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Wustermark Online-Voting: Bürgerbeteiligung ist jetzt im Netz möglich
Lokales Havelland Wustermark Online-Voting: Bürgerbeteiligung ist jetzt im Netz möglich
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15:55 14.03.2019
Zusätzlich zu den herkömmlichen Möglichkeiten, soll künftig auch online abgestimmt werden. Quelle: Jens Wegener
Wustermark

Eigene Vorschläge realisieren, Projekte anstoßen, Bäume pflanzen, Bänke oder Hartsportmatten anschaffen: 50 000 Euro stehen im Bürgerhaushalt der Gemeinde Wustermark jährlich zur Verfügung. Tolle Projekte, wie ein nicht-kommerzielles Café oder die Aussaat einer Wildblumenwiese in Elstal, konnten so bereits auf den Weg gebracht werden.

Beteiligung hielt sich in Grenzen

Und obwohl sich die Beteiligung an der Abstimmung über die eingereichten Vorschläge im vergangenen Jahr verdoppelt hat, liegt sie gerade einmal bei 8,2 Prozent. Insgesamt 8139 Bürger waren 2018 stimmberechtigt, tatsächlich gaben nur 671 Einwohner der Gemeinde einem Vorhaben ihre Stimme.

Um die Beteiligung an der Entscheidung über den Bürgerhaushalt 2020 attraktiver zu machen, soll künftig auch online abgestimmt werden können. Das beschlossen jetzt die Wustermarker Gemeindevertreter und brachten damit die Prüfung verschiedener Online-Umfragetools auf den Weg.

Als Abstimmungsmöglichkeit könnten die Wustermarker in Zukunft am heimischen Computer Zugangsdaten beantragen, die ihnen per Post zugeschickt werden. Mit ihrem persönlichen Zugang loggen sie sich ein und stimmen ganz bequem von Zuhause ab. Eine Mehrfachteilnahme kann so ausgeschlossen werden. Der Verwaltungsaufwand könnte so minimiert und mehr Bürger könnten erreicht werden.

Online-Abstimmung doch möglich

„Zu meiner großen Überraschung legte die Verwaltung jetzt eine Möglichkeit vor, doch eine Online-Abstimmung durchzuführen. Noch vor drei Monaten wurde sich mit Händen und Füßen dagegen gewehrt“, sagte Tobias Bank, Fraktionsvorsitzender der Wustermarker Linken.

Bereits 2017 habe seine Fraktion erstmals die Online-Abstimmung in Spiel gebracht, um die Teilnahme am Bürgerbudget zu verbessern. Dass sie jetzt diskutiert und nach Lösungen gesucht werde, sei eine gute Nachricht, so Bank weiter.

Ebenfalls geprüft werde die Abstimmung in den Wustermarker Ortsbeiratssitzungen. „Das würde die Ortsbeiräte aufwerten und vielleicht mehr Menschen zur Teilnahme ermuntern“, sagte Tobias Bank. Wie auch in den vergangenen Jahren wird es natürlich zudem möglich sein, per Brief abzustimmen oder direkt im Wustermarker Rathaus.

Ergebnis wird am 14. September verkündet

„Neu ist außerdem, dass alle Vorschläge beim 8. Löschangriff im Olympischen Dorf am 14. September von den Antragsstellern präsentiert werden. Sie können ihre Idee vorstellen und für ihre Sache werben, das mach das Ganze noch etwas lebendiger“, sagte Bürgermeister Holger Schreiber (parteilos).

„Während der Veranstaltung können die Besucher vor Ort ihre Stimme abgeben. Die Auszählung erfolgt noch am selben Tag und abends wird das Ergebnis schließlich verkündet“, so Schreiber.

Im vergangenen Jahr machten Bänke und Bäume ganz klar das Rennen. Jeweils 15 000 Euro kommen für das Aufstellen und Anpflanzen aus dem Bürgerhaushalt 2019.

Gute Nachrichten für angeschobenes Projekt

Neue Hartsportmatten für die Turnhalle Wustermark (2300 Euro), neues Trainingsmaterial für den Sportverein Wustermark (500 Euro) und die Errichtung eines Trimm-Dich-Pfades in Elstal (15 000 Euro) zählten außerdem zu den Siegervorschlägen.

Eine gute Nachricht gibt es auch für das geplante Bürgercafé in Elstal. Über dessen Einrichtung hatten die Wustermarker bereits 2017 abgestimmt, jetzt steht das Projekt in den Startlöchern.

„Das Café in einem alten Eisenbahnwagen soll rein ehrenamtlich von der Immanuel-Diakonie geführt werden, in unmittelbarer Nähe zum Betreuten Wohnen. Es gab einige Hürden beim Bauantrag, jetzt wurde eine Lösung gefunden und das Vorhaben auf den Weg gebracht“, so Holger Schreiber.

Von Laura Sander

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