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Oberhavel Asyl, AfD und das große ABER
Lokales Oberhavel Asyl, AfD und das große ABER
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00:32 06.09.2015
Fünf AfD-Landtagsabgeordnete suchten am Mittwoch in Borgsdorf das Gespräch mit den Bürgern. Quelle: Foto: Helge Treichel
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Borgsdorf

„Wir sind nicht gegen Flüchtlinge und Asylbewerber, sondern sehr wohl für die Aufnahme von Menschen, die einen Schutzstatus haben“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen Königer. Aber man sei dagegen, alle in einen Topf zu werfen und umzurühren. Beifall im Saal des „Lindenecks“, in den die brandenburgische AfD-Landtagsfraktion für Mittwochabend zum Bürgergespräch eingeladen hatte. Die halbe Fraktion saß im Podium, rund 60 Gäste beteiligten sich an der Diskussion. Darunter auch drei Aktivisten der Antifa, die im wahren Wortsinn Flagge zeigten, aber tapfer im Saal geduldet wurden.

Die Redner sprachen über allgemeine Asylfragen, bundesweite Zahlen, juristische Hintergründe – unter ihnen Kathrin Willemsen von der Initiative „Willkommen in Oranienburg“. Zeitgleich wurde übrigens in der Kirche die Borgsdorfer Willkommensinitiative ins Leben gerufen. Solche Initiativen halte er für eine gute Sache, sagte der AfD-Abgeordnete Andreas Kalbitz: „Das letzte, was die Leute brauchen, sind krakeelende Leute vor ihrer Unterkunft.“ Wieder Beifall im Raum. Aber es gebe eben auch „Belastungsgrenzen“.

Grüner Stadtpolitiker liefert Erklärungen

Auf einige Bürgerfragen ging der Hohen Neuendorfer Stadtverordnete Oliver Jirka (B 90/Grüne) ein. Er gehe davon aus, dass für die geplante Asylunterkunft an der Margeritenstraße lediglich rund 800 Quadratmeter der bestehenden 1,2 Hektar Wald gefällt werden müssen, sagte er. Parallel kritisierte er die Informationspolitik des Landkreises. Bei dem Vorhaben handele es sich allerdings auch um ein „privilegiertes“, bei dem eine Bürgerbeteiligung oder Planung laut Gesetzgeber nicht vorgesehen seien.

„Wir wollen, dass die Menschen gefragt werden“, sagte die AfD-Landtagsabgeordnete Birgit Bessin. Nur so sei Toleranz und Akzeptanz zu erreichen. Flüchtlinge würden von den Bürgern häufig gut geheißen, „aber eine andere Anzahl“. Und so riefen die Landtagsabgeordneten dazu auf, Kritik „an den richtigen Stellen“ anzubringen. „Seien Sie laut, machen Sie sich bemerkbar, nehmen Sie Einfluss auf die Entscheidungsträger“, sagte Andreas Kalbitz. Aber: „Nicht vor den Heimen.“

Von Helge Treichel

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