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Oberhavel Carsten Schneider kritisiert B-Plan-Verfahren
Lokales Oberhavel Carsten Schneider kritisiert B-Plan-Verfahren
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16:05 01.03.2016
Carsten Schneider, SPD. Quelle: Andreas Vogel
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Eichstädt

Die Gemeindevertreter in Oberkrämer haben mehrheitlich dafür gestimmt, nochmals den Bebauungsplan für die Trainingsanlage Tranrennsport Eichstädt auf den Weg zu bringen. Das bedeutet, dass erneut alle Umweltbelange geklärt werden müssen und dass Bürger die Möglichkeit haben, ihre Einwände gegen den B-Plan zu äußern.

Wie schon berichtet ist das Verfahren notwendig, weil das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg den bisherigen B-Plan am 30. April 2015 für ungültig erklärt hat. Hintergrund waren laut Urteilsbegründung Fehler im Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung und im Abwägungsvorgang.

Carsten Schneider (SPD) übte heftige Kritik an diesem Vorgang. „Das ist jetzt seit 2011 ein Thema“, sagte er. So lange versuche man nun schon, den derzeitigen Zustand zu heilen. Er bemängelte, dass die Abstimmung zum neuen B-Plan-Verfahren erneut so schnell gegangen sei. „Ich habe keine Lust, die Sache wieder im Schweinsgalopp durchzuführen. Das stellen wir uns anders vor“, so Schneider.

Ähnlich äußerte sich Günter Franke (Linke). Er sagte, er habe vorher noch nie erlebt, dass ein B-Plan so schnell über die Bühne ging. „Ich habe damals Bedenken geäußert, aber die Mehrheit hatte das so beschlossen“, so Franke weiter.

Carsten Schneider stellte in der Sitzung der Gemeindevertreter den Antrag, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen und wollte, dass die Verwaltung zunächst ein schlüssiges Konzept vorlege. Mit knapper Mehrheit ist diese Forderung von den Abgeordneten aber abgelehnt worden. Matthias Schreiber (BfO) sah darin auch keinen Grund: „Wir haben einen Fahrplan vom Gericht bekommen, in dem steht, was wir nachbessern müssen. Was wollen wir mehr?“ Wolfgang Geppert (Freie Wähler) erinnerte daran, dass das Urteil sich nicht gegen den B-Plan im Ganzen richte. „Der Grundsatz steht nicht zur Debatte.“

Die von den Gemeindevertretern als Expertin hinzugezogene Anke Ludewig erklärte, warum nun die Zeit dränge. Nämlich weil die Brunftzeit der Tiere beginne und man das natürlich nur zu den bestimmten Jahreszeiten erfassen könne – ansonsten müsste ein weiteres Jahr auf die Klärung der Umweltbelange gewartet werden.

Anwohner Axel Tengler, der sich gegen den B-Plan wendet, forderte vor den Gemeindevertretern, dass man sich mit ihm zusammensetze, um seine Einwände anzuhören. Dies, so Tengler, sei bislang nicht geschehen. Allerdings musste er sich wiederum ebenfalls Vorwürfe anhören. So kritisierte Matthias Schreiber gegenüber Tengler dessen Art und Weise des Auftretens.

Von Robert Tiesler

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