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Wustermark Gemeinde hofft auf Millionenzuschuss für Sporthalle
Lokales Havelland Wustermark Gemeinde hofft auf Millionenzuschuss für Sporthalle
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18:30 30.01.2019
Auf dem Areal der Heinz-Sielmann-Oberschule in Elstal soll eine Sporthalle entstehen.
Wustermark

 „Der Gemeinde geht es finanziell gut – noch“, sagt Wustermarks Kämmerin Andrea Harksel und warnt: „In den letzten Jahren haben wir von den Grundstücksverkäufen im Güterverkehrszentrum profitiert. Das ist vorbei, weil fast alle Flächen verkauft sind.“

Im jetzt vorliegenden Entwurf des Wustermarker Doppelhaushaltes 2019/20 zeigen sich die Auswirkungen. Kann 2019 das Minus von etwa 217 000 Euro noch aus Einnahmen letzter Grundstücksverkäufe kompensiert werden, so dass sogar ein Plus von rund 1,6 Millionen Euro am Ende des Jahres prognostiziert wird, steht für 2020 ein Fehlbetrag von knapp 500 000 Euro in Aussicht.

„Deshalb müssen wir Geld aus der Rücklage der Gemeinde nehmen, um den Haushalt ausgleichen zu können“, sagte Harksel am Dienstagabend im Wustermarker Finanzausschuss.

Steuererhöhungen sind im Gespräch

Sie hatte auch gleich einen Vorschlag parat, wie man dieses Defizit minimieren könnte. Das Zauberwort heißt Steuererhöhungen, auch wenn das im Wahljahr wohl keine der Wustermarker Fraktionen hören will. Harksel rechnete vor: Wenn die Gemeinde die Gewerbesteuer von 330 Prozentpunkte auf 350 anheben würde, wären das etwa 280 000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr.“

Mit einer Erhöhung der Grundsteuer B von derzeit 380 Prozentpunkten auf 410 kämen etwa 90 000 Euro jährlich mehr in die Gemeindekasse. Diese Steuern seien in der Gemeinde Wustermark zuletzt 2005 beziehungsweise und 2007 angehoben worden.

Außerdem liege Wustermark bei den Hebesätzen weit unter dem Durchschnitt der umliegenden Kommunen, so die Kämmerin.

Was bei einigen Ausschussmitgliedern ein Nachdenken und leichte Zustimmung auslöste, konnte der Vorsitzende Reiner Kühn (CDU) nicht unterstützen: „Unsere Fraktion ist erstmal gegen Steuererhöhungen, weil wir damit Investoren und Gewerbetreibende abschrecken. Wir sollten nach anderen Sparpotenzialen suchen.“

Aber, so Kühn, weiter, könne man ja auch im laufenden Jahr noch mal über das Thema diskutieren. Andrea Harksel wies darauf hin, dass Steuersätze bis zum 31. Juli rückwirkend geändert werden können.

Millionenprojekt Dreifeldhalle in Elstal

Bei den geplanten Investitionen in der Gemeinde Wustermark in beiden Jahren steht die Errichtung der Dreifeldsporthalle in Elstal als erstes Modul des neuen Schulzentrums mit einem geschätzten Eigenanteil von 3,5 Millionen Euro ganz oben.

Dafür will die Gemeinde einen Kredit über 2,1 Millionen Euro aufnehmen. Noch nicht geklärt ist die Höhe der Fördermittel. Die Gemeinde rechnet mit bis zu 60 Prozent der Baukosten, was von einigen Finanzausschussmitgliedern aber stark angezweifelt wird.

Die Grundschulerweiterung in Wustermark wird im zweiten Halbjahr 2019 abgeschlossen. In 2019 beginnt die Sanierung der Rostocker Straße im GVZ – für beide Vorhaben werden die nicht verbrauchten finanziellen Mittel aus dem Jahr 2018 übernommen.

Saniert wird 2019 eine Seite der Dorfstraße in Wernitz (1,1 Millionen Euro), ein Gehweg im Lerchenweg in Wustermark wird gebaut (85 000 Euro), Kiss & Ride-Parkplätze an der Grundschule Wustermark entstehen (62 000 Euro) ebenso zwei Fahrgastinformationstafeln an den Bahnhöfen Elstal und Wustermark.

Bolzplatz kommt erst 2020

Der Bolzplatz und die Festwiese in Wustermark werden erst 2020 gebaut. Außerdem soll im kommenden Jahr der Start für die Erweiterung der Kita „Zwergenburg“ in Priort und die Planung für den Ersatzneubau der Kita „Wolkenschäfchen“ in Elstal erfolgen.

Über den Haushaltsentwurf 2019/20 entscheiden die Wustermarker Gemeindevertreter am 12.Februar ab 18.30 Uhr im Konferenzraum des Rathauses.

Von Jens Wegener

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