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Bergmann (FDP) begründet ihr Veto

Oberkrämer Bergmann (FDP) begründet ihr Veto

Die Gemeindevertreter in Oberkrämer stimmten vergangene Woche über ihr Teilnahme- und Rederecht in Ausschüssen, in denen sie nicht Mitglied sind. Margitta Bergmann (FDP) stimmte als einzige dagegen. Warum sie das getan hat, begründete sie am Mittwoch.

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Margitta Bergmann (FDP)

Quelle: Robert Tiesler

Oberkrämer. Margitta Bergmann (FDP) stimmte dagegen – als einzige. Die Gemeindevertreter in Oberkrämer votierten in der vergangenen Woche über ihr eigenes Teilnahme- und Rederecht in Ausschüssen, in denen sie nicht Mitglied sind. Klar ist nun, dass Gemeindevertreter auch an nichtöffentlichen Sitzungen von Ausschüssen teilnehmen dürfen, dessen Mitglied sie nicht sind. Und sie dürfen im Rahmen der Tagesordnung eine Frage an die Ausschussmitglieder stellen, wenn sie dieser Bitte zustimmen.

Margitta Bergmann könnte das entgegenkommen, könnte man meinen. Denn als Fraktionslose ist die Vehlefanzerin in keinem Ausschuss von Oberkrämer tätig, darf auch keine eigenen Anträge stellen. Doch sie sagte bei der Abstimmung: Nein. Warum eigentlich? „Für mich ist dieser Beschluss vollkommen sinnlos“, sagte sie am Mittwoch. „Was nützt mir das, eine Frage an Ausschussmitglieder zu stellen?“ Sie habe auch Fragen an die Antragsteller, an die Verwaltung.

Die Gemeindevertreter hatten über den Beschluss abzustimmen

Die Gemeindevertreter hatten über den Beschluss abzustimmen.

Quelle: Robert Tiesler

Ihr sei das Beschlossene zu schwammig, auch weil nun nur ein einziges Ausschussmitglied nötig sei, das ihr kein Rederecht gewähren will. „Dann ist man raus aus dem Spielchen.“ Peter Matschke, der Justiziar der Gemeindeverwaltung in Eichstädt, erklärt das so, dass die Ausschüsse mit einer bestimmten Anzahl von Mitgliedern besetzt seien. Es solle nicht geschehen, dass die Sitzungen jedes Mal aufgebläht werden würden, denn dann hätte man ja wieder eine große Gemeindevertretersitzung.

Auch vor dem Beschluss der vergangenen Woche sei es möglich gewesen, dass ausschussfremde Gemeindevertreter Fragen stellen konnten, wenn der Vorsitzende das zuließ, erklärte der Justiziar. Jetzt können alle Mitglieder gemeinsam entscheiden, ob sie ein Fragerecht erteilen oder nicht.

Dass das für Margitta Bergmann unter Umständen ein Nachteil ist, dessen sei sie sich bewusst, wie sie gestern sagte. Auch, dass sie ihre Fragen ja auch außerhalb der Sitzungen stellen könnte. „Aber mir geht es um die Öffentlichkeit“, erklärte sie.

Wäre es nicht im Umkehrschluss für die FDP-Frau einfacher, sich einer Fraktion mit mehr Rechten anzuschließen? Margitta Bergmann verneint das. „Warum? Das bringt nichts.“ Sie tausche sich auch so mit den Kollegen im Gremium aus, sagte sie. Mit den Linken spreche sie hin und wieder, auch mit der Grünen-FWO-Fraktion. Eigene Anträge kämen durch die Mehrheiten im Parlament sowieso nicht durch, so Margitta Bergmann.

Von Robert Tiesler

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