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Oberhavel Die Stadtverordneten bald live im Netz?
Lokales Oberhavel Die Stadtverordneten bald live im Netz?
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00:21 15.02.2018
Die Veltener Stadtverwaltung prüft nun, ob sie die Sitzungen der Stadtverordneten bald live im Internet zeigen kann. Quelle: Foto: Marco Paetzel
Velten

Wenn brisante Themen auf der Tagesordnung der Veltener Stadtverordneten stehen, dann kann es im Ratssaal schon mal eng werden. Der Raum für die Zuschauer ist knapp bemessen, die Stühle stehen dicht an dicht. Das muss nicht sein. Denn wenn es nach dem Antrag der Fraktion Die Unabhängigen Ofenstädter (DUO) geht, könnten die Sitzungen der SVV demnächst live im Internet auf der Homepage der Stadt Velten übertragen werden. Zuschauer könnten die Sitzungen also bequem vor dem heimischen PC verfolgen.

So stimmten die Veltener Stadtverordneten kürzlich – bei einer Enthaltung – einstimmig dem Antrag zu, dass die Verwaltung die technischen, rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen prüft. Bis zum Ende des dritten Quartals 2018 soll das Ergebnis nun feststehen. Stimmt das Gremium dann für die Live-Übertragungen seiner Sitzungen, dann könnte es spätestens zu Beginn der neuen Legislaturperiode im Herbst 2019 soweit sein.

Unter den Stadtverordneten herrschte seltene Einigkeit darüber, dass die Maßnahme sinnvoll sein könnte. Pro-Velten-Chef Marcel Siegert erklärte, dass eine Live-Übertragung fast nur Vorteile hätte. „Die Idee ist toll, dann gibt es endlich Ton-und Bildaufnahmen von den Sitzungen.“ Der ein oder andere könne dann noch mal nachschauen, wenn er nicht ganz sicher sei, ob die Niederschrift richtig erfasst sei, so Siegert. Er spielt darauf an, dass bislang keine Tonaufnahmen in der Stadtverordnetenversammlung erlaubt sind und man sich so auf das Protokoll verlassen muss.

Auch SPD-Mann Christopher Gordjy sprach sich für die Live-Übertragungen aus. „Das Interesse an den Sitzungen sprengt ja teilweise den Rahmen des Ratssaals“, erklärte er in der SVV. Aufwand und Nutzen der Maßnahme seien aber im Vorfeld unbedingt abzuwägen. Dafür müsse sich die Verwaltung auch in anderen Kommunen erkundigen, wie die Übertragungen dort angenommen wurden. „Wenn in zehn Sitzungen niemand guckt, könnten wir uns den Aufwand ja schenken.“

Der Fraktion DUO geht es bei dem Antrag darum, politische Prozesse transparenter zu gestalten, die Beteiligung an politischen Entscheidungen zu erhöhen und somit der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken. Perspektivisch könnten laut DUO dann auch die Ausschüsse im Netz übertragen werden.

Von Marco Paetzel

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