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Havelland Premnitz: Alle vier Kandidaten zugelassen
Lokales Havelland Premnitz: Alle vier Kandidaten zugelassen
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00:17 14.02.2016
Die Wahlausschussmitglieder Joachim Aurich und Hubert Hackbart nach getaner Arbeit. Quelle: Bernd Geske
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Premnitz

Der Premnitzer Wahlausschuss hat alle vier gemeldeten Kandidaten für die Bürgermeisterwahl der Stadt am 10. April bestätigt. Das sind Ralf Tebling (SPD), Christian Peter (CDU), Kai Berger (AfD) und Felix Burghardt als Einzelbewerber. Dem Wahlausschuss war am Mittwochnachmittag die eher formale Aufgabe zugekommen, die eingereichten Wahlvorschläge auf Vollständigkeit und Korrektheit zu prüfen. Spätestens 66 Tage vor der Wahl ist dieser Akt zu erledigen.

Der stellvertretende Premnitzer Wahlleiter Mark Weise hat auf Nachfrage erstmals die Bedeutung des sogenannten „Quorums“ erklärt, das unter bestimmten Bedingungen durchaus großen Einfluss auf die Premnitzer Bürgermeisterwahl haben könnte. Das Quorum ist im Brandenburger Wahlgesetz vorgeschrieben und bedeutet, dass der Bürgermeister erst tatsächlich gewählt ist, wenn der Anteil seiner Stimmen wenigstens 15 Prozent aller Wahlberechtigten der Stadt erreicht. Wie Mark Weise sagt, gibt es in Premnitz gegenwärtig 7530 Wahlberechtigte. 15 Prozent davon wären 1130 Stimmen.

Wahltermin ist der 10. April

Sollte also vielleicht der wohl eher wenig wahrscheinliche Fall eintreten, dass ein Kandidat bereits im ersten Wahlgang am 10. April mehr als 50 Prozent der Stimmen erhält, wird er nur dann auch gleich Bürgermeister, wenn er die beschriebene 15-Prozent-Hürde überwunden hat. Schafft keiner gleich 50 Prozent, wird es am 24. April eine Stichwahl der beiden Bewerber geben, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen bekommen haben. Gerade bei diesem zweiten Wahlgang darf dann das Quorum nicht vergessen werden. Denn falls die Wahlbeteiligung sehr niedrig sein sollte, liegt es durchaus im Bereich der Möglichkeiten, dass der auserwählte Kandidat nicht auf 15 Prozent aller Wahlberechtigten kommt.

Würde also hier das 15-Prozent-Quorum nicht erreicht werden, träte der Fall ein, dass der Bürgermeister von den Premnitzer Stadtverordneten zu wählen ist. Das wäre auch kein Beinbruch, ist aber nicht im Sinne des Erfinders, weil es schon darum geht, dass der Bürgermeister direkt von den Bürgern gewählt werden soll.

Der stellvertretende Wahlleiter Mark Weise hat noch darauf hingewiesen, dass die im Dezember vom Land erweiterten Altersgrenzen für die Premnitzer Wahl noch nicht gelten. Das Mindestalter für eine Kandidatur war von 25 auf 18 Jahre herab- und das bislang geltende Höchstalter von 62 Jahren aufgehoben worden. Für Premnitz gilt das noch nicht, weil dort die Wahlbekanntmachung veröffentlicht wurde, bevor das Land die Änderung bekannt gegeben hat.

Von Bernd Geske

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