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Lokales Investitions-Fokus auf den Schulen
Lokales Investitions-Fokus auf den Schulen
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18:46 18.10.2017
Kämmerer Jan-Christian Hübsch mit dem 611 Seiten umfassenden Etatentwurf. Quelle: Heike Bergt
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Oranienburg

Die Wirtschaft brummt, die Steuern fließen. Den Kommunen gehe es gut, das schaffe für den Kreis „finanzielle Spielräume, die Kreisumlage um rund einen Prozentpunkt zu senken und zugleich die Investitionen in Schulen und Infrastruktur im kommenden Jahr auf 30 Millionen anzuheben“ – in diesem waren es 20 Millionen. Kämmerer Jan-Christian Hübsch stellte am Mittwochvormittag den Bürgermeistern und abends den Kreistagsabgeordneten den 611 Seiten umfassenden Haushaltsplanentwurf für 2018 vor. Nun wird dieser in den Fachausschüssen und Fraktionen diskutiert: „Ich hoffe, wir bekommen in der Kreistagssitzung am 13. Dezember grünes Licht.“

Besonderheit des Entwurfs, so der Kämmerer: „Sind wir 2017 mit einem geplanten Defizit von 7,5 Millionen Euro ins Jahr gegangen, so haben wir diesmal einen ausgeglichen Haushalt geplant.“ Der Gesamtetat falle 2018 mit 426 Millionen Euro im Vergleich zu 2017 mit 441 Millionen Euro zwar etwas geringer aus, das liege aber vor allem daran, „dass wir auf eine ganz exakte und treffsichere Planung gedrungen und genaue Ansätze gefordert haben. Wir wollen eine Punktlandung in Sachen geplante Kosten und Ausgaben.“ Beides solle nicht mehr auseinanderklaffen wie bisher.

Auch behalte Oberhavel in Brandenburg die niedrigste Kreisumlage – Geld, das die Kommunen an den Kreis abführen müssen. Lag der Hebesatz 2017 bei 35,47 Prozent, so soll er 2018 auf 34,5 Prozentpunkte gesenkt werden. „Ein klares Signal, den Kommunen und auch uns geht es gut. Wir haben gut gewirtschaftet“, so Hübsch. Die guten Steuerprognosen werden dem Kreis trotz der sinkenden Kreisumlage 2018 rund 600 000 Euro Mehreinnahmen bescheren: 2017 sind es 91,9 Millionen Euro Kreisumlage, 2018 dann 92,5 Millionen.

Und weil der Kreis mit 93,5 Millionen Euro liquiden Mitteln bestens ausgestattet ist, soll 2018 kräftig investiert werden: insgesamt 30 Millionen Euro. „Und in den Jahren 2019 bis 2021 dann weitere 51 Millionen“ – blickt der Kämmerer nach vorn. Dann ist der „Sparstrumpf“ allerdings bis auf zehn Millionen abgeschmolzen. „Dann müssen wir sicher unsere Antennen neu ausrichten. Bisher haben wir keine Kassenkredite gebraucht. Deshalb ist es wichtig, weiter verantwortungsbewusst zu handeln“, betont der Kämmerer

Der größte Batzen der 30-Millionen-Euro-Investitionen fließt 2018 in Baumaßnahmen: nämlich 25 Millionen Euro. Davon wiederum sind 15 Millionen für die kreiseigenen Schulen vorgesehen. Die größten Haushaltspositionen sind die Erweiterung und Sanierung der Torhorstschule in Oranienburg mit rund 8,3 Millionen Euro, der Neubau der Regenbogenschule in Hennigsdorf mit 3,6 Millionen Euro und der Erweiterungsbau der Exin-Förderschule mit 1,2 Millionen Euro. Darüber hinaus sind für Arbeiten am Altbau des Bildungscampus Runge rund 890 000 Euro vorgesehen. In dem Gebäude werden Schülerinnen und Schüler des Georg-Mendheim-OSZ, des Runge-Gymnasiums und der Agus Altenpflegeschule unterrichtet. 779 000 Euro stehen für den Ausbau des Dachgeschosses des Louise-Henriette-Gymnasiums im Plan, 168 000 Euro für die Erweiterung des Veltener Bollhagen-Gymnasiums, 574 000 Euro für den Umbau der Sporthalle zur Mensa des Puschkin-Gymnasiums und rund 200 000 Euro für eine Fräsmaschine für das OSZ Hennigsdorf. Verbleibende Gelder werden unter anderem für Bücher und Schulausstattung ausgegeben.

Neben den Maßnahmen im Bildungsbereich stellen Investitionen für den Rettungsdienst und den Brand- und Katastrophenschutz einen weiteren Schwerpunkt dar: Für die Ausstattung und den Fuhrpark, die Erweiterung und den Neubau von Rettungswachen sowie die Errichtung eines technischen Ausbildungszentrums sollen 3,7 Millionen Euro investiert werden. Für Bausanierungen an kreiseigenen Immobilien sieht der Planansatz 4,9 Millionen Euro vor.

„Der Fokus bei den Investitionen liegt 2018 aber klar auf den Schulen“, so Jan-Christian Hübsch.

Von Heike Bergt

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