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Oberhavel Bizarre Diskussion um den Zweckverband
Lokales Oberhavel Bizarre Diskussion um den Zweckverband
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16:06 04.03.2017
Wie geht es weiter mit dem Abwasserzweckverband und dem Klärwerk in Kremmen? Quelle: Robert Roeske
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Oberkrämer/Kremmen

Oberkrämer erlebte am Donnerstagabend eine turbulente, bisweilen bizarre Sitzung der Gemeindevertreter. Dabei ging es um die Zukunft des Zweckverbandes Kremmen, der auch für Schwante und Vehlefanz zuständig ist.

Die Kremmener Stadtverordneten hatten entschieden, den Posten des leitenden Mitarbeiters nochmals auszuschreiben und die Leitung nicht an einen Privat-Anbieter auszugliedern.

Den Gemeindevertretern in Eichstädt lag eine Beschlussvorlage mit folgendem Inhalt vor: Sie sollten den Vertretern der Gemeinde die Weisung erteilen, in der bald stattfindenden Abstimmung im Zweckverband das oben genannte Vorhaben abzulehnen. Wie Justiziar Peter Matschke sagte, sei das eine Initiative gewesen, die aus dem Hauptausschuss kam.

Gäbe es für die Vorlage die Mehrheit, hieße das ein Patt zwischen Oberkrämer und Kremmen in der Zweckverbandsabstimmung, und alles bliebe, wie es ist. Was negativ wäre, denn die Ausschreibung des Postens des leitenden Angestellten sehen alle als sehr dringend an, da Helmut Jilg sehr bald aufhören wird.

Im Laufe der Diskussion stellte sich jedoch heraus, dass offenbar gar keiner der Anwesenden wollte, dass die von den Kremmenern geplante Ausschreibung torpediert wird. Bürgermeister Peter Leys sagte, er werde gegen den Antrag stimmen, der laut den Unterlagen aber aus seinem Büro kommt. Leys zweifelte es an, dass der Zweckverband wirtschaftlicher arbeite, wenn die OWA die Leitungsebene übernehme. Noch im Dezember hatte Peter Leys diese Auslagerungspläne übrigens verteidigt. Man habe in Oberkrämer gute Erfahrungen gemacht, hatte er gesagt.

Auch Bernd Ostwald (CDU) war dafür, die Ausschreibung vorzunehmen und lobte die Arbeit des Zweckverbandes.

Die Diskussion drehte sich zudem darum, warum die drei Stimmberechtigten aus Oberkrämer überhaupt eine Weisung bekommen müssten. Uta Hoffmann (SPD), die davon betroffen wäre, kritisierte dies scharf. Jörg Ditt (Grüne) sagte, es wäre ein „Misstrauensvotum gegen unsere Mitglieder“.

Am Ende stimmte das Gremium gegen den Antrag, vier Abgeordnete enthielten sich. Heißt: Die Stelle im Zweckverband wird ausgeschrieben, alles bleibt, wie es ist, und es blieben viele Fragezeichen, was diese Diskussion eigentlich sollte.

Von Robert Tiesler

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