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B-96-Vollsperrung: Einige kommen durch, andere nicht

Sondergenehmigung in Fürstenberg B-96-Vollsperrung: Einige kommen durch, andere nicht

„Kleiner Durchbruch“ für die Zeit der B-96-Vollsperrung in Fürstenberg (Oberhavel): Es gibt eine kleine Entlastung während der Bauarbeiten an der Bundesstraße. Die Fahrradstraße darf dank Sondergenehmigung von einigen Fahrzeugen genutzt werden. Doch nicht alle sind mit der Entscheidung zufrieden, es besteht noch Luft nach oben.

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Die Fahrradstraße darf für die Zeit der Bauarbeiten mit bestimmten Fahrzeuge genutzt werden.

Quelle: Blumberg

Fürstenberg. Für eine erste kleine Entlastung während der Bauarbeiten an der Bundesstraße 96 in der Stadt Fürstenberg ab 17. Mai ist gesorgt. Die Fahrradstraße von Fürstenberg nach Steinförde wird dank einer Sondergenehmigung für Rettungsfahrzeuge (Feuerwehr, Krankenwagen, Polizei) sowie für den Busverkehr und Pflegedienste freigegeben. Das ist das Ergebnis der „Elefantenrunde“ mit Vertretern des Infrastrukturministeriums, des Landesbetriebes für Straßenwesen, der Oberen und Unteren Straßenverkehrsbehörden, der Stadtverwaltung und Petitionsführer sowie des Petitionsausschusses des Landtages am Montagnachmittag. Der große Knall während der sechswöchigen Bauarbeiten – die Straße bekommt eine neue Asphaltschicht, die Brücke mitten in der Stadt wird erneuert – ist damit abgewendet.

Sondergenehmigung ist „nicht der große Wurf“

„Mir ist ein kleiner Stein vom Herzen gefallen, weil ich gar nicht damit gerechnet hatte, dass wir einen Erfolg erzielen“, sagte Henryk Wichmann, Vorsitzender des Petitionsausschusses nach der fast zweistündigen Sitzung. „Wir wollten eine Erleichterung für die Einwohner und Gewerbetreibenden. Dies haben wir zumindest ein wenig erreicht.“ Nachdem es nicht gelungen war, den Ausbau der Bundesstraße 96 im gesamten Stadtgebiet zu verschieben, den Bau der Brücke zu canceln oder die Straße wenigstens einspurig befahren zu lassen, sollte zumindest eine innerörtliche Umfahrung helfen, die Belastung während der Vollsperrung zu mindern. Aber auch da führte über Monate kein Weg hin. Bis gestern.

Da eine Umwidmung der Fahrradstraße aus zeitlichen Gründen schon nicht mehr umsetzbar gewesen wäre, hilft jetzt die Sondergenehmigung. Raimund Aymanns, Vorsitzender der Fraktion Pro Fürstenberg im Stadtparlament, der sich zum Jahresanfang an den Petitionsausschuss gewandt hatte, bewertet das Zugeständnis so: „Den Behördenvertretern ist nicht der große Wurf gelungen.“

Versuch, die Genehmigung auszuweiten

Dem Petitionsausschuss ist die „Freigabe“ für die oben genannten Fahrzeuge insgesamt noch zu wenig. „Wir wollen versuchen, die Genehmigung auszuweiten. Die Obere und Untere Straßenverkehrsbehörde haben den Auftrag, dafür eine Lösung zu finden“, sagt Henryk Wichmann. Er denkt dabei insbesondere an Gewerbetreibend, die auf kurze Wege angewiesen sind. 20 Anträge gebe es bereits. Wichmann: „Wer glaubt, dass er eine Sondergenehmigung braucht, sollte sich an die Untere Straßenverkehrsbehörde in Oranienburg wenden.“ Er erwartet, dass „Härtefallkriterien erfunden werden müssen“, um allen das Leben in den sechs Wochen zu erleichtern. Andreas Galau, Mitglied des Petitionsausschusses, fordert, „dass der Ermessensspielraum maximal genutzt wird“.

Für Raimund Aymanns hat sich der Aufwand trotz seiner Kritik gelohnt. „Jede kleine Ausnahmegenehmigung lohnt sich. Nach diesem Ergebnis werden wir nicht mehr sagen, dass hier irgendetwas nicht geht.“ Für ihn ist die  Öffnung der Fahrradstraße gleichbedeutend mit einer Entlastung für Himmelpfort. Durch den staatlich anerkannten Erholungsort führt eine der  weiträumigen Umfahrungen  während  der Bauarbeiten.

Der Landesbetrieb für Straßenwesen sicherte gestern übrigens auch zu, dass während der Bauarbeiten die B 96 von Ost nach West überquert werden darf- wenn es die Bauarbeiten nicht behindert..

Von Stefan Blumberg

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