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Erbpacht – Fluch oder Segen

Oranienburg Erbpacht – Fluch oder Segen

Die Stadt Oranienburg möchte mit einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Baugrundstücke für Einfamilienhäuser nur noch per Erbbaurecht vergeben. Das wird nicht nur von Bauwilligen skeptisch gesehen. Die MAZ fragte nach und schaute sich am Freiheitsplatz um.

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Editha und Detlef Nordwig wären ohne Erbbaupacht nicht zu einem eigenen Haus gekommen.

Quelle: Foto: Marion Bergsdorf

Oranienburg. Editha und Detlef Nordwig genießen ihren kleinen, feinen Garten vor ihrem Reihenhaus an der Rosselstraße im Wohngebiet am Freiheitsplatz in Oranienburg. Im nächsten Jahr haben sie ihr Haus abgezahlt. Der Erbbaupachtvertrag war dabei hilfreich. Sie brauchten das Grundstück nicht zu kaufen und keinen weiteren Kredit dafür aufzunehmen, sondern zahlen für ihr kleines Grundstück jährlich einen Pachtzins von rund 900 Euro. Das Ehepaar Nordwig war glücklich mit der Erbbaupachtregelung, sonst hätte es nie von der Plattenbauwohnung in ein eigenes Haus ziehen können. Auch finanzierungstechnisch sei die Erbpacht kein Hindernis gewesen, erzählt Detlef Nordwig. Er weiß von Nachbarn, die ihr Haus auf einem Erbpachtgrundstück problemlos verkauft hätten.

Das Ehepaar Paul sieht die Dinge anders

Das Ehepaar Paul sieht die Dinge anders.

Quelle: Marion Bergsdorf

Das sieht Martin Paul, der mit seiner Frau Helga um die Ecke herum ebenfalls in der Rosselstraße wohnt, ganz anders: „Haus und Grundstück gehören zusammen, sonst gibt es beim Verkauf erhebliche Probleme.“ Sofort, als die Stadt Oranienburg im Jahre 2010 den Hausbesitzern am Freiheitsplatz ermöglichte, ihre Grundstücke zu kaufen, schlug Martin Paul zu und kaufte das Grundstück, auf dem sein Einfamilienhaus steht.

Wie die MAZ berichtet hatte, drängten damals viele Hausbesitzer aus diesem Wohngebiet darauf, ihre Grundstücke zu kaufen, weil die Erbpacht stark gestiegen war. Mittlerweile haben 94 von 165 Erbbauberechtigten ihre Grundstücke gekauft. Damit soll nun Ende 2017 Schluss sein. Am Montag wird die Stadtverordnetenversammlung darüber entscheiden. Die Verwaltung ist der Auffassung, dass den Erbbauberechtigten am Freiheitsplatz ausreichend Zeit zur Verfügung stand, ihren Grund und Boden zu erwerben. Generell will die Stadt Oranienburg städtische Grundstücke an Bauwillige nur noch über Erbpacht abgeben. Auch dies soll am Montag beschlossen werden. Damit will sich die Stadt über 99 Jahre eine kontinuierliche Einnahme sichern, statt einmalig eine Kaufsumme zu erzielen. Mit den jahrelangen Einnahmen aus Erbbauzins beabsichtigt die Stadt, in ihre kommunale Infrastruktur zu investieren.

Skepsis wird in den sozialen Medien geäußert. Es wird befürchtet, dass im Bieterverfahren nicht der das Grundstück bekommt, der zuerst anfragt, sondern der, der den höchsten Erbbauzins zahlt. Dazu heißt es auf Nachfrage in einer Erklärung der Stadtverwaltung Oranienburg: „Alle zur Bebauung mit einem Einfamilienhaus geeigneten Grundstück der Stadt werden auf der städtischen Homepage bekanntgemacht, jeder kann ein Gebot abgeben, die endgültige Entscheidung zur Vergabe des Grundstückes durch Bestellung eines Erbbaurechtes trifft abschließend der Haupt- und Finanzausschuss oder die Stadtverordnetenversammlung. Im Verfahren selbst wird die finanzielle Eignung des Bieters durch Beibringung einer Bonitätsbescheinigung eines europäischen Kreditinstitutes verlangt. Gleichwohl muss sich der Bieter verpflichten, ein Einfamilienhaus zu errichten und seinen Wohnsitz dort zu nehmen. Bei Nichterfüllung der Verpflichtung wird der Erbbaurechtsvertrag rückabgewickelt und das Grundstück an die Stadt auf Kosten des Erbbaunehmers zurückübertragen.“

Stadtsprecherin Susanne Zamecki betont, dass die Stadt Oranienburg nur einer von vielen Privateigentümern und Projektträgern ist, die Grundstücke zur Errichtung von Einfamilienhäusern vergibt. Etwa zehn Grundstücke im Jahr würden dafür von der Stadt angeboten.

Eine oft gestellte Frage von Erbbaupachtzahlern ist, was nach Ablauf der 99 Jahre passiert? Generell heißt es dazu beim Bauratgeber Deutschland: „Nach Ablauf der Pacht geht das Haus in Besitz des Pachtgebers über, meist Kommune oder Kirchengemeinde. Wer die Chance behalten will, dass Kinder oder Enkel das Haus nach Ablauf der Pacht übernehmen, der sollte eine Bauherrenoption im Vertrag festlegen.“

Bei einer Finanzierung sieht die MBS beispielsweise keine Probleme. Finanziert werde bei Erbbaurecht der Hausbau, den der Kunde vor sich hat und nicht der Grundstückserwerb. Die klassische Finanzierungsabsicherung funktioniere beim Bau auf dem Erbbaurecht genausogut wie beim Bau auf eigenem Grund und Boden. Abgesichert werde die Finanzierung durch ein Grundpfandrecht, welches beim Erbbaurecht in das Erbbaurechtsgrundbuch eingetragen wird.

Von Marion Bergsdorf

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