerservice in der Stadtverwaltung. Seit dem Start der Initiative vor gut zwei Wochen hätte immerhin rund 25 Rathenower die Unterlagen angefordert. Und da man sich noch bis zum 14. Januar des kommenden Jahres beteiligen kann, dürften noch einige Unterschriften zusammenkommen.

Die Initiatoren der Volksinitiative wollen mit der landesweiten Aktion ihre Forderung nach artgerechter Tierhaltung durchsetzen. So soll der Bau überdimensionierter Geflügel- und Schweinemastanlagen verhindert werden Zudem soll etwa das Kupieren der Schnäbel beim Geflügel und von Schwänzen bei Mastschweinen verboten werden. Außerdem strebt die Initiative an, dass künftig die Vergabe von Fördermitteln an artgerechte Tierhaltung geknüpft wird.

Anträge per Mail sehr beliebt

Wer sich in Rathenow an der Initiative beteiligen will, muss mindestens 16 Jahre alt sein und in der Stadt wohnen. Im Bereich Bürgerservice kann man sich, nachdem die oben genannten Kriterien geprüft wurden, in die Listen eintragen. Es ist aber auch möglich, einen Eintragungsschein per Mail anzufordern. Wenige Tage später erhält man einen Brief vom Rathaus. Neben einem Blatt, auf dem der Inhalt des Volksbegehrens noch einmal abgedruckt ist, liegt dem Schreiben ein so genannter Eintragungsschein bei. Dieser muss nur noch unterschrieben und in das beigefügte, voradressierte Briefkuvert gesteckt werden. Selbst eine Briefmarke ist nicht nötig, der Brief wird in jedem Fall zugestellt. Dieser bequeme Weg kommt gut an. „Rund 25 Rathenower haben bislang einen Schein angefordert“, sagt Heidelinde Ahrensdorf. Persönlich im Bürgerbüro vorstellig geworden sind dagegen erst zwei.

Ähnlich läuft es im Amt Nennhausen. Dort sind nach Auskunft von Wahlleiterin Heike Schmunk sogar schon 30 Anträge eingegangen. „Das ist ein Thema, zu dem die Bürger im ländlichen Raum einen Bezug haben“, sagt Schmunk. Ob das beim nächsten Volksbegehren, das am 19. August startet, auch der Fall ist, steht in den Sternen. Dann kann man seine Unterschrift abgeben „gegen eine Erweiterung der Kapazität und gegen den Bau einer 3. Start- und Landebahn am Verkehrsflughafen Berlin Brandenburg BER“. Der ist, rein räumlich betrachtet, vom Havelland doch ganz schön weit weg.

80000 Unterschriften nötig

Das Volksbegehren „Volksinitiative gegen Massentierhaltung“ startete am 15. Juli 2015 und endet am 14. Januar 2016.

Alle stimmberechtigten Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, können in die Eintragungslisten oder durch Eintragung per Brief auf den Eintragungsscheinen ihre Unterstützung abgeben. Die Listen zum Begehren liegen zurzeit in den Verwaltungsgebäuden der Landkreise, Städte, Gemeinden und Ämter aus.

Um das Volksbegehren zum Erfolg – also zur Behandlung im Brandenburgischen Landestag – zu führen, müssen die Initiatoren 80000 Unterschriften Wahlberechtigter vorlegen.

Von Markus Kniebeler

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