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Erklärung zum Stadtbadbau

Hennigsdorf Erklärung zum Stadtbadbau

Auf der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch in Hennigsdorf wurde das Thema Stadtbad von den Stadtverordneten nicht direkt angesprochen. Dafür gaben die Fraktionen bekannt, dass sie zur Verabschiedung der Haushaltssatzung einen Änderungsantrag einreichen werden.

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So sehen die Pläne für den Ersatzbau des in die Jahre gekommenen Stadtbades Hennigsdorf aus.

Quelle: Stadtwerke

Hennigsdorf. Auf der Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch in Hennigsdorf, als auch der Haushalt für 2018 auf dem Plan stand, wurde das Thema Stadtbad von den Stadtverordneten nicht direkt angesprochen.

Dafür gaben die Fraktionen bekannt, dass sie zur Verabschiedung der Haushaltssatzung, die am Mittwoch, 6. Dezember in der Stadtverordnetenversammlung erfolgen soll, einen Änderungsantrag einreichen werden. Dieser sehe vor, so heißt es in der gemeinsamen Erklärung von den Fraktionen „Die Unabhängigen“, „Bürgerbündnis“, CDU/FDP, B 90/Die Grünen, Linken und SPD, das im Haushaltsjahr 2018 weitere 18,3 Millionen Euro zur Finanzierung des Ersatzneubaus des Stadtbades einzuplanen und eine dementsprechende weitere Kreditaufnahme vorzusehen sei.

Diese erneute Kreditaufnahme – bereits im Dezember 2016 hatte man sich auf eine Kreditaufnahme von 20 Millionen Euro für den Stadtbadbau entschieden – wird nötig, weil die aktualisierten Schätzungen für den Schwimmbadbau von Kosten von rund 38, 3 Millionen Euro ausgehen. Diese Zahl war Anfang November von den Stadtwerken bekannt gegeben worden (MAZ berichtete), nachdem die alte Kostenrechnung von 2012, in der ursprünglich 11 Millionen Euro für den Bau veranschlagt waren, wegen gestiegener Baukosten deutlich nach oben korrigiert werden musste.

„Es wäre das größte Projekt, was die Stadt je gesehen hat“, fasste es Thomas Günther, der im Januar Bürgermeister Andreas Schulz (beide SPD) im Amt des Bürgermeisters ablösen wird, zusammen. Alle Fraktionen hatten sich infolge zu intensiven Beratungen zusammengesetzt. „Das Projekt ist zu wichtig, um es alleine durchzupeitschen“, brachte es Grünen-Fraktionschefin Petra Röthke-Habeck auf den Punkt. Hätten doch SPD und Grüne zusammen die Stimmenmehrheit, um das Vorhaben auch alleine zu entscheiden. SPD-Fraktionschef Udo Buchholz betonte jedoch, dass ihm ein möglichst großer Konsens wichtig sei. Dieser sei nun zwischen den Fraktionen gefunden. Und diesen begonnenen Weg wollen und werden die Fraktionen auf breiter parlamentarischer Basis auch weiterhin beschreiten, erklärte man.

Grundlage für die Erklärung sei ein Gesamtbudget von 38,3 Millionen Euro entsprechend dem Ergebnis der von den Stadtwerken mit Stand vom 1. November vorgelegten Kostenberechnung, einschließlich einer erforderlichen Baukostenreserve in Höhe von 20 Prozent und die weitere Gewährung der Vorsteuerabzugsberechtigung.

Gemeinsam erklärte man, dass sich die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung nach intensiven Beratungen in den einzelnen Fraktionen und nach abschließender gemeinsamer Abstimmung einig seien, mit „dem Neubau des Stadtbades die Voraussetzung dafür zu schaffen, auch zukünftig die bewährten Möglichkeiten für das öffentliche Baden für Jung und Alt, das Schulschwimmen und den Vereinssport in der Stadt anzubieten.“

Es ist eine weitreichende Entscheidung mit langfristigen Auswirkungen. Daher sollen nach dem Willen der Fraktionen auch die Bürger der Stadt Hennigsdorf an der Entscheidung beteiligt werden. So soll, so heißt es in der Erklärung, im ersten Halbjahr 2018 eine Bürgerbefragung zur Umsetzung des Projektes unter den zuvor genannten Voraussetzungen in Hennigsdorf durchgeführt werden, dessen Ergebnis „die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung als verbindlich“ akzeptieren wollen.

Von Ulrike Gawande

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