Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Havelland CDU will am Mittwoch Diana Golze abwählen
Lokales Havelland CDU will am Mittwoch Diana Golze abwählen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:11 19.04.2016
Diana Golze (Linke). Quelle: dpa
Rathenow

Am Mitwoch um 16.15 Uhr tagt in der Aula der Weinberg-Grundschule die Rathenower SVV. Spektakulärster Tagesordnungspunkt dürfte das Ansinnen der CDU-Fraktion auf Abwahl der SVV-Vorsitzenden Diana Golze (Die Linke) sein.

Die CDU ist jetzt die größte Gruppe in der Rathenower Stadtverordnetenversammlung. Das ergab sich, weil Gerd Wollenzien und Klaus Dieter Metzner von der Linksfraktion zur CDU wechselten. Als Mitglieder der Fraktion Die Linke wählten auch Metzner und Wollenzien Diana Golze zur Vorsitzenden der SVV, wie der große Teil aller Stadtverordneten. Die CDU will nun ein eigenes Fraktionsmitglied zum Vorsitzenden machen – in diesem Zusammenhang wird immer wieder der Name Wolfram Bleis genannt.

Dieses Recht auf den SVV-Vorsitz stehe der CDU zu, so Fraktionschef Andreas Gensicke. Denn traditionell dürfe die stärkste Fraktion das Amt besetzen. Dem halten SPD und Linke entgegen, die CDU sei nicht durch die Kommunalwahl stärkste Fraktion geworden sondern durch die Abtrünnigen aus der Linksfraktion. Eine Vorschrift, welche Fraktion zu welchen Bedingungen den Vorsitz in einer SVV belegen darf, gibt es nicht.

Die Abstimmung wird spannend. Auf der einen Seite stehen die SPD, Bündnis 90/Grüne und Die Linke. Dem stehen gegenüber die CDU und wahrscheinlich der fraktionslose Abgeordnete der NPD. Ebenso rechnet die SPD die Mitglieder der Fraktion FDP/Wählergemeinschaft Pro Rathenow den Golze-Gegnern zu. Sind am Mittwoch alle Stadtverordnete anwesend wäre das Ergebnis 14 Ja- und 14 Nein-Stimmen. Entscheidend wäre die Stimme von Bürgermeister Ronald Seeger (CDU). Bei Stimmgleichheit würde Diana Golze ihr Amt behalten.

Befürchtungen, sie könne mit einem schlechten Wahlergebnis auch als Sozialministerin des Landes Brandenburg beschädigt werden, teilt Diana Golze nicht. Die SVV habe sie gewählt, daher solle das Gremium auch über ihren Verbleib entscheiden.

Von Joachim Wilisch

Havelland Havelland: Polizeibericht vom 19. April - Falkensee: Zehnjährige bei Sturz verletzt

Eine zehnjährige Schülerin war am Dienstagmorgen mit ihrem Fahrrad auf dem Weg zur Schule. In der Elsterstraße von Falkensee kam sie mit ihrem Fahrrad ins Straucheln und stürzte. Nach dem Unfall klagte das Kind über Schmerzen im Knie und wurde zusammen mit der eintreffenden Mutter zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

19.04.2016

Entscheidend kann sein, welcher der beiden Bewerber bei der Bürgermeister-Stichwahl von Premnitz am Sonntag mehr Stimmen der zwei im ersten Wahlgang ausgeschiedenen Kandidaten holt. Ralf Tebling (SPD) lag nur 502 Stimmen vor dem Einzelbewerber Felix Burghardt. Die zwei ausgeschiedenen Christian Peter (CDU) und Kai Berger (AfD) hatten zusammen 1329 Stimmen.

19.04.2016

In Garlitz bauen Mitglieder des Heimatkulturvereins mit Einwohnern auf dem Platz am Dorfgemeinschaftshaus eine Bühne. Zehn Meter lang und fünf Meter breit wird sie sein. Ende September wird dort ein ganz besonderes Stück aufgeführt. Wer dann nicht dabei ist, ist selber Schuld – das sagt zumindest der Vorsitzende des Vereins.

19.04.2016