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Havelland Premnitz: Finanzen auf dem Weg der Besserung
Lokales Havelland Premnitz: Finanzen auf dem Weg der Besserung
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00:17 21.03.2016
Die Buga war teuer. Aber viele Premnitzer Investitionen werden dauerhaft bleiben, hier die Aussichtsplattform an der Havel. Quelle: Bernd Geske
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Premnitz

Die Finanzen der Stadt Premnitz erholen sich. Das war die wichtigste Botschaft, die Bürgermeister Roy Wallenta (parteilos) den Stadtverordneten auf ihrer Sitzung am Donnerstagabend zu verkünden hatte. Die Gewerbesteuer befinde „vorsichtig im Aufwind“, teilte er mit. Sie werde aber nicht über drei Millionen Euro steigen wie vor einigen Jahren, räumte Wallenta ein.

Von mehreren großen Betrieben im Industriepark hat der Bürgermeister nach eigener Aussage erfahren, dass sie die Talsohle durchschritten haben. Als i-Tüpfelchen dieser guten Nachrichten erinnerte Wallenta daran, dass die Bioethanol-Anlage im Industriepark kürzlich an einen Investor verkauft worden ist. Mit einer Dauer von vier Jahren sei dies das bislang längste Insolvenzverfahren im Industriepark gewesen.

Mehr Schlüsselzuweisungen erwartet

Eine Entlastung der Premnitzer Kommunalfinanzen wird auch vom Nachtragshaushalt des Landes erwartet, der von steigenden Steuereinnahmen gekennzeichnet sein wird. In welcher Höhe konkret die Stadt mehr Geld aus Potsdam erwarten kann, ist noch nicht bekannt. Man geht davon aus, dass die Schlüsselzuweisungen höher ausfallen und die genauen Zahlen im Sommer bekannt gegeben werden.

Die ausgeglichene Finanzlage ermöglicht der Stadt auch die geplanten Investitionen. So soll nach der Vergabe der Arbeiten im nächsten Hauptausschuss der Ausbau der Clara-Zetkin-Straße auf einer Länge von 275 Metern noch im Sommer dieses Jahres beginnen. Läuft alles glatt, kann im Herbst der Bau abgeschlossen sein. Das Projekt soll 300 000 Euro kosten, die Stadt wird sich aber durch Vorausleistungsbescheide von den Anliegern wieder Straßenausbaubeiträge in Höhe 140 000 Euro wieder herein holen.

Ausfinanziert ist auch die Erweiterung der Kita „Flax und Krümel“ um 25 auf 125 Plätze. Das Vorhaben kostet zwar insgesamt 450 000 Euro. Weil die Stadt aber Förderprogramme nutzen kann, muss sie dafür nur einen Eigenanteil von 100 000 Euro aufbringen. Der Erweiterungsbau soll im zweiten Quartal 2017 in Betrieb genommen werden.

Buga-Defizit-Ausgleich wächst auf 892 600 Euro

Negativ erwähnte Wallenta die erneute Kostensteigerung für die Bundesgartenschau, weil deren Fehlbetrag noch einmal höher ausgefallen war. Auf der Sitzung fassten die Stadtverordneten den Beschluss, ihren vor wenigen Monaten erst auf 780 000 Euro festgelegten Defizitausgleich an den Buga-Verband nun wegen größerer roter Zahlen auf 892 600 Euro zu erhöhen. Bereits im September hätte der Buga-Verband die richtigen Zahlen nennen müssen, kritisierte Wallenta und sprach von deutlicher Kritik am Buga-Management. Die Gartenschau an sich bezeichnete er aber als „das Beste, was der Region passieren konnte“. Viele Investitionen seien der Stadt erhalten geblieben.

Eine Art Sahnehäubchen verriet der Bürgermeister noch zum Schluss. So hat die Telekom beschlossen, Premnitz in ihr neues Giga-Netz aufzunehmen. Es soll nicht mehr lange dauern, dann werde das Unternehmen Glasfaserkabel verlegen. Schon in der nächsten Woche soll es einen Termin geben, bei dem die Telekom ihr Vorhaben der Öffentlichkeit vorstellt.

Von Bernd Geske

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