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Oberhavel Abstufungsprojekt startet mit Vertragsunterzeichnung
Lokales Oberhavel Abstufungsprojekt startet mit Vertragsunterzeichnung
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13:57 15.03.2019
Landrat Ludger Weskamp unterschrieb Übernahmevertrag. Quelle: Landkreis Oberhavel
Oberhavel

Der Vertrag steht: Der Landkreis Oberhavel übernimmt vom Land 76 Kilometer Landesstraßen. Mit ihrer Unterschrift besiegelten der Landrat des Kreises Oberhavel Ludger Weskamp und der Vorstandsvorsitzende des Landesbetriebs Straßenwesen Dr. Albrecht Klein den Vertrag in Anwesenheit von Verkehrsministerin Kathrin Schneider.

Kreis bekommt im Gegenzug 14,4 Millionen Euro

Auf der Grundlage dieser Vereinbarung kann in den kommenden Jahren mit der Verbesserung und Sanierung der ehemaligen Landesstraßen begonnen werden. Insgesamt zahlt das Land dem Landkreis Oberhavel für dieses Vorhaben gestaffelt bis zum Jahr 2033 einen Zuschuss von 14,4 Millionen Euro zuzüglich jährlicher Preisanpassungen als Ausgleich für die Übernahme der Straßen.

Nach gesetzlichen Vorgaben sei Übernahme verpflichtend

Verkehrsministerin Kathrin Schneider: „Nach den gesetzlichen Vorgaben sind wir verpflichtet, Straßen abzustufen, die keine überregionale Verbindungsfunktion haben. Gleichzeitig haben wir gerade im sogenannten Grünen Netz erheblichen Investitionsbedarf. Mit der Vereinbarung wollen wir beide Dinge zusammenbringen, die gesetzlich gebotene Abstufung und die Sanierung. Ich freue mich, dass wir mit dem Landkreis Oberhavel einig geworden sind. Mit dem vereinfachten Verwaltungs- und Finanzierungsverfahren werden wir die Sanierung schneller voranbringen. Ich hoffe, dass das Projekt auch in anderen Landkreisen Schule macht.“

Investitionen seinen dringend erforderlich

Landrat Ludger Weskamp:„Als Landkreisverwaltung ist es unsere Maßgabe, gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Dazu zählt auch eine gute Straßen- und Infrastruktur im ländlichen Raum. Für die Erhaltung des Straßennetzes – insbesondere im sogenannten Grünen Netz – sind Investitionen dringend erforderlich. Deshalb gehen wir gemeinsam mit dem Land im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Oberhavels den Weg der schnellstmöglichen Abstufung von Landesstraßen im Grünen Netz zu Kreisstraßen. Dadurch werden wir den Zustand des Straßennetzes in Oberhavel mittelfristig für alle Verkehrsteilnehmer spürbar verbessern.“

Begonnen wird mit L 214 und L 172

Der Landkreis Oberhavel wird zuerst die Landesstraße L 214 FürstenbergZehdenick-Neuhof und L 172 Germendorf – Knoten L 191 übernehmen. Innerhalb von fünf Jahren sollen dann die weiteren Strecken folgen: L 215, B 109 – Kurtschlag, L 223 SchönermarkSonnenbergSchulzendorf, L 16 Flatow – Knoten L 162, L 17 Schwante – Groß Ziethen – Staffelde – Flatow, L 161 Vehlefanz – Wolfslake. Die gegenwärtig als Kreisstraße eingestufte K 6517 wird auf dem Abschnitt zwischen der L 172 und dem Autobahnzubringer der A 111 zwischen Hennigsdorf und Velten zur Landesstraße heraufgestuft. Grund dafür ist die hohe Verkehrsbedeutung der Strecke.

Von MAZonline

Oberhavel ist um 76 Kilometer Straßen reicher: Landrat Weskamp unterzeichnete am Freitag in Potsdam eine entsprechende Übernahme-Vereinbarung mit dem Land. Das Projekt soll Vorbild sein. Denn Verkehrsministerin Schneider muss insgesamt 1700 Kilometer Straßen loswerden.

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