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Oberhavel Bau des Stadtbades ist gefährdet
Lokales Oberhavel Bau des Stadtbades ist gefährdet
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00:17 25.10.2013
Bis jetzt können Hennigsdorfer Schüler nur im alten Stadtbad planschen. Quelle: Robert Roeske
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Hennigsdorf

Zwei Millionen hat die Verwaltung schon für Planung und Antrag auf Baugenehmigung ausgegeben. Das Problem: Ursprünglich sollte das Bad einmal elf Millionen Euro kosten. Die aktuellen Entwürfe sehen nun aber eine fünfte Bahn sowie eine Rutsche vor, zudem soll der Boden des Schwimmbeckens hydraulisch heb- und senkbar sein. Außerdem muss das Bad unterkellert werden. Ein wesentlicher Grund, warum die Nutzfläche von 3.400 auf 4.500 Quadratmeter anwächst (MAZ berichtete).

Bis 2018 müsste der erste Spatenstich erfolgen. Doch ob das Bad jemals gebaut wird, ist nun fraglich. "Das, was uns fehlt, sind zehn Milionen Euro", sagte Hennigsdorfs Bürgermeister Andreas Schulz gestern bei der Vorstellung des neuen Haushaltsplan-Entwurfs. 2012 waren die Einnahmen aus der Gewerbesteuer um 7,5 Millionen Euro eingebrochen, die Stadt kassierte nur noch 4,6 Millionen. Diese Einnahmen erholen sich nur leicht: Bis Ende 2013 rechnet die Stadt mit von sieben Millionen Euro Gewerbesteuer. Am Ende steht dennoch ein Fehlbetrag von fast 700.000 Euro. Für die Jahre 2016 und 2017 kalkuliert die Stadt sogar mit einem Minus von mehr als zwei Millionen.

3,5 Millionen Euro für den Ausbau von Kitas, Horten und Schulen

  • Der Entwurf zum Haushaltsplan für 2014 wird heute auf der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. In der letzten Sitzung des Gremiums am 11. Dezember soll der Haushalt beschlossen werden.
  •  Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer erholen sich laut dem Entwurf langsam. Waren sie von 11,7 Millionen Euro (2011) auf 4, 7 Millionen Euro (2012) abgesackt, kalkuliert die Verwaltung nun bis Ende 2013 mit rund sieben Millionen Euro.
  •  Um eine Million Euro sollen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer in den kommenden Jahren sukzessive steigen. Für 2017 kalkuliert die Verwaltung mit zehn Millionen Euro.
  •  8,5 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen kommen für 2014 vom Landkreis. Das sind 5,3 Millionen mehr als im Vorjahr. Damit reagiert der Landkreis – mit Verzögerung von zwei Jahren – auf den Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen in Hennigsdorf.
  •  Ein dickes Minus von jeweils rund 700 000 Euro erwartet die Verwaltung für die Jahre 2014 und 2015, in den beiden Folgejahren sollen es sogar zwei Millionen Euro pro Jahr sein, weil unter anderem die Schlüsselzuweisungen vom Kreis wieder sinken könnten, wenn die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sich erholen. Zudem, so Bürgermeister Andreas Schulz, steigen die Personal- und Betriebskosten kontinuierlich an.
  •  Der Kassenstand beträgt Ende 2014 nur noch rund 1,2 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2012 waren es noch 12,7 Millionen Euro. Bis zum Jahr 2017 will die Verwaltung ihren Kassenstand wieder auf 3,4 Millionen Euro anheben.
  •  Kredite sollen weiter getilgt werden. Von rund 10,3 Millionen Euro im Jahr 2012 sollen Ende 2017 noch gut sechs Millionen an Verbindlichkeiten übrig sein.
  •  Die größte Investition 2014 geht in den Ausbau von Kitas, Horten und Schulen. Rund 3,5 Millionen Euro sieht der Entwurf vor, wichtigste Projekte sind der Hortneubau Kita Biberburg (2,45 Millionen Euro) und die Erweiterung der Kita Weltentdecker um bis zu vier Trakte (820 000 Euro).
  •  In den Ausbau von Straßen fließen rund 1,7 Millionen Euro, etwa die Hälfte davon sind Fördermittel und Anwohnerbeiträge. Wichtigste Maßnahmen sind eine neue Fahrbahn und Nebenanlagen in der Fontanesiedlung (eine Million Euro) sowie die Erneuerung von Gehwegen und Nebenanlagen in der Forststraße (460 000 Euro).
  •  Ein Drehleiter- und ein Löschfahrzeug für die Feuerwehr kosten zusammen knapp eine Million Euro, rund 150 000 Euro kommen vom Kreis.
  •  Für die Umgestaltung der Flächen um die HWB-Hochhäuser im Zentrum ist für das Jahr 2014 eine Million Euro eingestellt. pae

Keine guten Vorzeichen für den Bau des Stadtbades. Die Kernfrage werde sein, ob und wie man eine solide Finanzierung für ein solch ehrgeiziges Vorhaben realisiert bekommt, sagte Schulz. Auf die Nachfrage, ob das auch das Ende des Schwimmbad-Projektes bedeuten könne, antwortete er vage: "Ich werde mich nicht an Ihren Spekulationen beteiligen." Ein Bekenntnis zum Stadtbad-Bau hört sich anders an. Schulz wolle dieses Bad zwar. "Aber ich will auch eine handlungsfähige Stadt." Zudem gebe es ein Baukostenrisiko, auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer könnten wieder einbrechen. Außerdem wachse die Hennigsdorfer Bevölkerung, was vor allem den weiteren Ausbau von Schulen und Kitas nötig macht. Das seien Pflichtaufgaben. Das Schwimmbad, so Schulz, ist dagegen eine nicht rentierliche, freiwillige Aufgabe.

Ein weiteres 21-Millionen-Projekt ist endgültig gescheitert. Investor Gerben Zwerver wollte den Hennigsdorfer Hafen bebauen, geplant war eine Marina samt Appartements und einer Windmühle. Der Unternehmer aus der niederländischen Provinz Friesland hatte seine Pläne bereits im Frühjahr 2008den Hennigsdorfer Stadtverordneten vorgestellt. Doch das Projekt verzögerte sich immer wieder. Im September entschieden die Stadtverordneten nun, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Investor habe es nicht geschafft, eine solide Finanzierung zu realisieren, sagte Andreas Schulz. Die Suche nach einem Investor geht nun von vorne los.

Von Marco Paetzel

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