Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 8 ° Sprühregen

Navigation:
CDU setzt sich für Friedrichsthaler Schule ein

Bauausschuss in Oranienburg CDU setzt sich für Friedrichsthaler Schule ein

Die CDU-Fraktion hat mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2016 die erste Hürde geschafft. Im Bauausschuss ging der Antrag durch, die Schulsanierung in Friedrichsthal soll nicht auf die lange Bank geschoben werden. Alle eindringlichen Bitten des Baustadtrates, dem Antrag nicht zuzustimmen, fruchteten nicht.

Voriger Artikel
Wieder Fahrkartenautomat gesprengt
Nächster Artikel
Der Ansprechpartner für die Kinder

An der Grundschule Friedrichsthal muss viel saniert werden. Die Frage ist nur: wann?

Quelle: ENRICO KUGLER

Oranienburg. Die CDU-Fraktion hat sich im Bauausschuss am Dienstagabend mit ihrem Änderungsantrag für die Schule Friedrichsthal durchgesetzt. Mit sechs Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen lautet der Beschluss nun, die Sanierung oder den Neubau der Schule 2018 und 2019 in Angriff zu nehmen und nicht noch um weitere Jahre nach hinten zu schieben.

Sämtliche Argumente von Baustadtrat Frank Oltersdorf hatten nicht gezogen. Er hatte die Abgeordneten gebeten, dem Vorschlag der CDU nicht zu folgen. „Wir treffen vielleicht die falsche Entscheidung und verbraten sechs Millionen Euro an einem Standort, wo sie falsch sind, statt an drei Standorten etwas zu tun.“

Den Hintergrund hatte Sozialamtsleiterin Anke Michelczak kurz zuvor erklärt. Sie stellte dem Bauausschuss die Zahlen für die Kita- und Schulbedarfsplanung bis 2026 vor, die erst seit Mitte Januar vorliegen und deshalb bei der Haushaltsplanung noch nicht berücksichtigt werden konnten. Aus diesem Grund war in den Haushalt für die Sanierung oder Erweiterung im Schulsektor lediglich eine neutrale Summe von knapp sechs Millionen Euro eingestellt worden.

Anke Michelczak kristallisierte in ihren Erläuterungen zum Entwicklungskonzept heraus, dass vor allem Familien mit Kita- oder Schulkindern nach Oranienburg ziehen und deshalb besonders im Grundschulbereich und in den Horten weitere Kapazitäten gebraucht werden. Im Krippenbereich sei die Stadt hingegen gut aufgestellt. Ähnlich verhalte es sich in den Kitas. Bis 2020 gibt es dort noch Puffer. In den Grundschulen hingegen, an die auch die Horte gebunden sind, bestünde ab 2019/2020 Erweiterungsbedarf. Welche Stadt- und Ortsteile das genau betrifft, ist aus der Konzeption ablesbar. Demzufolge werden zusätzliche Schulplätze in der Kernstadt mit der Comenius-, Havel- und Waldschule sowie in Sachsenhausen, Lehnitz und Friedrichsthal gebraucht. Für 2017 bis 2019 würden 5,85 Millionen Euro benötigt.

Neben der Kita- und Schulentwicklung müssten auch eine Bevölkerungsprognose und Vorstellungen zum städtischen Wohnungsbau in eine Gesamtstrategie einfließen, erklärte der Baustadtrat. Erst dann sei Genaueres ableitbar. „Mit dem Haushalt 2017 könnten wir diese Bedarfe genau berücksichtigen.“ Ihm sei klar, dass die Friedrichsthaler Schule nicht den Normen eines Neubaus entspräche. „Aber sie funktioniert.“ Auf veraltete Sanitäranlagen und fehlende Fachkabinette reagiere die Stadt in sofern, als dass im diesjährigen Haushalt 500 000 Euro für Friedrichsthal berücksichtigt sind.

Doch Werner Mundt, Fraktionsvorsitzender der CDU, konterte: „Mit 500 000 Euro kann man keine Schule sanieren.“ Zur Seite stand ihm Olaf Kästner von den Linken: „Seit drei Jahren diskutieren wir über Friedrichsthal. Jetzt sind wir soweit, dass wir die Schule erhalten wollen. Dann müssen wir Geld reinstecken.“ Auch Friedrichthals Ortsvorsteher Jens Pamperin meldete sich zu Wort. Er sehe keinen Konkurrenzkampf zu anderen Schule, wie in der Diskussion kurz aufkam. „Jetzt ist Friedrichsthal mal dran.“ Zuvor hatte schon Schulleiterin Antje Ernst den Vorschlag der CDU gelobt.

Der Änderungsantrag der Christdemokarten wird Einfluss auf den Haushalt 2016 haben. Der Baustadtrat bat deshalb: „Machen Sie uns nicht den Haushalt kaputt.“ Der Bauausschuss stimmte aber mehrheitlich dem Haushalt mit den Änderungen zu.

Änderung im Haushaltsentwurf 2016

Der Bauausschuss hat am Dienstag über den Haushaltsplan 2016 wie folgt abgestimmt: zwei Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, neun Enthaltungen. Damit ist der Haushalt einschließlich eines Änderungsantrages der CDU empfohlen worden.

Die Änderung bezieht sich unter anderem auf die Grundschule Friedrichsthal. Danach soll die Baumaßnahme wieder in der geplanten Höhe von rund 5,67 Euro in den Haushaltsplan 2016 eingestellt werden. Die Sanierung erfolgt in Jahresscheiben:

2016: 250 000 Euro,

2018: 2,71 Millionen Euro,

2019: 2,71 Millionen Euro.

Baustadtrat Oltersdorf hatte zuvor plädiert, dieser Änderung nicht zuzustimmen. Es läge ein ausgeglichener Haushalt vor. Viele Straßen seien nach hinten gestellt worden, weil Geld für Infrastruktur gebraucht werde. „Lassen Sie uns genau prüfen, wo was gebraucht wird und in den Haushalt 2017 einarbeiten“, so Oltersdorf.

Von Andrea Kathert

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Oberhavel


57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg