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Oberhavel Finanzen für 2016 in Birkenwerder bestätigt
Lokales Oberhavel Finanzen für 2016 in Birkenwerder bestätigt
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01:08 15.03.2016
Bleibt drin im Etat 2016: die Schulwegsanierung. Quelle: Robert Roeske
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Birkenwerder

Die Veränderungen der vergangenen Monate in Kommunalpolitik und Verwaltung haben die Haushaltsplanung verzögert – seit der jüngsten Gemeindevertretersitzung hat die Gemeinde Birkenwerder jedoch einen beschlossenen Haushalt für das Jahr 2016. Mit der Veröffentlichung Ende März werde die zugehörige Satzung ihre Gültigkeit erlangen, sagte Kämmerin Marei Graichen auf Nachfrage.

Der Ergebnishaushalt, der die laufenden Erträge und Aufwendungen widerspiegelt, weist Erträge von gut 12,97 Millionen Euro aus sowie Aufwendungen von knapp 13,93 Millionen Euro. Den erforderlichen Ausgleich „erreichen wir durch eine entsprechende Deckung aus der ordentlichen Rücklage, die aber planerisch hier nicht abgebildet wird“, sagt die Amtsleiterin. Der Finanzhaushalt beinhaltet alle Zahlungsströme und weist Einzahlungen in Höhe von knapp 13,64 Millionen Euro aus sowie Auszahlungen von knapp 15,69 Millionen Euro. Die Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit belaufen sich dabei auf knapp 12,67 Millonen Euro, die aus der Investitionstätigkeit auf 3,03 Millionen Euro. Größter Posten bei den Investitionen ist die für dieses Jahr geplante Sanierung Erweiterung des Jugendklubs mit einem Umfang von knapp 2,3 Millionen Euro.

Anschaffung von Fahrzeug wird zurückgestellt

Im Vergleich zum ursprünglichen Haushaltsentwurf gab es eine Reihe von Veränderungen – neben der um 266.000 Euro aufgestockten Summe für den Jugendklub. Zusätzlich aufgenommen wurden die Kosten der Umstellung auf ausschließlich digitale Sitzungsunterlagen für die Kommunalpolitiker, die mit rund 17.000 Euro zu Buche schlägt. Es gibt jedoch auch Einsparungen: Bis zu 50.000 Euro wurden pro Jahr für das Ausdrucken oder Kopieren auf Papier aufgebracht.

Wieder in den Haushalt aufgenommen wurde zudem eine Summe von 18.000 Euro für ein weiteres Taschenlampenkonzert. Herausgefallen ist demgegenüber die Anschaffung eines Ersatzfahrzeugs für die Verwaltung, für die 50.000 Euro vorgesehen waren. Eines der Autos sollte durch ein umweltfreundliches Hybridfahrzeug ersetzt werden, was laut Mehrheitsempfehlung auf die Folgejahre verschoben wurde.

Gehwegsbau auf Eis gelegt – mit zwei Ausnahmen

Zurückgestellt wurden auf Antrag der Fraktionen von CDU und Sozial-Ökologischem Bürgerbündnis überdies mehrere Einzelmaßnahmen zum Neubau von Gehwegen. Alle diesbezüglichen investiven Vorhaben sollen laut klarem Merhheitsvotum auf Eis gelegt werden, bis die Verwaltung ein Gestaltungs- und Erhaltungskonzept für Gehwege erstellt und im zuständigen Fachausschuss vorgelegt hat. Ausgenommen von dieser Rückstellung sind die beiden Projekte zur Schulwegsicherung in der Hubertusstraße und der Havelstraße. Trotz des Protestes der jeweiligen Bürgerinitiativen von Anwohnern sollen diese Vorhaben, die zudem die Straßenbeleuchtung umfassen, nach dem ausdrücklichen Willen der Gemeindevertreter im Haushalt enthalten bleiben.

Die Gemeinde- und Verwaltungsvertreter nahmen die in der jüngsten Einwohnerfragestunde vorgetragenen Einwände und Vorschläge nach eigenem Bekunden jedoch mit in die weiteren Beratungen. Das Thema steht in der Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses am Dienstag, 15. März, auf der Tagesordnung. Beginn ist um 18.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses. Interessierte können Planungsunterlagen und weitere Details auf der Homepage der Gemeinde einsehen: www.birkenwerder.de.

Von Helge Treichel

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