Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Oberhavel CDU setzt sich für Friedrichsthaler Schule ein
Lokales Oberhavel CDU setzt sich für Friedrichsthaler Schule ein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
02:15 13.02.2016
An der Grundschule Friedrichsthal muss viel saniert werden. Die Frage ist nur: wann? Quelle: ENRICO KUGLER
Anzeige
Oranienburg

Die CDU-Fraktion hat sich im Bauausschuss am Dienstagabend mit ihrem Änderungsantrag für die Schule Friedrichsthal durchgesetzt. Mit sechs Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen lautet der Beschluss nun, die Sanierung oder den Neubau der Schule 2018 und 2019 in Angriff zu nehmen und nicht noch um weitere Jahre nach hinten zu schieben.

Sämtliche Argumente von Baustadtrat Frank Oltersdorf hatten nicht gezogen. Er hatte die Abgeordneten gebeten, dem Vorschlag der CDU nicht zu folgen. „Wir treffen vielleicht die falsche Entscheidung und verbraten sechs Millionen Euro an einem Standort, wo sie falsch sind, statt an drei Standorten etwas zu tun.“

Den Hintergrund hatte Sozialamtsleiterin Anke Michelczak kurz zuvor erklärt. Sie stellte dem Bauausschuss die Zahlen für die Kita- und Schulbedarfsplanung bis 2026 vor, die erst seit Mitte Januar vorliegen und deshalb bei der Haushaltsplanung noch nicht berücksichtigt werden konnten. Aus diesem Grund war in den Haushalt für die Sanierung oder Erweiterung im Schulsektor lediglich eine neutrale Summe von knapp sechs Millionen Euro eingestellt worden.

Anke Michelczak kristallisierte in ihren Erläuterungen zum Entwicklungskonzept heraus, dass vor allem Familien mit Kita- oder Schulkindern nach Oranienburg ziehen und deshalb besonders im Grundschulbereich und in den Horten weitere Kapazitäten gebraucht werden. Im Krippenbereich sei die Stadt hingegen gut aufgestellt. Ähnlich verhalte es sich in den Kitas. Bis 2020 gibt es dort noch Puffer. In den Grundschulen hingegen, an die auch die Horte gebunden sind, bestünde ab 2019/2020 Erweiterungsbedarf. Welche Stadt- und Ortsteile das genau betrifft, ist aus der Konzeption ablesbar. Demzufolge werden zusätzliche Schulplätze in der Kernstadt mit der Comenius-, Havel- und Waldschule sowie in Sachsenhausen, Lehnitz und Friedrichsthal gebraucht. Für 2017 bis 2019 würden 5,85 Millionen Euro benötigt.

Neben der Kita- und Schulentwicklung müssten auch eine Bevölkerungsprognose und Vorstellungen zum städtischen Wohnungsbau in eine Gesamtstrategie einfließen, erklärte der Baustadtrat. Erst dann sei Genaueres ableitbar. „Mit dem Haushalt 2017 könnten wir diese Bedarfe genau berücksichtigen.“ Ihm sei klar, dass die Friedrichsthaler Schule nicht den Normen eines Neubaus entspräche. „Aber sie funktioniert.“ Auf veraltete Sanitäranlagen und fehlende Fachkabinette reagiere die Stadt in sofern, als dass im diesjährigen Haushalt 500 000 Euro für Friedrichsthal berücksichtigt sind.

Doch Werner Mundt, Fraktionsvorsitzender der CDU, konterte: „Mit 500 000 Euro kann man keine Schule sanieren.“ Zur Seite stand ihm Olaf Kästner von den Linken: „Seit drei Jahren diskutieren wir über Friedrichsthal. Jetzt sind wir soweit, dass wir die Schule erhalten wollen. Dann müssen wir Geld reinstecken.“ Auch Friedrichthals Ortsvorsteher Jens Pamperin meldete sich zu Wort. Er sehe keinen Konkurrenzkampf zu anderen Schule, wie in der Diskussion kurz aufkam. „Jetzt ist Friedrichsthal mal dran.“ Zuvor hatte schon Schulleiterin Antje Ernst den Vorschlag der CDU gelobt.

Der Änderungsantrag der Christdemokarten wird Einfluss auf den Haushalt 2016 haben. Der Baustadtrat bat deshalb: „Machen Sie uns nicht den Haushalt kaputt.“ Der Bauausschuss stimmte aber mehrheitlich dem Haushalt mit den Änderungen zu.

Änderung im Haushaltsentwurf 2016

Der Bauausschuss hat am Dienstag über den Haushaltsplan 2016 wie folgt abgestimmt: zwei Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, neun Enthaltungen. Damit ist der Haushalt einschließlich eines Änderungsantrages der CDU empfohlen worden.

Die Änderung bezieht sich unter anderem auf die Grundschule Friedrichsthal. Danach soll die Baumaßnahme wieder in der geplanten Höhe von rund 5,67 Euro in den Haushaltsplan 2016 eingestellt werden. Die Sanierung erfolgt in Jahresscheiben:

2016: 250 000 Euro,

2018: 2,71 Millionen Euro,

2019: 2,71 Millionen Euro.

Baustadtrat Oltersdorf hatte zuvor plädiert, dieser Änderung nicht zuzustimmen. Es läge ein ausgeglichener Haushalt vor. Viele Straßen seien nach hinten gestellt worden, weil Geld für Infrastruktur gebraucht werde. „Lassen Sie uns genau prüfen, wo was gebraucht wird und in den Haushalt 2017 einarbeiten“, so Oltersdorf.

Von Andrea Kathert

Oberhavel Oberhavel: Polizeibericht vom 10. Februar 2016 - Wieder Fahrkartenautomat gesprengt

Am S-Bahnhof in Bergfelde ist in der Nacht zu Mittwoch gegen 1 Uhr erneut ein Fahrkartenautomat gesprengt worden. Die Täter haben dazu nach Aussage der Polizei Pyrotechnik benutzt. Erbeutet wurde eine noch nicht näher benannte Summe Bargeld. Eine Nahbereichsfahndung, bei der auch ein Hubschrauber zum Einsatz kam, verlief ohne Erfolg.

10.02.2016

Weil er im August 2015 zwei Afrikaner mit einer abgebrochenen Bierflasche attackiert hatte, muss sich ein 38-jähriger Hennigsdorfer demnächst vor dem Neuruppiner Landgericht verantworten. Im schlimmsten Fall drohen dem Mann 15 Jahre Haft. Vor dem Angriff sich hatte der Hennigsdorfer mit den Afrikanern friedlich unterhalten, dann eskalierte die Lage.

10.02.2016
Oberhavel Minister Vogelsänger übergibt Fördermittelbescheid - Ein Scheck für Schneck

Brandenburgs Agrarminister Jörg Vogelsänger wird am Donnerstag eine Menge Geld in Form eines Zuwendungsbescheids mit nach Löwenberg bringen, insgesamt 621 000 Euro. Die Gemeinde will damit Horträume umbauen und Schulräume instandsetzen. Der Umbau des Hortes der Libertas-Schule, der innerhalb dieses und des kommenden Jahres erfolgen soll, ist derzeit eines der anspruchsvollsten Bauvorhaben der Gemeinde.

10.02.2016
Anzeige