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Brandneue Zahlen

Oranienburg Brandneue Zahlen

Der Entwurf zum Oranienburger Haushalt für 2018 geht gerade in die erste Diskussionsrunde, da muss Kämmerin Grit Oltersdorf schon die ersten Korrekturen vornehmen. Fördermittelbescheide sind eingetroffen und erfordern, dass die Stadt bei einigen Projekten noch tiefer in die Tasche greifen muss.

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Die Umverlegung des Radfernweges Berlin-Kopenhagen iin Lehnitz st nicht förderfähig und wird verschoben.

Quelle: Andrea Kathert

Oranienburg. Kämmerin Grit Oltersdorf hatte im Laufe des Tages die neuen Zahlen gerade auf den Tisch bekommen. Und konnte so am Dienstagabend den Bauausschussmitgliedern gleich die ersten Korrekturen für den Haushaltsplan erläutern, noch bevor die Debatte darüber überhaupt begann. Die Fördermittelbescheide, die im Schloss eingetroffen waren, und die konkretere Kostenschätzung machen einige Änderungen nötig:

Die neue Kita in der Speyerer Straße wird aus dem ASZ II-Programm gefördert und die Stadt muss ihren Eigenanteil erhöhen. Die Umverlegung des Radfernweges Berlin-Kopenhagen in der Ortslage Lehnitz ist nicht förderfähig und wird in die nächste Planung verschoben. Um die Besucherströme zur Gedenkstätte besser zu leiten, wird ein Büro beauftragt. Für Planungsleistungen sind 40 000 Euro vorgesehen. Die Dropebrücke, die nächstes Jahr erneuert wird, kostet 380 000 Euro mehr. Für die Sanierung der Kita „Kleine Strolche“ werden circa 150 000 Euro Fördermittel weniger bereitgestellt. Der Ausbau des Schäfereiweges, ursprünglich mit 70 000 Euro für Planung (2018) und 500 000 Euro Ausbau (2019) geplant, wird nun vorgezogen ins nächste Jahr. Und die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes wird um 400 000 Euro teurer.

Stadtkämmerin Grit Oltersdorf muss schon die ersten Nachbesserungen zum Haushalt vortragen

Stadtkämmerin Grit Oltersdorf muss schon die ersten Nachbesserungen zum Haushalt vortragen.

Quelle: Robert Roeske

Die eigentliche Diskussion um den Haushalt eröffnete Harald Große von den Linken. Ihm ist der Bau der Steganlage am Lehnitzsee im nächsten Jahr zu früh, er glaubt, die Vorbereitungen sind noch nicht so weit. Aber Baustadtrat Frank Oltersdorf rechnet jeden Tag mit dem Fördermittelbescheid. Außerdem stecken schon 100 000 Euro Planungskosten in dem Projekt. Die Schifffahrtstiefe ist ausreichend, die Bombensuche an Land abgeschlossen, die Erschließung über die Heidelberger Straße gesichert.

Damit die Umverlegung des Fernradweges in Lehnitz besonders das kleine Teilstück im Havelkorso nicht ganz vom Tisch ist, schlug Jörg Roitsch von den Grünen vor, einfach einen 150 Meter langen Asphaltstreifen auf die Straße aufzubringen. Aber die Verwaltung hatte mehrere Möglichkeiten geprüft. Nichts war förderfähig. „Die Maßnahme soll nicht sterben, aber Flickschusterei machen wir auch nicht“, so Oltersdorf.

Dass zwei Fahrzeuge, eines für die Stadtreinigung (210 000 Euro) und eines für den Stadthof (375 000 Euro) eingestellt sind, liegt daran, dass ein Radlader und ein Steiger in diesem Jahr kaputtgegangen sind. Reparaturen wären zu teuer geworden. Dafür ist die Anschaffung eines neuen Multicars noch mal verschoben worden.

Der Ausschuss stimmte mit zwei Ja-, einer Nein-Stimme und acht Enthaltungen ab.

Von Andrea Kathert

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