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Oberhavel „Die Arbeit macht mir jeden Tag Spaß“
Lokales Oberhavel „Die Arbeit macht mir jeden Tag Spaß“
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00:17 30.01.2016
Entspannt, offen, unkompliziert: Stephan Zimniok in seinem Dienstzimmer. Quelle: Helge Treichel
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Birkenwerder

Seit acht Monaten ist Stephan Zimniok (BiF) der neue Bürgermeister von Birkenwerder. Im MAZ-Interview erzählt der 41-Jährige, vor welchen Aufgaben er steht und ob ihm sein Amt noch Spaß macht.

MAZ: Ich habe die Zeit zwischen der Abwahl ihres Vorgängers Norbert Hagen und ihre Neuwahl im vergangenen Mai als Zeit des politischen Stillstands wahrgenommen. Haben sie den Rückstand schon aufholen können?

Stephan Zimniok: Nein, es ist so viel liegen geblieben. Das ist nicht innerhalb eines halben Jahres aufzuarbeiten. Außerdem befinden wir uns noch in der politischen Findungsphase. Mein Anspruch ist ja, ein Bürgermeister für alle zu sein. Das ist mir noch immer nicht ganz gelungen. Aber wir arbeiten daran, Gemeindevertretung und Verwaltung enger zusammenzubringen. Es gibt natürlich immer unterschiedliche Meinungen, aber es geht darum, einen gemeinsamen Weg zu finden. Ich habe keine Bürgermeister-Mehrheit, die komfortabel wäre. So muss ich Ideen präsentieren und um Unterstützung werben, damit am Ende eine Mehrheit in eine bestimmte Richtung geht. Wenn ich die Mehrheit nicht gewinne, muss ich zurückstecken und nach gemeinsamen Zielen Ausschau halten, ohne jedoch die Prioritäten aus dem Blick zu verlieren. Das macht Demokratie aus.

Ein Beispiel für solche Prozesse ist die umstrittene Gestaltung der Ortsmitte. Wie geht’s da weiter?

Zimniok: Es gibt das Ziel, das Obermühlengrundstück an der Briesebrücke zu gestalten und dafür einen Ideenwettbewerb auszurufen. Dazu wurde die Architektenkammer befragt. Der Rat war, die gesamte Ortsmitte samt ehemaligem Sportplatz und Krugsteig in den Wettbewerb einzubeziehen, weil der zeitliche und monetäre Aufwand für ein einziges Grundstück beinahe ebenso hoch wäre wie für die ganze Ortsmitte. Ich hoffe, dass wir bis März zu einer Beschlussfassung kommen, wie vorgegangen werden soll. Zum Jahresende könnten wir die ersten Ideen haben und 2017 schon mit der Umsetzung beginnen.

Was war denn Ihr schönster Erfolg in der bisherigen Amtszeit?

Zimniok: Ich messe mich nicht an Erfolgen. Sie sind das Gemeinschaftsprodukt eines politischen Miteinanders von Gemeindevertretung und Verwaltung. Man muss Meinungen austauschen können, ohne Vorbehalte zu spüren. Es geht nicht um mein politisches Ziel, sondern um die Ziele für den Ort und die Interessen der Birkenwerderaner. Die Ziele der Bürgermeisterkandidaten haben nicht weit auseinander gelegen. Ich sehe meine Aufgabe darin, dass die gemeinsamen Ziele erfüllt werden. Darum geht es auch in der Kommunalpolitik. Es wird häufig mit dem Bürgermeister verbunden, wenn etwas vorangeht – oder auch nicht. Aber die Entscheidungen fällt die Gemeindevertretung. Dass es derzeit noch Kontrapunkte gibt, daran muss jeder für sich arbeiten. Manche Leute meinen, ein Konsens sei keine Politik. Aber: Der ist wichtig, darum geht es am Ende.

Also geht es im Rathaus noch darum, das Miteinander zu finden?

Zimniok: Rathausintern sehe ich keine Probleme. Beim Verhältnis zwischen Gemeindeverwaltung und Gemeindevertretung sehe ich noch Reserven. Einigkeit herrschte bei der Abwahl. Alle sind sich auch einig, dass sie den Ort voranbringen wollen. Deshalb muss man sehen, wo man Entscheidungen für den Ort treffen kann. Ein Beispiel ist die Obermühle, wo Schule und Hort Priorität haben sollten. Im Ortsentwicklungsausschuss wurde die ganzheitliche Entwicklung empfohlen. Ich hoffe, dass die Gemeindevertretung dem folgt. Bei der Abstimmung bin ich aber nur einer von 19.

Welche Herausforderungen sehen Sie neben der Ortsmittengestaltung?

Zimniok: Priorität hat in diesem Jahr die Umsetzung der Maßnahme Jugendklub. Im Finanzausschuss wurden die Mehrkosten allerdings nicht mitgetragen. Ansonsten habe ich im Augenblick einiges vor zum Thema Ortsmarketing. Da geht es nicht nur um Schals und Tassen, sondern um Veranstaltungen wie das 6-Tage-Rennen und das Finale der „Tour de Berlin“ am Pfingstmontag in Birkenwerder. Dafür habe ich Mittel in den Haushalt eingestellt, um mir noch externe Beratung zu holen. Ansonsten laufen viele Themen parallel, die die Ortsentwicklung voranbringen. Stichpunkte sind ein Radfahrkonzept, das Postgebäude oder ein Halt der Regionalbahn in Birkenwerder. Im Rathaus sind wir zudem dabei, alte Beschlüsse abzuarbeiten. Zum Beispiel wurde eine Telefonzelle zur Verwendung als Bücherbox gekauft, noch offen sind politische Entscheidungen zum Thema Bürgerinformation beim Straßenbau.

Wie sieht es innerhalb der Verwaltung aus?

Zimniok: Im Rathaus läuft eine Umstrukturierung. Ich hoffe, dass mit dem beschlossenen Haushalt offene Stellen besetzt werden können. Insgesamt geht es um vier: einen Klimaschutzmanager, um jeweils eine halbe Stelle für Umweltamt und Stadtplanung sowie eine dringend benötigte zweite Stelle im Sozialbereich. Viertens würde ich gerne einen Sitzungsdienst einführen.

Wie schätzen Sie die Unterbringung der Flüchtlinge im Ort ein?

Zimniok: In den Unterkünften ist die Gemeinde nicht die betreuende Instanz. Die Kapazität liegt derzeit bei 170 Plätzen. Es gibt eine überaus breit aufgestellte Willkommensinitiative. Diese schafft die soziale Peripherie und nimmt der Verwaltung immens Arbeit ab. Mein Dank gilt allen Beteiligten, die hoffentlich durchhalten, bis die Gemeinde die Arbeit besser unterstützen kann. Das Geleistete geht weit über das normale Maß hinaus. Ich versuche Praktikumsplätze im Bereich des Bauhofes zu organisieren. Mit der geplanten Fahrradwerkstatt ist es etwas komplizierter als gedacht. Ein Büro plant den Wiederanschluss an Strom, Wasser und Abwasser. Für die Inbetriebnahme ist jedoch ein Bauantragsverfahren erforderlich. Die Umsetzung könnte dennoch im Frühjahr beginnen.

Mussten Sie schon öfter erfahren, dass Erwartung und Realität auseinandergehen?

Zimniok: Ich nenne das die verwaltungstechnischen Realitäten. Die Mühlen mahlen nicht langsam, aber akribisch. Es gibt für jeden Schritt eine Vorschrift. Für die Fahrradwerkstatt muss nun zum Beispiel die Statik überprüft werden. Deutschland erscheint mir übernormiert. Trotz allen Stresses habe ich meine Entscheidung noch nicht bereut. Die Arbeit macht mir jeden Tag aufs Neue sehr viel Spaß.

Von Helge Treichel

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