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Anwohner gegen geplanten Gehwegbau

Protest in Birkenwerder Anwohner gegen geplanten Gehwegbau

Im Zuge der Schulwegsicherung beabsichtigt die Gemeinde Birkenwerder den Bau neuer Gehwege in der Havelstraße und Hubertusstraße. Da sie als Grundstückseigentümer an den Kosten beteiligt werden, sprachen sich zahlreiche Anwohner gegen das Vorhaben aus. Die Gemeindevertreter beschlossen trotzdem einen Haushalt mit beiden Projekten.

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Der Gehweg in der Hubertusstraße.

Quelle: Robert Roeske

Birkenwerder. Im Rahmen der Schulwegsicherung beabsichtigt die Gemeinde den Neubau der Gehwege in der Havelstraße und Hubertusstraße. 670 Meter Weg sollen zwischen Fontaneweg und Industriestraße in der Havelstraße gebaut werden (ausgenommen das einseitige Teilstück zwischen Schwäbische Straße und Bayernstraße), 630 laufende Meter Gehweg sind es in der Hubertusstraße. Der Ausbau soll beidseitig erfolgen, in einem Teilstück der Summter Straße zwischen Karl-Marx-Straße und Hubertusstraße jedoch nur einseitig auf der Seite der Regine-Hildebrandt-Gesamtschule.

Das Vorhaben stieß auf den massiven Widerspruch der Anlieger, die zahlreich in der Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend erschienen waren. Im Namen der Anwohner der Hubertusstraße richtete Franz-Josef Wolf in der Einwohnerfragestunde eine Reihe von Fragen an die Kommunalpolitiker und überbrachte das Ergebnis einer Umfrage. Danach stimmten 19 der 20 Eigentümer zwischen Straße Am Krankenhaus und Am Quast gegen die Gehwegerneuerung und ausschließlich für eine neue Straßenbeleuchtung. Und der 20. Eigentümer sei lediglich nicht bekannt, betonte Wolf. Sein Fragenkatalog war folglich auf das Ziel gerichtet, den Gehwegbau aus dem Haushaltsplan zu streichen beziehungsweise einen Sperrvermerk einzurichten und die Maßnahmen nochmals zu überprüfen. Außerdem wollte er wissen, ob der Schulwegeplan bereits den mit der Schulerweiterung an die Karl-Marx-Straße verlegten Eingang berücksichtigt und warum nicht Wege mit einem deutlich schlechteren Zustand vorrangig saniert werden. Ganz ähnliche Forderungen stellte ein Vertreter der Havelstraße.

Nutzungszeit von 30 bis 40 Jahren weit überschritten

Die Gehwege befinden sich in einem desolaten Zustand, begründete Bauamtsleiter Jens Kruse das Vorhaben. Die reguläre Nutzungszeit von 30 bis 40 Jahren sei weit überschritten, weshalb die Erneuerung dringend angeraten sei. Den Standards werde nicht mehr entsprochen, weshalb zum Beispiel auch eine Reinigung erschwert werde. Der neue Eingang sei in der Schulwegplanung noch nicht berücksichtigt. Wunschgemäß werde jedoch untersucht, ob auch Teilprojekte möglich sind.

Steuermittel müssten grundsätzlich sorgfältig eingesetzt werden, erläuterte SPD-Fraktionsvorsitzender Henrik Lehmann. Um die hiesige Kasse zu schonen, seien die zur Verfügung stehenden Fördermittel für die Schulwegsanierung beantragt worden. Wozu der Gehweg erst kürzlich ertüchtigt wurde, hinterfragte CDU-Fraktionschef Roger Pautz. „Es gab in den vergangenen Jahr mehrfach Beschwerden über den Zustand der Hubertusstraße“, sagte Jens Kruse.

Gehwegausbau bleibt im Haushalt drin

Obgleich zum Beispiel der Kauf eines Hybridautos durchfiel, blieb der geplante Gehwegausbau samt Laternen in der am Ende beschlossenen Haushaltssatzung für 2016 enthalten. Der von Gemeindevorsteherin Kerstin Villalobos (SPD) im Namen der Anwohner beantragte Sperrvermerk fand keine Mehrheit.

Von Helge Treichel

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