Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 7 ° Regenschauer

Navigation:
Ernüchtert nach Gerichtstermin

Lärmschutz nach A-10-Ausbau Ernüchtert nach Gerichtstermin

Die mündliche Verhandlung für besseren Lärmschutz im Zuge des sechsstreifigen Ausbaus der nördlichen A 10 ist am Oberverwaltungsgericht mit einer großen Enttäuschung für die Kläger und Gäste zu Ende gegangen. Der Prozess wurde nahezu ergebnislos vertagt, ohne einen Folgetermin zu benennen. Hoffnung gibt es allerdings für die Bergfelder.

Voriger Artikel
Sommerfeld bekommt neue Dorfchronik
Nächster Artikel
Mit der Bratpfanne zugeschlagen

Die Autobahn A 10 bei Birkenwerder.

Quelle: Privat

Oberhavel. „Wir kämpfen um das Recht der Anwohner auf Lärmschutz. Was verhandelt wird, ist nicht die Gesundheit der Bürger, sondern ausschließlich der Geldbeutel des Bundes.“ Mit diesen Worten bilanziert Peter Kleffmann von der Bürgerinitiative A 10-Nord den mündlichen Verhandlungstermin am 2. Juni vor dem Oberverwaltungsgericht in Berlin zum Planfeststellungsbeschluss zum geplanten sechsstreifigen Ausbau der Autobahn.

Vier Privatkläger, der Naturschutzbund NABU sowie die Kommunen Velten, Leegebruch, Birkenwerder und Mühlenbecker Land klagen gegen das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, um verbesserte Lärmschutzmaßnahmen zu erreichen. Rund 70 Gäste verfolgten die Verhandlung, bei der es beinahe zum Eklat kam. Der Rechtsanwalt der Kläger, Karsten Sommer, hatte einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden angekündigt. Nach einer Pause beruhigten sich die Gemüter.

Prozess ohne Folgetermin vertagt

Die große Komplexität des Themas verhinderte einen Beschluss an nur einem Verhandlungstag. Der Prozess wurde vertagt, ohne einen Folgetermin zu benennen. Einziges Ergebnis: Zwei Mühlenbecker Klägern wurde eine Entschädigung bis zum Verkehrswert ihre Hauses angeboten, wenn sie ihre Klage zurückziehen – oder der Abkauf des Hauses. Ein Betroffener ging auf dieses Angebot ein, der andere erbat sich Bedenkzeit. In Bergfelde könnte der Acht-Meter-Wall mit einer Lärmschutzwand um einen weiteren Meter erhöht werden, so ein anderes Ergebnis. Über den drohenden Wegfall der Zehnrutenwegbrücke in Mühlenbeck wurde aus Zeitgründen nicht mehr verhandelt.

Peter Kleffmann ging wütend aus der Verhandlung heraus: „Seit Verfahrensbeginn im Jahr 2004 geht es immer nur ums Geld!“

Von Helge Treichel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Oberhavel


57811e88-cc1d-11e5-9fb5-3858ea6ed044
Babys aus Oberhavel (6)

Babys aus Oberhavel, Januar/Februar 2016

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg