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Die Piraten tauchen wieder auf

Im Kampf gegen Überwachung und für den Bundestag: „Runter vom Sofa!“ Die Piraten tauchen wieder auf

Seit den Enthüllungen des früheren US-Gemeindienstmitarbeiters Edward Snowden sind die Piraten wieder als Internet-Experten in Talkshows gefragt. Zwar blieb das Interesse an einer Piraten-Diskussion am Donnerstagabend in Oranienburg überschaubar, umso kämpferischer gab sich die Bundestagskandidatin Anke Domscheit-Berg aus Fürstenberg.

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„Wir wissen, wie man einen Geheimdienst knackt“, sagt Anke Domscheit-Berg.

Quelle: Robert Roeske

Oranienburg. Natürlich ging es um die Massenausspähung der Internetkommunikation durch amerikanische und britische Geheimdienste. "Dringend" sei jetzt der Druck von der Straße, sagte die gebürtige Premnitzerin. Es solle sich wiederholen, was 1989 passierte. "Ich war 21 und Studentin. Wir haben es kaum für möglich gehalten, dass sich die Gesellschaft ändert. Aber wir haben es geschafft." Alle, die die Wende miterlebten, sollten sich jetzt daran erinnern. "Wir wissen, wie das geht. Wir wissen auch, wie man einen Geheimdienst knackt und die Akten liest."

An der Mitverantwortung für die Ausspähung der Bürger von "Schwarzen, Roten, Gelben und Grünen" ließ die Fürstenbergerin keinen Zweifel. "Machen Sie Wind und wählen Sie die verantwortlichen Parteien ab, sonst machen sie so weiter wie bisher", so Domscheit-Berg. "Wollen wir wirklich beschwindelt werden?", fragte sie. Das Mitlesen von 500 Millionen E-Mails pro Monat sei schlimmer "als wir das damals mit der Stasi hatte". Ärgern allein reiche aber nicht. "Runter vom Sofa", rief die Aktivistin zum Protest auf.

Danach gefragt, was die Piraten denn anders machen würden als die etablierten Parteien, sagte Martin Delius, Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus und Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses, dass sich seine Partei eine Welt ohne Geheimdienste gut vorstellen könne. "Für uns Abgeordnete ist das alternativlos." Der Unterschied zu anderen Parteien sei, dass die Piraten keine Klientelpolitik betrieben. "Die macht andere Parteien langsam", sagte Delius.

Dies gelte jedoch mit einer Einschränkung: "Ich weiß auch nicht, wie wir uns in 20 Jahren entwickelt haben", gestand Anke Domscheit-Berg. Allerdings besitze die Piratenpartei einen "Teflonschutz" gegen Klientelpolitik und Machterhalt: die Basisarbeit. Beim Parteitag könnten nicht nur Delegierte sondern jedes Mitglied mitbestimmen. Das sei anstrengend, "aber wir würden es so auch in einer Regierung machen", sagte Domscheit-Berg. Sie vertrete auch das Rotationsbetrieb für Abgeordnete. "Der Mensch ist anfällig für das Verderbnis der Macht", sagte sie.

Statt des abgehörten "gläsernen Bürgers" sprachen sich die Piraten für einen "gläsernen Staat" mit transparenten Entscheidungen und Beteiligungen der Bürger aus. Wie das möglich sei, zeige beispielsweise das Internetportal Maerker.de (Glienicke, Leegebruch, Löwenberger Land und Velten machen mit), das von einem Piraten im Innenministerium entwickelt worden sei. "Die Bürger wollen mitreden", so Domscheit-Berg.

Die Piraten sehen gerade jetzt eine Chance, wieder stark zu werden. Mit Transparenz und weniger Gemauschel würden sich die Bürger auch für Politik interessieren, hieß es. "Wir wollen die Bürger mit ihren Ideen beteiligen", so das Votum von Domscheit-Berg.

Von Klaus D. Grote

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