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Oberhavel Bürgermeisterin von Gegenspielerin beleidigt
Lokales Oberhavel Bürgermeisterin von Gegenspielerin beleidigt
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08:08 15.04.2016
Bürgermeisterin Ines Hübner verließ den Ausschuss aus Protest Quelle: Archiv
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Velten

Erneut hat es am Dienstag im Veltener Stadtentwicklungsausschuss einen Eklat gegeben. Als Bürgermeisterin Ines Hübner (SPD) das von Pro Velten beantragte Leerstandsmanagement für Gewerbeflächen in der Stadt kritisierte, wurde sie von Susanne Mihatsch (Pro Velten) aus dem Publikum offenbar beleidigt. „Sie fiel mir ins Wort und rief, ich würde nur Quatsch erzählen, lügen und alles zerreden“, so Hübner.

Daraufhin entschied sich die Bürgermeisterin, den Saal zu verlassen. Auch Bauamtsleiter Berthold Zenner, der neben ihr saß, protestierte auf diese Art. Er warf im Gespräch mit der MAZ außerdem dem Ausschussvorsitzenden Stefan Gansel vor, seine Fraktionskollegin Mihatsch im Publikum nicht zur Ordnung gerufen zu haben. Immerhin sind Zwischenrufe aus dem Publikum – welcher Art auch immer – nicht gestattet. „Der Ausschussvorsitzende hätte für Ordnung sorgen müssen, das ist in solch einer Situation seine Pflicht“, erklärte Zenner.

Stefan Gansel (Pro Velten) erklärt, er habe während der Sitzung mehrmals Leute bei Ordnungsverstößen zurechtgewiesen. „Ich mache da prinzipiell keinen Unterschied, von welcher Fraktion jemand kommt.“ Die Zwischenrufe von Susanne Mihatsch habe er zunächst nicht gehört. Gansel sei erst darauf aufmerksam geworden, als die Bürgermeisterin sich zu Mihatsch drehte und um Ruhe bat. „Da Frau Hübner bereits selbst regulierend eingriff, habe ich darauf verzichtet, dies als Vorsitzender zu wiederholen“, so Gansel.

Stattdessen kritisiert er das Verhalten der Bürgermeisterin: „Korrekter wäre es gewesen, wenn sich Frau Hübner an mich als Vorsitzenden gewandt hätte, anstatt selbst mit Frau Mihatsch zu sprechen - dann hätte ich auch selbst eingegriffen, um für Ruhe zu sorgen“, erklärte Gansel. Zudem sei es bedenklich, dass sich die Bürgermeisterin vorbehalte, den Aussschuss in Zukunft zu meiden. „Laut Kommunalverfassung entscheidet der Ausschuss, ob die Teilnahme der Bürgermeisterin erforderlich ist“, so Gansel. Ein Zwischenruf solle nicht als Begründung zum Fernbleiben dienen.

Darauf wiederum antwortet Ines Hübner, dass sie gerne weiterhin zum Ausschuss kommt. Allerdings müsse dann im Publikum auch Ruhe herrschen. Während der Sitzung – und auch generell in den vergangenen Monaten – sei es aber oft laut geworden. „Es darf nicht mehrfach Zwischenrufe und Beistandsbekundungen aus dem Publikum geben, das kann ich auch meinen Mitarbeitern nicht zumuten“, so Hübner. Als die Beleidigungen gerufen wurden, habe sie lediglich im Ruhe gebeten. „Dann wurden die Beleidigungen noch lauter, Herr Gansel hätte da als Vorsitzender eingreifen müssen!“

Gansel jedoch ist nun selbst pikiert, weil Ines Hübner und Bauamtsleiter Zenner nach den Beleidigungen wortlos den Raum verließen. „Dies empfand ich dem Ausschuss gegenüber als unhöflich, denn sie haben sich weder verabschiedet noch gefragt, ob der Ausschuss sie als Auskunftspersonen der Stadtverwaltung noch benötigt.“ Gansel kritisiert auch, dass Andreas Noack (SPD) bei Beiträgen von Pro Velten demonstrativ wegschaue oder dass der Sachkundige Einwohner Marcel Ruffert (CDU) Gansel in dessen Vortrag – für den er sich fast 25 statt der üblichen maximal fünf Minuten gönnte – ins Wort gefallen sei. „Dies ist ebenso kontraproduktiv, wie der Zwischenruf von Frau Mihatsch aus dem Publikum.“

Am Ende empfahl der Ausschuss übrigens das diskutierte Leerstandsmanagement nicht. Pro Velten hatte vorgeschlagen, dass die Verwaltung leere Räume systematisch auflistet und bei der Vermittlung hilft. Dafür, so das Argument der Verwaltung, gebe es aber kein Personal im Rathaus.

Von Marco Paetzel

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