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Ohne Kredite für Investitionen geht es nicht mehr

Oranienburg Ohne Kredite für Investitionen geht es nicht mehr

Kämmerin Grit Oltersdorf zum Oranienburger Etatentwurf 2018, der jetzt in den Fachausschüssen diskutiert und im Dezember beschlossen werden soll. Er ist millionenschwer.

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Kämmerin Grit Oltersdorf (l.) und ihre „rechte Hand“ im Fachbereich, Barbara Beckmann, informieren zum Etatentwurf der Stadt für das kommende Haushaltsjahr.

Quelle: Robert Roeske

Oranienburg. „Es geht uns auch 2018 weiter gut. Aber wir spüren deutlich, es wird finanziell enger. Trotz guter Steuereinnahmen“, beschreibt Grit Oltersdorf die Finanzlage. „Oranienburg wächst und gedeiht, hat Zuzug, aber das ist mit Wachstumsschmerzen verbunden. Wir müssen viel investieren in den kommenden Jahren“, so die Kämmerin zum Etatentwurf 2018 und dem Investitionsplan bis 2021, die derzeit in den Fachausschüssen diskutiert und im Dezember von den Stadtverordneten beschlossen werden sollen.

Das Haushaltvolumen des Ergebnishaushaltes im kommenden Jahr ist enorm: 92,1 Millionen Euro umfasst er bei den Erträgen, 94,1 Millionen bei den Aufwendungen. „Wir haben ein Defizit von zwei Millionen Euro, das wir mit Krediten decken müssen. Da wir mit dem Planentwurf 2018 bis 2021 keine Überschüsse mehr erwirtschaften“, setze sich der Trend fort: „Bis 2021 haben wir im Ergebnishaushalt insgesamt einen Fehlbetrag von 17 Millionen Euro.“ Die Auswirkungen der boomenden Stadt führen zu einem enormen Investitionsdruck. 2018 will Oranienburg insgesamt 18 Millionen Euro investieren – von 2019 bis 2021 61,7 Millionen. Der Fokus liegt dabei klar auf dem Neubau oder der Erweiterung von Schulen und Kitas. Und dem, was damit verbunden ist: mehr Mitarbeiter im Bau- und in anderen Fachämtern, mehr Erzieher, mehr Finanzaufwand für neue Gebäude.

Neben den Bauprojekten zur Umsetzung des sozialen Infrastrukturprogramms soll auch der Straßenbau nicht gänzlich hinten runter fallen: 13 Jahre war der Neubau der Dropebrücke zugunsten eines ausgeglichenen Etats immer wieder geschoben worden, 2018 nicht mehr. Aus der Prioritätenliste beim Straßenbau sind einige wenige aufgenommen worden in den Etatentwurf 2018, allerdings nur die Planungskosten dafür. Es sind die Emsstraße zwischen Weser- und Wupperstraße, die Okerstraße, die Memelstraße, der Geh- und Radweg Germendorf. Gebaut wird erst ab 2022! „In der kommunalen Haushaltsplanung ist es nicht anders als zu Hause. Man kann jeden Euro nur einmal ausgeben.“ Es gibt laufende Projekte, die zu Ende finanziert werden müssen. Natürlich seien auch die Personalkosten ein großer Batzen: 2018 schlagen sie mit 28,6 Millionen Euro zu Buche und steigern sich bis 2021 auf 31 Millionen. Grund: Die Zahl der Mitarbeiter und auch die Gehälter steigen. Es müssten deshalb gemeinsam Prioritäten gesetzt und Optimierungsmöglichkeiten geprüft werden. 2022 soll in der Innenstadt eine neue Schule für zehn Millionen Euro gebaut werden, „die ist noch nicht ausfinanziert“. Bisher habe Oranienburg von vielen guten Jahren profitiert, so die Kämmerin. „Künftig wird die Stadt ohne Investitionskredite nicht mehr auskommen.“

Die wichtigesten Investitionen ab 2018:

Schulneubau Friedrichsthal, Planung 450 000 Euro, Bau 2019: 10,2 Millionen.

Erweiterung Havelschule: Planung für 325 000 Euro, Bau ab 2019 für 3,5 Millionen Euro.

Erweiterung Grundschule Lehnitz: Planungssumme 2018 580 000 Euro, Bau ab 2019 für sechs Millionen Euro.

Kitabau Bäkestrolche Schmachtenhagen: 2018 Baukosten 1,8 Millionen Euro, 2019 weitere 1,4.

Neubau Kita Weiße Stadt: Planungskosten 2018 500 000 Euro, Bau ab 2019 für 3,3 Millionen Euro.

Erweiterung Kita Sachsenhausen: Planungskosten 2018 250 000 Euro, Bau ab 2019 für 3 Millionen Euro.

Kitaneubau Speyererstraße, Planung 2018, Bau 2019 für 4 Millionen Euro.

Sportfunktionsgebäude Zehlendorf: 870 000 Euro 2018.

Neubau Dropebrücke für 1,5 Millionen Euro.

Neugestaltung Bahnhofsplatz: 1,4 Millionen Euro in 2018.

Schleuse Friedenthal: Planungskosten 600 000 Euro, Bau ab 2019 5,5 Millionen Euro.

Erweiterung Park-&-Ride-Platz an der Lehnitzstraße: 250 00 Euro.

Von Heike Bergt

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