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Bündnisgrüne spalten ihre Fraktion

Streit in Glienicke/Nordbahn Bündnisgrüne spalten ihre Fraktion

Das ist ein Novum für Oberhavel: Bündnis 90/Die Grünen sind seit kurzem in zwei Fraktionen im Gemeindeparlament vertreten. Brandenburgweit gibt es das nur noch in der Stadt Teltow – seit Juni 2015, ebenfalls bei den Bündnisgrünen. Jetzt wird darum gerungen, den Zustand mit zwei gleichnamigen Fraktionen in der Gemeindevertretung zu überwinden.

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Kein Fehler im System, es gibt zwei Grünen-Fraktionen.

Quelle: Helge Treichel

Glienicke. Das ist ein Novum für Oberhavel: Bündnis 90/Die Grünen sind seit kurzem in zwei Fraktionen im Gemeindeparlament vertreten. Brandenburgweit gibt es das nur noch in der Stadt Teltow – seit Juni 2015, ebenfalls bei den Bündnisgrünen.

Petra Bajorat-Kolleger und Karsten Wundermann hatten in der dritten Januarwoche ihren Austritt aus der gemeinsamen Fraktion mit den Piraten erklärt, die bis dahin vier Mitglieder zählte. Parallel gründeten sie eine eigene Fraktion. Dem Piraten Thomas Bennühr war ein Übertritt in diese neue Fraktion angeboten worden – mit dem Ziel, die verbliebene Bündnisgrüne Barbara Neeb-Bruckner politisch zu isolieren. Bennühr lehnte ab: „Ich habe mit Frau Neeb-Bruckner politisch wie menschlich stets gut zusammengearbeitet, etwa zuletzt beim Projekt des neuen Jugendclubs für Glienicke. Eine Beteiligung an derartigen politischen Intrigenspielen kommt für mich nicht in Frage.“

„Ein politisch unglaublich naives Verhalten“

In einer Rundmail geht er vielmehr auf die abtrünnige Ex-Fraktionskollegin Bajorat-Kolleger los. Ihr wirft er „ein politisch unglaublich naives Verhalten“ vor. Aus seiner Sicht sei das „menschlich und moralisch fast schon niederträchtig“. Für Bennühr, der mit Neeb-Bruckner auch in der Kreistagsfraktion der Bündnis 90/Die Grünen/Piraten zusammenarbeitet, sei „besonders enttäuschend“, dass die nun ehemalige Fraktionsvorsitzende Bajorat-Kolleger die Spaltung der Fraktion gegen seine Rat alleine und ohne vorherige Rücksprachen mit den Parteigremien der Bündnisgrünen aktiv herbeiführte. Nicht nachvollziehen könne er auch, dass sie nur zwei Tage vor Beendigung des dreimonatigen Auslandsaufenthaltes von Neeb-Bruckner den Austritt erklärte.

Auslöser des Austritts waren die Forderung von Bajorat-Kolleger, dass die mit der Fraktion zusammenarbeitenden sachkundigen Bürgerinnen und Bürger mit über die Besetzung der Ausschüsse entscheiden dürften. Auch dem Kompromissvorschlag von Bennühr, der Fraktionskollegin entgegenzukommen und dieser einen ihrer beiden Ausschusssitze abzutreten, wollte sie nicht folgen. Lieber würde sie austreten, so die Antwort von Bajorat-Kolleger.

Die Suche nach einem unverwechselbaren Namen

Dass dies der einzige Grund sein soll, um eine Fraktion aufzukündigen, kann sich Barbara Neeb-Bruckner kaum vorstellen. Ziel sei nun jedoch eine Namensregelung zu finden, die doppelte Bezeichnungen und somit Verwechslungen ausschließt – und die ursprüngliche Grünen-Fraktion möglichst ihren Namen behalten kann. Die endgültige Entscheidung darüber treffe allerdings die Glienicker Gemeindevertretung.

Bennühr bedauert die Spaltung der Fraktion. „Wir haben in Glienicke gemeinsam gute Arbeit gemacht. Durch neue Verhaltensregeln in den Fraktionssitzungen war es erfolgreich gelungen, auch intern die ersten Schritte zur weiteren konsensfähigen Zusammenarbeit zu gehen.“ Sehr bedauerlich findet er zudem den Weggang von Karsten Wundermann. Dieser sei ein echter Verlust für die Fraktion: „Besonders seine ruhige, sachliche Art und seine fachlich gute Arbeit habe ich sehr geschätzt. Wir hoffen, dass er sich seine Entscheidung noch mal überlegt. Die Türen stehen weit offen.“

Kreisvorstand und Ortsverband beraten

Petra Bajorat Kolleger wollte sich auf Nachfrage nicht zu den Vorgängen äußern. Es sei vereinbart worden, „interne Dinge auch intern zu klären“. Dies geschehe bei einer Mitgliederversammlung des Ortsvereins am 8. Februar. Etwas eiliger hat es der Kreisvorstand, der bereits am 3. Februar im Ratskeller in Birkenwerder zu diesem Thema zusammentritt. Nach den Worten des Kreisvorsitzenden und Sprechers Jörg Ditt wolle man sich ein Bild verschaffen und eine Lösung finden. „Wir halten die Spaltung für ein unschönes bis schlechtes Signal, auch an die Menschen“, sagte Ditt. „Wir wollen nichts übers Knie brechen und erst mal Informationen sammeln.“

Die Grünen im Sitzungsfokus

Die neu gebildete Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen steht im Mittelpunkt einer Sondersitzung der Glienicker Gemeindevertretung am Dienstag, 9. Februar.

Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Beratung zur Benennung dieser Fraktion. Darüber hinaus liegen Anträge zur Neubesetzung der Fachausschüsse sowie des Haupt- und Finanzausschusses vor sowie die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder dieser Gremien zu erhöhen.

Die Sitzung beginnt um 19 Uhr in der Mensa der Grundschule (Hauptstraße 65a).

Von Helge Treichel

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