Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Oberhavel Ditt bemängelt Ausschluss der Öffentlichkeit
Lokales Oberhavel Ditt bemängelt Ausschluss der Öffentlichkeit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:44 29.09.2015
Es gibt Streit um einen Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. Quelle: dpa
Anzeige
Bötzow

Jörg Ditt (Grüne) übt scharfe Kritik an den Gemeindevertretern von Oberkrämer. „Wieder einmal wurde die Öffentlichkeit bei wichtigen Entscheidungen außer vor gelassen“, sagt der Fraktionsvorsitzende von FWO/Die Grünen.

Konkret geht es um den Abschluss eines Erbbaupachtvertrages zum Grundstück in der Bötzower Dorfaue 1. Dort soll unter anderem der neue Bolzplatz entstehen. Das Thema stand im nichtöffentlichen Teil der jüngsten Gemeinderatssitzung. „Es geht hier um ein Volumen von weit über 500 000 Euro“, so Jörg Ditt. Mit allen weiteren Kosten handele es sich um ein Millionenprojekt, „das ohne öffentliche Beteiligung eingeleitet wird.“ Jörg Ditt und sein Fraktionskollege Wolfgang Geppert (FWO) hatten den Antrag gestellt, das Thema im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung zu erörtern. Die BfO, CDU und weite Teile der SPD hatten dies abgelehnt. Justiziar Peter Matschke wies zudem darauf hin, dass Grundstücksangelegenheiten nichtöffentlich beraten und beschlossen werden müssen. Es könne jedoch die Hauptsatzung geändert werden – wenn die Abgeordneten dafür stimmen.

„Weder werden schützenswerte Informationen Dritter, noch Belange des öffentlichen Wohls verletzt“, so Jörg Ditt, der auch Bürgermeisterkandidat ist. „Nur das wären Gründe, einen Antrag zwingend im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.“ Es würden sich viele Fragen stellen, die Bürger von Oberkrämer dürfen seiner Ansicht nach aber nicht an der Diskussion teilnehmen.

Letztlich ist das Thema wegen noch fehlender Infos von der Tagesordnung genommen worden. Bei einer Neueinrichtung wollen Ditt und Geppert aber erneut beantragen, dass die Diskussion öffentlich geführt wird.

Von Robert Tiesler

Am Anfang war eine Recherche. Mehrere Monate lang lebte der Journalist Moritz von Uslar in Zehdenick, um sich dort umzuschauen. Daraus entstand das Buch „Deutschboden“. Der Stoff ist verfilmt worden und kam im März 2014 ins Kino. Nun feiert „Deutschboden“ Fernsehpremiere.

29.09.2015
Oberhavel Unterbringung von Asylbewerbern - Mehr Befugnisse für Landrat beim Thema Asyl

Erweiterte Zuständigkeiten hat der Kreisausschuss des Kreistages Oberhavel dem Landrat eingeräumt, allerdings nur in Bezug auf die Unterbringung von Asylbewerbern. Danach kann der Landrat schneller entscheiden und zum Beispiel Vermögensgeschäfte abschließen und Aufträge an Baufirmen vergeben.

02.10.2015
Oberhavel Vor 25 Jahren: die deutsche Einheit - DDR-Geschichte: Senior trifft auf Schüler

Der Schüler Ole Gawande (16) aus Velten kennt die DDR nur aus Erzählungen. Der ehemalige Schulleiter Dieter Broja (77) aus Oranienburg hat in der DDR gelebt und gewirkt. Aus Anlass des 25. Jubiläums der deutschen Einheit, haben wir die beiden an einen Tisch gebeten, um sich über die Geschichte auszutauschen.

02.10.2015
Anzeige