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Eden-Genossenschaft nicht mehr gemeinnützig

Zukunft der Obstbausiedlung Eden-Genossenschaft nicht mehr gemeinnützig

1923 wurde der Edener Obstbausiedlung die Gemeinnützigkeit zuerkannt. Seit 1. Januar 2016 ist das nicht mehr so. Die Genossenschaft hat diesen Status verloren. Die Entscheidung des Finanzamtes kam zwar überraschend. Doch der Geschäftsführer und der Vorstand sehen es positiv. Die Zeit geht an der Eden-Genossenschaft nicht vorbei, meinen sie.

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Marco Fredersdorf, der Geschäftsführer der Eden-Genossenschaft, blickt der Zukunft positive entgegen.

Quelle: ENRICO KUGLER

Oranienburg. Marco Fredersdorf ist seit 1. Januar 2012 Geschäftsführer der Eden-Genossenschaft und versucht, sie aus den roten Zahlen zu holen. Vor Ende des vergangenen Jahres gab es in der Genossenschaft einige Aufregungen zum Thema Gemeinnützigkeit.


MAZ:
Herr Fredersdorf, zunächst prinzipiell, was ist unter dem Begriff Gemeinnützigkeit zu verstehen?

Marco Fredersdorf: Die Gemeinnützigkeit ist in der Abgabenordnung definiert. Der Paragraf 52 Absatz 1 sagt dazu: „Eine Körperschaft verfolgt gemeinnützige Zwecke, wenn ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern. Eine Förderung der Allgemeinheit ist nicht gegeben, wenn der Kreis der Personen, dem die Förderung zugutekommt, fest abgeschlossen ist, zum Beispiel Zugehörigkeit zu einer Familie oder zur Belegschaft eines Unternehmens, oder infolge seiner Abgrenzung, insbesondere nach räumlichen oder beruflichen Merkmalen, dauernd nur klein sein kann.“

Steuerbegünstigende Zwecke, was verstehen Sie aus Sicht der Genossenschaft darunter?

Fredersdorf: In der Satzung der Genossenschaft sind als Zwecke zum Beispiel angegeben die Förderung des Umwelt- und Landschaftsschutzes, die Förderung der Heimatpflege und die Förderung der Kultur, Bildung und Erziehung.

All die in der Satzung verankerten Zwecke, können die noch erfüllt werden?

Fredersdorf: Eigentlich nicht. In der jüngeren Geschichte hat sich gezeigt, was man will, ist nicht mehr richtig zu leisten. Wir mussten klären, in welchen Bereichen sind wir aktiv tätig und wo die Ursachen für die wirtschaftlichen Verluste liegen. Wir mussten uns von Einigem verabschieden. Hauptziel der Genossenschaft ist die Verwaltung eigenen Grundbesitzes. Wir betreiben eine Kita und fördern damit Bildung und Erziehung. Unsere Siedlungsordnung dient als Handlungsorientierung für die Siedler. Sie ist mit Auflagen behaftet, zum Beispiel die Mindeststandards für den ökologischen Gartenbau und die Einhaltung des gültigen B-Planes. An der Siedlungsordnung hat uns bisher das Finanzamt gemessen.

Was hat sich nun verändert?

Fredersdorf: Die Zeit geht an Eden nicht vorbei. Zum Beispiel sind die im Baurecht festgeschriebenen versiegelbaren Flächen nicht mehr zeitgemäß. Aus diesem Grund haben wir ein Planungsbüro beauftragt, den Textbebauungsplan zu überarbeiten. Derartige Änderungen führen am Finanzamt aber nicht vorbei. Bevor wir die Siedlungsordnung neu fassen, haben wir die geänderten Bedingungen vom Finanzamt prüfen lassen. Unsere Steuerberater waren in engem Kontakt mit dem Finanzamt. Es gab vorab Gespräche, wo sowohl die Auffassung des Finanzamtes als auch die der Genossenschaft gehört wurden.

Und welches Ergebnis gab es nun?

Fredersdorf: Ende Oktober haben wir vom Finanzamt ein Schreiben bekommen, wonach der Genossenschaft ab 1. Januar 2016 die Gemeinnützigkeit aberkannt wird.

Sie sagen das sehr gelassen. Ist das nicht eine schlechte Nachricht für die Edener?

Fredersdorf: Nein, eigentlich ist es eine gute Nachricht. Ich als Kaufmann betrachte Euro und Cent. Mit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit ist nun Rechtsklarheit für die Zukunft geschaffen. Die Genossenschaft ist dadurch nicht mehr in der Existenz gefährdet.

Können Sie das näher erklären?

