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CDU und BfO wollen Gemeinde erhalten

Oberkrämer CDU und BfO wollen Gemeinde erhalten

Bleibt Oberkrämer eigenständig? Oder wird die Gemeinde zerschlagen? Wenn sich der Landesausschuss für Inneres und Kommunales mit einem neuen Vorschlag durchsetzt, dann bräuchte Oberkrämer 12.000 Einwohner für die Eigenständigkeit – und die hat es noch nicht. CDU und BfO sind in Sorge.

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In welche Richtung wird sich Oberkrämer bewegen? Muss sich Oberkrämer überhaupt bewegen?

Quelle: Enrico Kugler

Oberkrämer. Wie wird Oberkrämer in Zukunft aussehen? Bleibt die Gemeinde so erhalten, wie sie jetzt ist? Das ist ein Thema, das die Fraktionen von BfO und CDU momentan umtreibt.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernd Ostwald begründete das am Freitagnachmittag so: Der Landesausschuss für Inneres und Kommunales wolle Strukturveränderungen auf kommunaler Ebene vornehmen. Ein Vorschlag sei es, dass Gemeinden im Berliner Umland mindestens 12.000 Einwohner haben müssten, Orte im weiteren Metropolenbereich mindestens 8000 Einwohner.

Oberkrämer hat mit Stand von Ende Dezember 2015 momentan 11.149 Bewohner. Das wäre nach dieser möglichen Strukturreform wohl zu wenig für eine Eigenständigkeit. „Für Oberkrämer heißt das, dass unsere Gemeinde in den heutigen Grenzen wahrscheinlich nicht weiter bestehen wird oder soll“, so Bernd Ostwald weiter.

Gemeinsam mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der BfO, Dirk Jöhling, hat Bernd Ostwald nun einen Antrag in die Gemeindevertretersitzung eingebracht. Name des Antrages: „Beibehaltung der Gemeinde Oberkrämer in seinen jetzigen Grenzen über das Jahr 2019 hinaus“. Die Fraktionen wollen, dass sich die Gemeindevertretung für die Gemeinde in ihrer jetzigen Form ausspreche. Bei allen zu treffenden Entscheidungen solle das Ziel, die Eigenständigkeit Oberkrämers zu erhalten, mit betrachtet werden. Es gebe keinen nachvollziehbaren Grund, Oberkrämer zu zerschlagen. Gründe dafür seien auch die bürgernahe Politik (was einige Bürger anders sehen, siehe Artikel oben) und eine effiziente Verwaltung.

Am kommenden Donnerstag, 30. Juni, steht das Thema auf der Tagesordnung der Gemeindevertreter. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Saal der Verwaltung im Perwenitzer Weg 2. Im Hauptausschuss stimmten nur BfO und CDU selbst für diesen Antrag. Darüber äußerte sich Bernd Ostwald am Freitag enttäuscht, er bezeichnete die Ablehnung des Antrages als „in höchstem Maße befremdlich“.

Von Robert Tiesler

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