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Oberhavel Anklage wegen Hetztirade auf Facebook
Lokales Oberhavel Anklage wegen Hetztirade auf Facebook
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11:34 14.04.2016
Ein Text auf Facebook hat in Oranienburg ein juristisches Nachspiel. Quelle: dpa
Oranienburg

Der Kriminalpolizist Andreas W. entdeckte am 19. November 2014 auf Facebook einen Aufsatz mit volksverhetzendem Inhalt. Darin heißt es unter anderem, dass es Zeit wäre die Öfen in Sachsenhausen wieder anzuheizen, „damit diese Kanaken, dieses Pack, das uns auf der Tasche liegt“ endlich verschwindet. Damit gemeint waren offensichtlich die Bewohner des Asylbewerberheims in Hennigsdorf. Der Schreiber dieses Pamphletes erklärte, dass er sich sofort dafür als Heizer zur Verfügung stellen würde.

Der Polizeibeamte Andreas W. ermittelte daraufhin wegen Volksverhetzung und stieß über ein Profilbild, auf dem ein gelber Opel-Kadett zu sehen ist, auf den Halter dieses Pkws. Dieser Hennigsdorfer ist nach Überzeugung des Polizisten auch der Verfasser der Schmähschrift. Er erstattete Anzeige.

Am Mittwoch wurde unter großer Anteilnahme der Medien nun der Prozess gegen den 26-jährigen Berufskraftfahrer fortgesetzt, unter dessen Facebookadresse die Hetztirade ge­postet war. Der Angeklagte bestreitet vehement die Vorwürfe. „Ich war zu der Zeit bei Facebook gar nicht angemeldet“, verteidigte er sich.

„Sie wollen sagen, dass das nicht ihre Seite ist“, fragte die Richterin nach. „Genau, so ist es“, seine Antwort. Als Zeuge, wiederholte der Kriminalbeamte Andreas W. seine Auffassung, dass nur der Angeklagte als Autor dieser Hasstiraden infrage komme.

Danach bat die Vorsitzende den Staatsanwalt und den Verteidiger zu einem Rechtsgespräch. Das Ergebnis: Der Verteidiger beabsichtigt mehrere Beweisanträge zu stellen und benötigt für die schriftlichen Formulierungen geraume Zeit. Deshalb werde das Verfahren unterbrochen und am Monatsende fortgesetzt. Ob die Anträge zugelassen werden, entscheidet dann die Richterin.

Im Februar war der Prozess unterbrochen worden, um den ermittelnden Kriminalbeamten in den Zeugenstand zu holen

Von MAZonline

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