Fredersdorf: Unsere Gemeinnützigkeit war mehr in Gänsefüßchen zu sehen. Wäre die Gemeinnützigkeit geblieben, bestünde ein großes Risiko der Nachversteuerung. Das hätte zum Liquiditätsverzehr führen können. Wir haben keineswegs damit gerechnet, dass uns die Gemeinnützigkeit aberkannt wird. Das hat uns schon überrascht. Aber wir hatten immer eine Nachversteuerung im Kopf. Und letztendlich war das Ergebnis jetzt gut.

Sie sehen den Ausgang also positiv?

Fredersdorf: Ja, und da habe ich auch den Vorstand voll an meiner Seite, wir haben die Zukunftsfähigkeit der Genossenschaft gesichert. Jetzt können wir praktisch nach vorn schauen und Entscheidungen treffen, ohne jedes Mal das Finanzamt fragen zu müssen.

Wie haben denn die Genossenschaftsmitglieder diese Nachricht aufgenommen?

Fredersdorf: Prinzipiell muss man ganz klar sagen, die Genossenschaftsmitglieder hätten den Fakt nicht abändern können. Wir hatten für den 16. Dezember vorigen Jahres eine Generalversammlung einberufen und schon eine Woche vorher zu einer Informationsveranstaltung geladen. Im Vorfeld gab es große Diskussionen. Für Einzelne ist die Gemeinnützigkeit so was wie eine heilige Kuh. Einige Mitglieder forderten, rechtlich dagegen vorzugehen. Doch uns war von einem Widerspruch abgeraten worden. Aber letztendlich herrschte große Zustimmung unserer Mitglieder.

Wie ist nun die Generalversammlung verlaufen?

Fredersdorf: Auf dieser Versammlung wurde dann lediglich über eine Satzungsänderung abgestimmt, die eine Regelung bei Wegfall steuerbegünstigender Zwecke beinhaltete. Damit sollte ein Restrisiko abgewendet werden.

Und dieser Satzungsänderung haben die Mitglieder zugestimmt?

Fredersdorf: Ja, mit großer Mehrheit. Es gab elf Gegenstimmen und 215 Ja- Stimmen.

Wie geht es denn nun weiter mit der Eden-Genossenschaft?

Fredersdorf: Wir werden die Siedlungsordnung überarbeiten und das Baurecht und den B-Plan anpassen. Damit beispielsweise Nebengelasse und Zufahrten zeitgemäß gestaltet oder Carports gebaut werden können. Von Anfang an passten verschiedene bestehende Bebauungen nicht unter den B-Plan. Solche Sachen werden nun teilweise legitimiert. Wir wollen das Maß der baulichen Nutzung erhöhen. Weiterhin werden wir die Satzung anpassen, die jetzt zum Beispiel noch einen bunten Blumenstrauß an Zwecken enthält.

Gibt es aber weiterhin Beschränkungen für die Bebauungen in Eden?

Fredersdorf: Unsere Intention ist es, den Charakter der Kleinsiedlung zu erhalten. Auch die Gründungsideale müssen nicht über Bord geworfen werden. Es werden Grundsätze erarbeitet und die Vorschläge mit den Mitgliedern diskutiert. Nichts wird an der Generalversammlung vorbeigehen.

Auf einen Blick

Die Eden Gemeinnützige Obstbau-Siedlung e. G. mit Sitz in Oranienburg wurde 1893 als vegetarische Obstbausiedlung gegründet. 1923 wurde ihr die Gemeinnützigkeit zuerkannt.

Heute besitzt und verwaltet die Genossenschaft 120 Hektar Land. Es wurden circa 500 Erbbaurechte und Pachtverträge abgeschlossen. Außerdem hat die Genossenschaft 30 Erbbaurechte in Neuruppin Gildenhall vergeben.

Dem Aufsichtsrat gehören neun Personen an: Martin Langkafel, Thomas Metzkow, Jens Müller, Evelin Pietzsch, Andreas Piskorz, Fred Rempel, Aaron Schröder, Matthias Schulze und Ralf Töbelmann. Vorsitzender des Aufsichtsrates ist Jens Müller.

Im Vorstand der Genossenschaft arbeiten ehrenamtlich Ingeborg Bloeck, Rainer Gödde, Ingo Marquardt, Bernd Reischel und Petra Scherwinski. Vorstandsvorsitzender ist Bernd Reischel.

Die Genossenschaft zählt derzeit 409 Mitglieder.

Weitere Informationen sowie Satzung und Siedlungsordnung zur Eden-Genossenschaft sind auf der Internetseite www.eden-eg.de zu finden.

Von Andrea Kathert

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