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CDU will am Mittwoch Diana Golze abwählen

Rathenower Stadtpolitik CDU will am Mittwoch Diana Golze abwählen

Am Mittwoch kommt es zur Kampfabstimmung in der Rathenower Stadtverordnetenversammlung. Die CDU, die inzwischen die stärkste Fraktion in der SVV stellt, hat einen Abwahlantrag gegen die Vorsitzende Diana Golze (Linke) gestellt. Die will aber keinesfalls gehen. Was kann am Mittwoch passieren? Die MAZ klärt auf.

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Diana Golze (Linke).

Quelle: dpa

Rathenow. Am Mitwoch um 16.15 Uhr tagt in der Aula der Weinberg-Grundschule die Rathenower SVV. Spektakulärster Tagesordnungspunkt dürfte das Ansinnen der CDU-Fraktion auf Abwahl der SVV-Vorsitzenden Diana Golze (Die Linke) sein.

Die CDU ist jetzt die größte Gruppe in der Rathenower Stadtverordnetenversammlung. Das ergab sich, weil Gerd Wollenzien und Klaus Dieter Metzner von der Linksfraktion zur CDU wechselten. Als Mitglieder der Fraktion Die Linke wählten auch Metzner und Wollenzien Diana Golze zur Vorsitzenden der SVV, wie der große Teil aller Stadtverordneten. Die CDU will nun ein eigenes Fraktionsmitglied zum Vorsitzenden machen – in diesem Zusammenhang wird immer wieder der Name Wolfram Bleis genannt.

Dieses Recht auf den SVV-Vorsitz stehe der CDU zu, so Fraktionschef Andreas Gensicke. Denn traditionell dürfe die stärkste Fraktion das Amt besetzen. Dem halten SPD und Linke entgegen, die CDU sei nicht durch die Kommunalwahl stärkste Fraktion geworden sondern durch die Abtrünnigen aus der Linksfraktion. Eine Vorschrift, welche Fraktion zu welchen Bedingungen den Vorsitz in einer SVV belegen darf, gibt es nicht.

Die Abstimmung wird spannend. Auf der einen Seite stehen die SPD, Bündnis 90/Grüne und Die Linke. Dem stehen gegenüber die CDU und wahrscheinlich der fraktionslose Abgeordnete der NPD. Ebenso rechnet die SPD die Mitglieder der Fraktion FDP/Wählergemeinschaft Pro Rathenow den Golze-Gegnern zu. Sind am Mittwoch alle Stadtverordnete anwesend wäre das Ergebnis 14 Ja- und 14 Nein-Stimmen. Entscheidend wäre die Stimme von Bürgermeister Ronald Seeger (CDU). Bei Stimmgleichheit würde Diana Golze ihr Amt behalten.

Befürchtungen, sie könne mit einem schlechten Wahlergebnis auch als Sozialministerin des Landes Brandenburg beschädigt werden, teilt Diana Golze nicht. Die SVV habe sie gewählt, daher solle das Gremium auch über ihren Verbleib entscheiden.

Von Joachim Wilisch

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