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Oberhavel Eine Reise in die Demokratie
Lokales Oberhavel Eine Reise in die Demokratie
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19:37 09.01.2018
Bürgermeister Stephan Zimniok erklärte koreanischen Gästen die (kommunale) Demokratie. Quelle: Foto: Helge Treichel
Birkenwerder

Dass in Birkenwerder ein Bürgermeister wegen Korruptionsverdachts suspendiert und abgewählt wurde, hat sich scheinbar bis nach Südkorea herumgesprochen. Danach erkundigten sich jedenfalls die Gäste, die Bürgermeister Stephan Zimniok (B.i.F.) am Dienstag im Rathaus begrüßen durfte. Sie wollten genau wissen, welche Behörden in welcher Reihenfolge dabei tätig wurden und welche Rolle die Presse dabei spielte.

Es handelt sich um insgesamt 13 Frauen und Männer im Alter von 25 bis 50 Jahren, die sich in Deutschland die hiesige Demokratie erklären lassen wollten. Unter ihnen: Politiker, Journalisten, Gewerkschafter und Politikwissenschaftler. Vier von ihnen waren bereits anlässlich der Bundestagswahl im September 2017 im Lande. Die Vereinigung „Political Power Plant“ bietet solche Reisen an. Motto: „Trip to Democracy“.

Zum zehntätigen Besuchsprogramm gehörte bereits unter anderem ein Besuch des Berliner Abgeordnetenhauses und der Bezirksverwaltung, berichten die Teilnehmer. In Birkenwerder stand die kommunale Ebene im „Lehrplan“: Ortsrecht, kommunale Selbstverwaltung, politische Parteien und Gruppierungen, Koalitionen, Wahlkampf. Stephan Zimniok erläuterte das Verhältnis zwischen ihm als Verwaltungschef und der Gemeindevertretung sowie ihrer Vorsitzenden als seine Dienstvorgesetzten. Und dann noch die Rolle der Kommunalaufsicht des Landkreises als disziplinarische Vorgesetzte des Bürgermeisters. Anhand von Beispielen wie Hundetoiletten, Straßenausbau und Bürgerhaushalt erklärte Zimniok, wie Vorlagen eingebracht und Beschlüsse gefasst werden, wie gewählt und abgestimmt wird oder wie die Finanzen verwaltet werden. Das Zusammenspiel der verschiedenen Ebenen in einem föderalen System standen im Fokus des Interesses der Gäste. Ihr eigenes Land werde eher zentralistisch regiert.

Die gesammelten Informationen würden für Vorträge und Dokumentationen aufbereitet und seien die Grundlage für Zeitungsartikel. Yun Nan Shil will die Ergebnisse in ihre künftige Arbeit einfließen lassen. Sie bewirbt sich als Bürgermeisterin in der Stadt Gwangju, immerhin Südkoreas fünftgrößte Stadt.

Interessant fanden die Koreaner als Bewohner eines noch immer geteilten Landes die Spuren der Berliner Mauer. Eine Wiedervereinigung sei aber allenfalls für Ältere eine Bedingung für den Frieden.

Von Helge Treichel

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