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Oberhavel Die Zahlungsmoral wird immer schlechter
Lokales Oberhavel Die Zahlungsmoral wird immer schlechter
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00:33 19.09.2015
Wenn Bürger ihre Gebühren, Beiträge und Steuern nicht zahlen, belastet das die Finanzhaushalte der Kommunen. Quelle: dpa-Bildfunk
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Oberhavel

Die Zahlungsmoral wird immer schlechter. Privatpersonen und Unternehmen zahlen ihre Gebühren, Beiträge und Steuern nicht. Das beklagen Kommunen auch im Landkreis Oberhavel. In der Stadt Oranienburg sind im vergangenen Jahr offene Forderungen in Höhe von insgesamt 2,24 Millionen Euro aufgelaufen. Kitagebühren, Bibliotheksnutzungsgebühren oder Straßenausbaubeiträge werden nicht gezahlt. „Außerdem ist die Zahl der Privatinsolvenzen spürbar gestiegen“, sagt Stadtsprecherin Susanne Zamecki. Pro Einwohner, Oranienburg zählt 43 000 Bewohner, gebe es offene Forderungen in Höhe von 52 Euro, sagt Zamecki. Damit fehlten insgesamt 2,8 Prozent des Finanzhaushaltes der Stadt. Im Jahr 2013 machten die offenen Forderungen mit 1,34 Millionen Euro fast eine Million Euro weniger aus. Eine Begründung für den Anstieg kann Zamecki auch nicht liefern. Sie verweist jedoch auf die Zahl von 2010. Da musste die Stadt offene Forderungen in Höhe von 3,5 Millionen beklagen.

Projekte der Stadt seien durch die Fehlbeträge jedoch nicht gefährdet gewesen, betont Zamecki. Sie erklärt, wie die Forderungen eingetrieben werden. Nach erfolgloser Mahnung werde die Zwangsvollstreckung in das Vermögen des Schuldners angeordnet. Der Schuldner werde dann in der Regel noch einmal zur Zahlung der rückständigen Forderungen aufgefordert. Wenn er darauf nicht reagiere, würden Vollstreckungsmaßnahmen, wie zum Beispiel Forderungs- und Sachpfändungen eingeleitet. „Die Stadt ist immer bereit, sich gütlich zu einigen und bietet Ratenzahlungen an. Doch nur wenige Bürger nutzen das und melden sich erst, wenn es zu spät ist, wenn ihr Auto oder ihr Konto gepfändet werden“, bedauert die Sprecherin der Stadt Oranienburg.

Das berichtet auch Fürstenbergs Kämmerer Sebastian Appelt. Der Aufwand, offene Forderungen der Stadt einzutreiben, sei hoch. Kontopfändungen zum Beispiel seien mit Einführung des Pfändungsschutzkontos schwieriger geworden (siehe Infokasten). Nach Darstellung von Appelt hatte die Stadt Fürstenberg im Jahre 2013 Forderungen von insgesamt 358 123,88 Euro offen, im Jahr 2014 waren es 283 284,44 Euro. Pro Kopf seien das 56,48 Euro und 47,22 Euro gewesen. Nicht gezahlt werden laut Appelt zum Beispiel Gebühren für Kita, Friedhof und Sondernutzungen, Beiträge für den Straßenausbau, Gewerbe-, Grund- oder Hundesteuer sowie Bußgelder und Konzessionsabgaben. Appelt: „Wir bemühen uns, die offenen Forderungen abzubauen und bieten den Bürgern Stundungen für die Zahlungen an.“ Doch das gelinge nur mäßig.

Der Stadt Velten mit knapp 12 000 Einwohnern ist es gelungen, die offenen Forderungen von 1,3 Millionen Euro im Jahre 2012 auf 625 908 Euro in 2013 zu senken. Das liege zum Teil daran, dass die Wohnungswirtschaft mit der Einnahme von Mieten und Pachten gut funktioniere, sagt Kämmerer Hartmut Winkler. Außerdem würden die meisten Schuldner zahlen, wenn der Außendienstmitarbeiter als Vollstrecker vor der Haustür stehe. Städtische Projekte sind wegen offener Forderungen jedoch auch in Velten nicht in Gefahr.

Von Marion Bergsdorf

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